Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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haben aber auch die großen Projekte im Saarland. Sie wissen, das Saarland ist Industrieland, wir sind Stahlland. Das Thema Stahl ist in dieser Debatte jetzt schon öfter gefallen. Ob der Umbau der Stahlindustrie hin zu grünem Stahl funktioniert, hat im Saarland nicht nur etwas … saarländischen Identität zu tun und mit den wirtschaftlichen Folgen für 12 000 Beschäftigte und ihre Familien, es hat auch etwas damit zu tun, ob wir den industriellen Kern unseres Landes, und zwar von ganz Deutschland, sichern können. Es hat auch etwas damit
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eine echte Erfolgsgeschichte, auch bei uns im Saarland. Heute verfügen dank des Deutschlandtickets doppelt so viele Saarländerinnen und Saarländer über ein ÖPNV-Abonnement wie noch vor der Corona-Pandemie. Die saarländische Landesregierung subventioniert das Deutschlandticket für junge Leute. Dadurch ist selbst in der Zielgruppe
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Studierenden aller saarländischen Hochschulen verfügen heute über das Deutschlandsemesterticket. 98 Prozent der Dauerkunden im saarländischen ÖPNV sind heute mit einem Deutschlandticket unterwegs. Wir wollen diese Erfolgsgeschichte fortschreiben. Wir wollen, dass auch in Zukunft möglichst viele Menschen bezahlbar und nachhaltig mobil sind. Für uns im Saarland
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Bundesrat 1049 22.11.2024 ·TOP 27: Gesetz zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die…
sachgerechte und ortsnahe Verwertung ist jedoch im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes. Insofern plädiert das Saarland für einen gemeinsamen europäischen Weg. Das Saarland stellt darüber hinaus fest, dass der Zweck des TEHG und der Emissionshandelsrichtlinie die Reduzierung von Treibhausgasemissionen der einbezogenen Anlagen ist. Aus Sicht … Saarlandes ist im Hinblick auf Abfallverbrennungsanlagen der Emissionshandel für diese Zielsetzung nicht passgenau. Abfallverbrennungsanlagen können nicht mit Kraftwerken oder anderen Industrieanlagen verglichen werden
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Bundesrat 1048 18.10.2024 ·TOP 9: Viertes Gesetz zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtsch…
Für die Länder Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Saarland und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Saarland und Thüringen unterstützen den Abbau von nicht erforderlicher Bürokratie für Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig nehmen die Länder Bremen, Mecklenburg-Vorpommern … Niedersachsen, Saarland und Thüringen mit Sorge zur Kenntnis, dass mit dem Vierten Bürokratieentlastungsgesetz die Verjährungsfrist für besonders schwere Steuerhinterziehung und die Aufbewahrungsfrist für Buchungsbelege für Unternehmen weiter auseinanderlaufen
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 30: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heima…
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Es fällt mir gerade etwas schwer, hier unbefangen zu reden. Nachdem Ford das Saarland verlassen hat, die Übernahmeverhandlungen gescheitert sind, nachdem also feststeht, dass mehrere Tausend Arbeitsplätze wegfallen, hat auch ZF angekündigt, im Saarland 7 000 Arbeitsplätze zu streichen. Dort gibt … jetzt keine Zuliefererbetriebe. Das Saarland sagt Danke für die Politik der Ampel. Vielen Dank
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Bundestag 20/83 27.01.2023 ·ZP 7: Eine europäische Antwort auf das US-Gesetz zur Inflationsbekämpfung g…
persönlich komme aus dem Saarland. Wenn man ehrlich ist, ist die Geschichte des Saarlandes immer eine Geschichte der Transformation und des Strukturwandels gewesen. Diesen Weg sind wir erfolgreich gegangen, weil wir uns nicht vor Herausforderungen versteckt haben. Vielmehr haben wir als Saarländerinnen und Saarländer
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Bundestag 20/45 24.06.2022 ·ZP 10: Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanl…
sich das mal vorzustellen: 2 Prozent, das ist ungefähr dreimal das Saarland; im Moment haben wir nur einmal das Saarland. Das zeigt aber auch, wie klein das Saarland
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Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 62: Entschließung des Bundesrates zur Schaffung Grüner Leitmärkte für Gru…
Lieferketten, und es geht um mehr Resilienz für Europa. Gleichzeitig sind aber die Industrien die größten CO2-Emittenten. Ein Beispiel aus dem Saarland: Die saarländische Stahlindustrie emittiert aktuell 50 Prozent des CO2- Ausstoßes des gesamten Landes
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Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 23: Entschließung des Bundesrates „Regionale Dimension der EU-Haushaltspo…
