Wort im Verlauf
„Bundesberggesetz“
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- Bundesrat 10600,5 je 10.000 Wörter
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- Bundesrat 106019.12.2025
Verlauf über die Sitzungen
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BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
Nordrhein-Westfalen
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Bundesrat
1060 · 19.12.2025 · TOP 26
Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen
für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher zu beschleunigen, daher ausdrücklich. Die Überprüfung, Anpassung und Harmonisierung der gesetzlichen Grundlagen, insbesondere im Bundesberggesetz und im Wasserhaushaltsgesetz, werden auch in Nordrhein-Westfalen mit dem Ziel verfolgt, Genehmigungsverfahren zu erleichtern und zu beschleunigen
Bundesrat
1060 · 19.12.2025 · TOP 26
Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen
diesem Hintergrund ist es bedauerlich, dass mit dem neuen § 56 Absatz 3 Bundesberggesetz eine Regelung geschaffen wird, die motivierten Vorhabenträgern im Bereich der Geothermie eine Verpflichtung auferlegt, die für andere bergbauliche Vorhaben nicht gilt. Diese Regelung ist gegenüber dem ersten