„Überwachungsgesetz“
- Nennungen
- 4
- Sitzungen
- 3 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/740,23 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/10505.11.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Mathias WeiserAfD 2
- 2 Danny MeinersAfD 1
- 3 Rainer GroßAfD 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 4 →welchem Preis das alles? Wir bekommen ein Überwachungsgesetz, das Betriebe zusätzlich belastet, Beschäftigte verdächtigt, Misstrauen schafft zwischen Arbeitgebern und Beschäftigten. Dann die Kosten für Branche und Länder. Und die wirklichen Probleme bleiben bestehen und werden nicht gelöst
Befreien wir unsere Wirtschaft vom ESG-Zwang, von Berichtspflichten, Überwachungsgesetzen und der bürokratischen Gängelung! Und dann werden Sie mal sehen, was hier abgeht in Deutschland mit der deutschen Wirtschaft
weiteres grün-linkes Überwachungsgesetz aus der Europäischen Union. Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen: Die Menschen in diesem Land haben genug von den grün-linken Weltverbesserungsvorschlägen aus der Brüsseler Blase
Deswegen: Dieses Gesetz ist kein gutes Gesetz. Wer die Freiheit und Souveränität Deutschlands achtet, der lehnt dieses grün-linke Überwachungsgesetz selbstverständlich