Bundesregierung entsprechend dem ihm zukommenden Gewicht mit Priorität nach Brüssel übersandt worden und sollte aus Sicht der Länder Bremen und Saarland in den nächsten Monaten maßgeblich für die weiteren Diskussionen zur Zukunft der Kohäsionspolitik sein. Eine weitere, nach so kurzer Zeit gefasste Stellungnahme mit inhaltlich … anderen Akzentuierungen schwächt nach Auffassung der Länder Bremen und Saarland den von der MPK gefassten Beschluss
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Bundestag 20/207 19.12.2024 ·ZP 7: Politikwechsel für Deutschland – Soziale Marktwirtschaft statt grüner…
Rheinland-Pfalz. – Herr Limbacher, ich höre Ihre Worte, und, ja, Sie haben allen Grund, mit sehr viel Sorge über die Betriebe im Saarland zu reden. Ich bin dem Saarland nah und kriege in den Nachrichten mit, was da an Industriearbeitsplätzen verloren geht. Glauben Sie wirklich
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Bundesrat 1049 22.11.2024 ·TOP 1: Ansprache der Präsidentin Anke Rehlinger (Saarland) Wolfgang Schmidt,…
überall, und jeden Tag erleben wir die Nachrichten, die damit verbunden sind. Sie haben eben ein bisschen was über die Besonderheiten des Saarlandes gesagt. Dazu gehört sicherlich auch die Erfahrung, mit dem Wandel umzugehen. Mir gefällt der saarländische Ansatz, die Zukunft und die Chancen
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Bundesrat 1049 22.11.2024 ·TOP 51: Entschließung des Bundesrates „Vorlage des Entwurfs eines Bundestarif…
auch die Tarifbindung steigern. Die Gewissheit, dass der bisher bekannt gewordene Referentenentwurf diesen Anforderungen gerecht wird, habe ich aufgrund unserer Erfahrungen im Saarland gewonnen. Denn im vorliegenden Referentenentwurf finden sich einige Regelungen wieder, die mir aus unserem Saarländischen Tariftreue- und Fairer-Lohn-Gesetz bekannt vorkommen
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Bundesrat 1049 22.11.2024 ·TOP 59: Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekäm…
Für die Länder Saarland und Bremen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Das Saarland und die Freie Hansestadt Bremen begrüßen, dass sich die Bundesregierung in der 1048. Sitzung des Bundesrates am 18. Oktober 2024 explizit dazu bereit erklärt hat, zeitnah einen Gesetzentwurf vorzulegen, um eine
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Antrieben, zunehmende Automatisierung, geringere Fertigungstiefen, höhere Effizienz, geringere Beschäftigung, starker Kostendruck – das sind die Herausforderungen, mit denen die Branche konfrontiert ist. Im Saarland und – ich darf das für die niedersächsischen Kollegen sagen – auch in Niedersachsen erleben wir diesen Wandel hautnah. Wir wollen und müssen … begleiten, wenn Transformation gelingen soll, denn ein Stillstand bei der Transformation der Automobilindustrie bedeutet ein schleichendes Ende weiter Teile der Automobilbranche im Saarland und in Niedersachsen
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Für die Freie und Hansestadt Hamburg und das Saarland gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Freie und Hansestadt Hamburg und das Saarland begrüßen die vorgesehene zivilrechtliche Privilegierung von Stecksolargeräten ebenso wie die zivilrechtlichen Erleichterungen für die Betreiber von Erneuerbare-Energien-Anlagen ausdrücklich. Sie weisen
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 16: Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines gestaffelten Mutte…
saarländischen Landtag wurde ein gemeinsamer Landtagsantrag der SPD- und CDU-Fraktion – mehr ernstzunehmende Parteien gibt es im saarländischen Landtag nicht –, welcher das Anliegen aufgenommen hat, einstimmig angenommen. Ich würde mich auch hier über eine breite Unterstützung für das Anliegen freuen und bedanke mich für Ihre
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 25: Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zu…
Für die Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland und Sachsen-Anhalt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Mit Blick auf die äußerst schwierige Finanzlage der für Deutschlands Gesundheits- und Wissenschaftsinfrastruktur unverzichtbaren Universitätsklinika äußern die Regierungen der Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland sowie Sachsen-Anhalt
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Für die Länder Brandenburg, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Brandenburg, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein stimmen dem Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses
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lebe im Saarland, in der Grenzregion zu Frankreich und Luxemburg. Viele von Ihnen haben vielleicht noch Fotos oder Videos vom Hochwasser, von den Überschwemmungen im Kopf. Anke Rehlinger, die saarländische Ministerpräsidentin, war zu der Zeit, als wir noch echt große Probleme mit dem Hochwasser hatten