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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Thüringen
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264
Sprecher:innen
236
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574 Treffer in 159 Sitzungen für „Thüringen“
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  1. freue mich schon jetzt über die Zustimmung der CDU, deren Fraktion in Thüringen genau dieselben Forderungen gestellt hat. Wir sind gespannt, ob Sie Ihre eigenen Forderungen ablehnen, nur weil sie von der AfD aufgegriffen wurden. Machen wir es wie Thüringen! Schaffen wir diesen Genderunsinn

  2. wird, ist aus meiner Sicht kritisch zu beleuchten. Warum? In den letzten Jahren wurden bereits entsprechende Paritätsgesetze auf Landesebene, zum Beispiel in Thüringen und Brandenburg, von den dortigen Verfassungsgerichten für nichtig erklärt. Thüringen scheiterte mit dem Gang nach Karlsruhe; Brandenburg hat es gar nicht erst

  3. Altenburg zum Beispiel, dass Sie als Linke im Bund Ihrem Parteikollegen Bodo Ramelow die Fördermittel kürzen wollen? Weiß das der Ministerpräsident von Thüringen überhaupt? Aber Frau Hennig-Wellsow und Herr Lenkert werden schon wissen, was sie als Bundestagsabgeordnete aus Thüringen hier unterstützen oder vielleicht auch

  4. BS Bernhard Stengele Thüringen

    Thüringen hat dies mit dem Reparaturbonus versucht und vorgemacht. Unser Reparaturbonus fördert das Reparieren vom Smartphone bis zur Waschmaschine. Er trifft auf wahrhaft überwältigende Resonanz. Für 2023 ist die Fortsetzung vorgesehen. Die Thüringerinnen und Thüringer zeigen: Mit einer sinnvollen Reparatur können wir Ressourcen und Energie

  5. SK Susanna Karawanskij Thüringen

    etwas wie einen Reformzwang, der viele, vor allen Dingen kleinere Verkehrsunternehmen in den verbundfreien Räumen in Deutschland, so zum Beispiel in Thüringen oder auch anderswo, vor eine neue Herausforderung stellt. Diese stehen tatsächlich vor einem Berg an Aufgaben. Für diese Unternehmen bedeutet diese Umstellung wirklich … einen Kraftakt. Aktuell schaffen es nur vier von 44 Unternehmen in Thüringen, dieses digitale Vollticket so anzubieten. Da liegt noch ein ganzes Stück Arbeit vor uns. Zugleich bedeutet das eben auch, dass der gute alte Papierfahrschein nach fast 200 Jahren auf dem Rückzug

  6. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Bremen und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Bremen und Thüringen stellen fest, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher alltäglich mit enormen Kostensteigerungen, insbesondere auch im Energiesektor, konfrontiert sind. Im Interesse einer zügig umsetzbaren

  7. urbanen Räumen auf ein umfangreiches ÖPNV-Angebot zurückgreifen können. Im ländlichen Raum – und da leben die meisten Menschen, auch in Thüringen – sieht es dagegen anders aus. So pendeln auch in Thüringen viele Menschen aus ländlich geprägten Gebieten in die Städte. Mit dem 9-Euro-Ticket

  8. Eine qualitative Verbesserung des ÖPNV ist eines der wichtigsten Ziele auch in Thüringen – einerseits, um einen Beitrag zu den Klimazielen und CO2-Einsparungen zu leisten, andererseits, um gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen zu garantieren. Um den ÖPNV attraktiver zu machen, arbeiten wir in Thüringen beispielsweise

  9. habe hier am vorvergangenen Montag die Behauptung des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag beispielhaft für eine Form der vergifteten Debatte zitiert. Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag stellte die Behauptung auf, durch die Erhöhung des Regelsatzes und durch das Schonvermögen, das die Ampel in ihrem

  10. Wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende in der Debatte des Thüringer Landtags sozusagen an die Ampel gerichtet aus Dostojewskis „Die Brüder Karamasow“ zitiert mit den Worten: „Am Ende werden sie uns ihre Freiheit zu Füßen legen und zu uns sagen: Macht uns zu euren Sklaven, aber füttert … unserem Land tatsächlich notwendig ist, damit Menschen keine Angst vor Armut haben müssen. Ich habe in der Debatte im Thüringer Landtag dann auch aus „Die Brüder Karamasow“ zitiert

