„Investitionsschutzgesetz“
- Nennungen
- 4
- Sitzungen
- 2 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/1070,56 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/10711.11.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 3 →Kommunen, mit dem Land, mit allen Akteuren auf dem Markt. Deswegen hat diese Koalition im Juli beschlossen, ein Investitionsschutzgesetz auf den Weg zu bringen, das ausgestaltet, unter welchen Rahmenbedingungen Vergesellschaftung in diesem Land angewandt werden kann
sich wundern. Seit zwei Jahren warten sie auf Entlastungen bei Mietwucher – das sitzt diese Regierung aus –; aber beim sogenannten Investitionsschutzgesetz soll es jetzt plötzlich ganz schnell gehen. Das Investitionsschutzgesetz ist nichts anderes als ein Vergesellschaftungsverbotsgesetz
Unseren Antrag mit konkreten Forderungen für ein Investitionsschutzgesetz wollten Sie aber gar nicht mit aufsetzen lassen. Das war Ihnen dann wahrscheinlich zu konkret an dieser Stelle