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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Mehr Demokratie
31
Nennungen
15
Sprecher:innen
16
Sitzungen
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667 Treffer in 193 Sitzungen für „Mehr Demokratie“
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  1. diesem Haus bewusst sein, dass er mit einem solchen Verhalten an den Grundfesten unserer Demokratie sägt und dieses Vertrauen auch zerstören kann. Damit zerstört er sehr viel mehr, als er je für sich persönlich gewinnen kann, liebe Kolleginnen und Kollegen

  2. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    gute Nachricht vorwegnehmen: Seit über 70 Jahren leben wir in der Bundesrepublik Deutschland und seit mehr als 30 Jahren im vereinten Deutschland in einer lebendigen, wehrhaften und pluralistischen Demokratie. Das haben wir in all der Zeit ganz ohne ein Demokratiefördergesetz geschafft, liebe Kolleginnen und Kollegen

  3. KM Katja Meier Sachsen

    Aber andererseits gehört zum Gesamtbild auch, dass die demokratiefeindlichen Einstellungen immer mehr auf dem Vormarsch und immer stärker regional verankert sind. Tagtäglich ist unsere Demokratie enormen Belastungen ausgesetzt. Das sind Entwicklungen, die sicher nicht nur mir als sächsischer Demokratieministerin großen Sorgen bereiten. Nach

  4. SM Sepp Müller CDU/CSU

    dazu, dass die Bürgerinnen und Bürger am Ende das Kreuz bei denjenigen machen, die unsere Demokratie als Staatsform ablehnen. Das geschieht, weil die Menschen vor Ort Ihnen nicht mehr vertrauen, meine sehr geehrten Damen und Herren

  5. HO Henning Otte CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, Putins Angriffskrieg und Putins Reaktion zeigen: Unsere Demokratie muss nach innen und nach außen gestärkt werden. Wir müssen bereit sein, mehr in die Sicherheit unseres Landes zu investieren, auch die Resilienz zu erhöhen

  6. SH Dr. Stefan Heck CDU/CSU

    dass Sie sich darum stärker kümmern. Wir brauchen eine bessere Aufklärung der linksextremistischen Szene und mehr Anstrengungen gegen die zunehmende Radikalisierung und Gewaltbereitschaft linksextremistischer Gruppierungen. Schützen Sie unsere Demokratie, und stärken Sie unsere Sicherheitsbehörden, und zwar ohne Scheuklappen. Unsere Unterstützung ist Ihnen dabei sicher

  7. AT Awet Tesfaiesus Grüne

    Future wären ohne sie wohl nicht möglich gewesen. Dennoch dürfen wir die Risiken für unsere Demokratie nicht übersehen – Risiken, die von Plattformen ausgehen, deren Maxime es ist, immer mehr Klicks zu generieren, und die immer größer werdende Datensammlungen über uns User/-innen anlegen

  8. KB Katrin Budde SPD

    diesmal auch wir Ostdeutschen – stehen wir da, sehen verzweifelt zu, wie Menschen ermordet werden, eine Demokratie überrannt wird, Menschen fliehen, Familien auseinandergerissen werden, weil ein militärisches Eingreifen unsererseits noch mehr Krieg bedeuten würde

  9. Unternehmen ohne Mitbestimmung – die Arbeitsplätze dort sind sicherer, und diese Unternehmen bilden auch mehr aus; Herr Knoerig, da sind wir uns vollkommen einig. Außerdem ist die Mitbestimmung gelebte Demokratie. Diese Demokratie in den Unternehmen gehört zu einer funktionierenden sozialen Marktwirtschaft. Deshalb ist es gut, dass

  10. Demokratie unseres Landes, in einer Zeit, wo wir wissen, dass es ausländische Einflussnahme auf unsere Demokratie gibt, Fake News, Lügen, Propaganda, wo wir wissen, dass in sozialen Netzwerken nicht mehr ordentliche Faktenchecks durchgeführt werden – in Europa haben wir ja den DSA –, aber wo immer wieder … unseres Landes agiert, während sie immer wieder die deutsche Fahne, unsere Farben, hochhält. Das ist beschämend. Das ist nicht gut für unsere Demokratie, nicht gut für freie, gleiche Wahlen, für die wir in der Auseinandersetzung vor Ort, mit den Menschen im Dialog, kämpfen

  11. AT Awet Tesfaiesus Grüne

    unabhängige Presse und der freie Austausch von Ideen, die die öffentliche Meinung bilden.“ Und noch mehr: Es ist der „öffentliche Diskurs, ob analog, ob digital“, der „das Fundament unserer Demokratie“ bildet. Als Demokratinnen und Demokraten ist es daher unsere Pflicht, den kritischen öffentlichen Diskurs

  12. Demokratie bedeutet, dass Sie das akzeptieren und dass Sie nicht mit irgendwelchen miesen Geschäftsordnungstricks – mehr können Sie ja sowieso nicht – die Debatte hier unterdrücken und die Lösungen für die Menschen da draußen im Land damit verhindern, meine Damen und Herren

  13. KF Katharina Fegebank Hamburg

    Selbstbestimmungsgesetz in Kraft tritt, wird ein guter Tag für die Demokratie sein. Sie wird offener, sie wird vielfältiger, und sie wird für viele auch mehr Freiheit bedeuten – gerade wenn man bedenkt, dass Deutschland hier nachzieht und viele Länder bereits ähnliche Gesetze verabschiedet haben

  14. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7

    Einfluss auf die Weltpolitik. Ist es nicht das ureigenste und ehrenwerte Ziel des Menschenrechtsrats, Frieden, Demokratie und Stabilität in Europa zu bewahren? Das war seit dem letzten Weltkrieg nicht mehr so wichtig wie heute

  15. DW Dirk Wiese SPD

    Grundgesetz ihm gibt, zu erfüllen – einen Schutzauftrag für all diejenigen, die sich für die Demokratie einsetzen, sei es als Bürgermeister, als Oberbürgermeister, als Polizisten, als Sicherheitskräfte, die immer mehr Respektlosigkeit erfahren. Auch da müssen wir ein Zeichen setzen – und das setzt diese Verfassung –, dass

  16. Mehr Bürgerbeteiligung ist eine Belebung, und sie kann dazu beitragen, das Vertrauen in unsere Demokratie zu stärken. Das sollte allen in diesem Haus wichtig sein

  17. oder auch Liberale und andere sich hier einmal mehr zum Büttel anderer Leute Interessen machen! Damit ist weder der Marktwirtschaft noch der Demokratie weder in Subsahara-Afrika noch in Supersahara-Afrika und schon gar nicht im Osten gedient

  18. KB Katharina Beck Grüne

    Ungleichheit in unserem Land aus der Tabuecke in eine Gestaltungsecke bringen. Die Chancen für die Demokratie sind hoch. Ich möchte hier in der Zukunft gemeinsam einen guten Weg für mehr demokratischen Zusammenhalt miteinander finden

  19. KO Karoline Otte Grüne

    sind essenziell für Investitionen vor Ort. Weniger Geld in diesen Töpfen bedeutet in der Realität mehr Schulden. Und dort, wo der Staat seine Verantwortung nicht erfüllen kann, bröckelt die Demokratie

  20. Petitionen sollen auch einen neuen Platz in der Plenardebatte bekommen, damit Petitionen noch mehr als bisher ein Bindeglied zwischen Gesellschaft und Bundestag und damit ein Puzzleteil der Demokratie sein können