  11. politisch weiter diskutieren muss, ist völlig unstrittig. Aber ich will mit Blick auf die unionsgeführten Länder noch einen Punkt aus Thüringen aufgreifen: Im Jahr 2006 hat der damalige Ministerpräsident des Freistaates Thüringen, Dieter Althaus, einen Vorschlag für ein solidarisches Bürgergeld vorgelegt. Seine Haltung

  12. Fraktionsvorsitzende der CDU im Thüringer Landtag sprach davon, dass das Schonvermögen dazu führt, dass Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger mit einem Maserati durch die Gegend fahren können. Daraufhin hat sich bei uns die FDP zu Wort gemeldet und darauf hingewiesen, dass bei der CDU offensichtlich Unkenntnis darüber … vorliegt, wie teuer ein Maserati ist. Aber das ist eine Diskussion, die CDU und FDP im Thüringer Landtag untereinander führen sollen. Ich will nur die Zuspitzung der politischen Debatte deutlich machen

  13. AG Andreas Geisel Berlin

    Für die Länder Berlin und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Berlin und Thüringen begrüßen die spürbaren Verbesserungen für Leistungsbeziehende, die durch die Einführung des Bürgergeldes beabsichtigt sind. In Zeiten sich überlagernder Krisen durch den Ukraine-Krieg, andauernd hohe Inflation und stark

  14. LP Lucia Puttrich Hessen

    Für die Regierungen der Länder Hessen und Bayern, Nordrhein-Westfalen, Thüringen gebe ich zu Protokoll: Hessen und Bayern, Nordrhein-Westfalen, Thüringen bedauern, dass die Bundesregierung die Vorschläge aus der Stellungnahme des Bundesrates (vgl. BR-Drucksache 366/22 (Beschluss)) nicht in größerem Umfang berücksichtigt hat. Die seitens

  15. AS Anja Siegesmund Thüringen

    Erst heute hat einer der bedeutendsten Porzellanhersteller in Thüringen deutlich gemacht, dass unklar ist, ob es im Januar eine Fortsetzung seiner Produktion geben wird. Die Glasindustrie stützen wir in höchster Geschwindigkeit mit den Möglichkeiten zum Fuel Switch. Aber es sind eben 70 000 kleine … mittelständische Unternehmen in Thüringen, zu denen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jeden Morgen mit inzwischen großen Sorgen zu ihrem Tagwerk aufbrechen. Deswegen geht es jetzt darum, beim Thema Energiepreise schnell Fakten zu schaffen und für Klarheit zu sorgen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sehen

  16. BR Bodo Ramelow Thüringen

    praktisch aus Thüringer Sicht zu erläutern: Die FDP, die an diesem Bundesgesetz mitgearbeitet hat, verkündet in Thüringen, dass sie die Regelung, dass darüber im Landesparlament abgestimmt werden soll, sehr begrüßen würde – das wäre die neue Freiheit –, um auf Fragen der Journalisten, wie sie abstimmen werde

  17. SK Susanna Karawanskij Thüringen

    Thüringer Sicht will ich hier zunächst einmal ganz grundsätzlich positiv hervorheben: Mit der zukünftigen Festschreibung der bundesweiten Anwendung von geostatistischen Regionalisierungsverfahren kommen Verfahren zum Tragen, bei denen wir davon überzeugt sind, dass sie zielsicher und weitgehend verursachergerecht sind. Bereits jetzt arbeiten wir in Thüringen

  18. demografische Wandel ist sicherlich das größte Problem; das wurde schon angesprochen. Dazu mal ein Fakt: Allein in Thüringen hatten wir letztes Jahr einen Sterbeüberschuss von 20 000 Menschen. Stellen Sie sich das vor! Thüringen ist nicht sehr groß, und wir haben 20 000 Menschen

  19. KK Katja Kipping Berlin

    Länder Berlin, Bremen und Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Berlin, Bremen und Thüringen begrüßen die Anhebung des Mindestlohns zum 1. Oktober 2022 auf 12 Euro als wichtigen Schritt zur Verwirklichung eines existenzsichernden und altersarmutsfesten Einkommens zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

  20. SK Susanna Karawanskij Thüringen

    urbanen Räumen auf ein umfangreiches ÖPNV-Angebot zurückgreifen können. Im ländlichen Raum – und da leben die meisten Menschen, auch in Thüringen – sieht es dagegen anders aus. So pendeln auch in Thüringen viele Menschen aus ländlich geprägten Gebieten in die Städte. Mit dem 9-Euro-Ticket