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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Sicherheit und Verteidigung
1193
Nennungen
340
Sprecher:innen
252
Sitzungen
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294 Treffer in 117 Sitzungen für „Sicherheit und Verteidigung“
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  1. DD Deborah Düring Grüne

    Selbstverständlich muss Israel sich weiterhin gegen Raketenangriffe der Hisbollah, der Hamas und des Iran verteidigen können. Deutschland hat hier eine besondere Verantwortung. Das Selbstverteidigungsrecht Israels sowie die Sicherheit der israelischen Bevölkerung sind Kernbestandteile deutscher Verantwortung. Genauso ist Deutschland dem Völkerrecht und der Sicherheit seiner eigenen

  2. Verteidigungsministerin hat es gesagt: Die NATO ist unser gemeinsamer Schutzbund. Wir bauen auf Abschreckung und Verteidigung, Krisenprävention und Krisenbewältigung, und ja, wo immer möglich, bauen wir auf kooperative Sicherheit. Wir stellen uns gemeinsam gegen die Aggression Russlands zu dieser Zeit. Ich bin überzeugt, dass damit

  3. vereinfacht und beschleunigt werden und zum anderen sichergestellt werden muss, dass langfristig die staatliche Kernaufgabe Sicherheit wieder aus dem Kernhaushalt bestritten werden kann. Deshalb darf der Aufwand für Verteidigung im Kernhaushalt nicht bei 1 Prozent des BIP verharren, sondern es müssen durch Sparmaßnahmen und durch

  4. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Darum geht es. „Frieden sichern“ heißt heute, dass wir die Ukraine unterstützen, ihre Unabhängigkeit und Souveränität zu verteidigen. Deutschland tut das mit großer Entschlossenheit. Kommende Woche richten wir gemeinsam mit der Ukraine hier in Berlin eine große internationale Wiederaufbaukonferenz aus. Sie wissen: Wir leisten mehr

  5. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    keine Maßnahme der Wirtschaftsförderung für einzelne Länder, sondern das ist etwas, was notwendig ist, um Sicherheit zu gewährleisten und das Land in die Lage zu versetzen, sich zu verteidigen. Und unter dieser Munition muss auch welche sein, die weiter reicht als vieles

  6. ganz deutlich gezeigt, dass wir einsatzbereite und gut ausgerüstete Streitkräfte brauchen, um Stabilität und Sicherheit zu garantieren und um uns selbst und unsere Verbündeten im Notfall auch verteidigen zu können. Eine funktionierende Bundeswehr ist daher eine wichtige Voraussetzung für Frieden und Freiheit in Deutschland

  7. GO Gerold Otten AfD

    bewohnten Gebieten beschossen und reagiert im Rahmen der Selbstverteidigung ebenso. Und so wie Israel zur Verteidigung seiner Bürger handelt, wird jeder andere Staat im Verteidigungsfall ebenfalls handeln – mit Sicherheit auch die Unterzeichner

  8. OF Otto Fricke FDP

    sage, ja, das ist wichtig – und gleichzeitig da, wo es notwendig ist, sowohl im Bereich Verteidigung als auch in den Bereichen Elektrizität und Wärme, in Form von Sondervermögen Sicherheit zu geben

  9. CB Clara Bünger Linke

    menschenfeindlichen Abschottungskurs auf EU-Ebene aussteigt; denn wir brauchen ein menschenrechtebasiertes Aufnahmesystem und sichere Fluchtwege. Es ist wichtig, dass wir Asyl- und Menschenrechte gegen den rechten Diskurs verteidigen. Denn dadurch verteidigen wir auch grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien

  10. über unsere Bundeswehr gesprochen wird. – Sie als Angehörige der Bundeswehr verteidigen das Territorium, Sie verteidigen das Bündnis. Sie sind kein schwarzes Loch. Sie sind die Garantie für unsere Sicherheit

  11. TB Tobias B. Bacherle Grüne

    dass Europa sich nicht darauf einigen kann, seine Werte an den Außengrenzen konsequent zu verteidigen; sondern auch, weil es die einzige Möglichkeit ist, wie wir den Menschen eine sichere und gute Perspektive bieten können, in diesem Land anzukommen, anzupacken, mitzumachen. Deswegen braucht es jetzt

  12. SE Saskia Esken SPD

    Gemeinsam mit den Partnern in Europa und den USA unterstützen wir in großer Solidarität die Verteidigung der Ukraine, und gleichzeitig haben wir uns auf den Weg gemacht, unsere eigene Sicherheit zu stärken. Der neue US-Präsident entfernt sich von dieser Haltung. Politik versteht er scheinbar

  13. LB Lisa Badum Grüne

    sind uns sicher einig, dass solche Menschen nicht geeignet sind, unsere demokratischen und ökologischen Lebensgrundlagen zu verteidigen, weil sie verantwortungslos sind

  14. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Knoten bei der SPD endlich geplatzt sei. Der Bundeskanzler verkündete eine Zeitenwende in der deutschen Sicherheits- und Außenpolitik. Fortan sollten jährlich mehr als 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investiert werden. Zudem sollte zusätzlich ein einmaliges „Sondervermögen Bundeswehr“ mit 100 Milliarden Euro eingerichtet werden

  15. wollen unsere Demokratie und unsere Gesellschaft aktiv gegen ihre Feinde verteidigen. Dafür ist die IP-Adressen-Speicherung von zentraler Bedeutung. Damit stärken wir die Sicherheit in unserem Land

  16. doch. Nein. Jetzt ist die Zeit für das klare und unverrückbare Bekenntnis. Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson. Israel hat unsere uneingeschränkte Solidarität. Israel hat alles Recht, sich zu verteidigen, und wir werden es dabei unterstützen, wo immer es unsere Unterstützung braucht

  17. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan: Einzelplan

    Über 90 Milliarden Euro für Kriegsgerät, Militär und Verteidigung in diesem Jahr – so viel wie noch nie! Unser Land wird dadurch aber nicht sicherer

  18. JS Jamila Schäfer Grüne

    können, zweitens, dass wir die demokratische Selbstbestimmung in diesem Land ausbauen und auch weiter verteidigen und dass wir drittens auf diesem Weg niemanden in Armut zurücklassen. Ich bin mir sicher: Die Erwartungen in Ihren Wahlkreisen sind ganz ähnliche, egal ob in München, Bochum, Sylt oder

  19. PH Peter Heidt FDP

    Einhaltung internationaler Verträge und der Menschenrechte einnehmen. Wir werden in der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik Partnerschaften vertiefen, neue begründen und unsere Werte wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte verteidigen

  20. werben, dass wir bei allen Debatten, die wir hier im Hause führen, zum Thema Verteidigung, aber auch zum Thema Entwicklungszusammenarbeit und insbesondere wenn es um die Haushaltsverhandlungen geht, nicht vergessen: Sicherheit braucht Entwicklung, und Entwicklung braucht Sicherheit. Beides gehört zusammen. Und es braucht auch beides