Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 20/128 12.10.2023 ·TOP 12: Gesetz zu der Entschließung LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 über die Änd…
haben noch etwas anderes von der Opposition gehört: Die CDU/CSU hat sich auf das London-Protokoll versteift und fordert, das müsse jetzt ratifiziert werden, das London-Protokoll müsse schon sein
-
Bundestag 20/82 26.01.2023 ·TOP 10: Bericht über die Programme zur Innovations- und Technologieförderung …
Daten. Der Datenschutz ist ein riesiges Innovationsproblem, gerade in der Gesundheitswirtschaft. BioNTech hat erklärt, dass es künftig Studien und Krebsforschung verstärkt in London betreiben wird, und das damit begründet, dass es schwierig ist, die Patientendaten hier zu verarbeiten. BioNTech formuliert es positiv: dass die Datenverarbeitung … London besser geht. Das ist ein Alarmzeichen; „Capital“ und „Stern“ schreiben sehr deutlich dazu
-
Bundestag 20/82 26.01.2023 ·TOP 11: CO2-Abscheidung und –Speicherung, CO2-Nutzung sowie Negativemissionen…
dass das Wirtschaftsministerium einen Bericht zur CO2-Speicherung mit klaren Handlungsempfehlungen vorgelegt hat und ganz klar sagt: Wir brauchen die Ratifizierung des Londoner Protokolls. – Im Übrigen zum Punkt „zu wenig und zu spät“: Wir haben hier schon mal über das Londoner Protokoll und die Frage
-
Bundestag 20/210 30.01.2025 ·ZP 43: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE…
schon lange Jahre. Das ist nicht trivial; dessen Einfluss hat wirklich Wirkung. Von russischen Oligarchen wurde Boris Johnson der Wahlkampf für London bezahlt; die Tories haben danach Geld bekommen. Der ganze Brexit ist finanziert worden von rechtsextremen Hedgefondsmanagern aus den USA, russischen Trollfabriken und russischen
-
Bundestag 20/207 19.12.2024 ·ZP 7: Politikwechsel für Deutschland – Soziale Marktwirtschaft statt grüner…
vorstellen? Robert Habeck und Annalena Baerbock fahren nach Washington und erklären Präsident Trump, dass wir eine Milliardärssteuer brauchen? Sie reisen nach London, Paris, Peking, Abu Dhabi, Singapur und bringen der ganzen Welt bei, dass es jetzt eine globale Milliardärssteuer braucht, weil den Grünen nichts Neues
-
Bundestag 20/202 04.12.2024 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE…
hinaus wagen, sehen wir, dass die Labour-Regierung innerhalb von zwölf Wochen einen Staatsfonds aufgelegt hat mit all den Milliarden, die in London schlummern. Diese Milliarden haben wir auch niedrig verzinslich auf ganz vielen Konten. Und wir können sie mobilisieren, um so das private Kapital
-
Bundestag 20/195 18.10.2024 ·TOP 26: India-Middle East-Europe Economic Corridor vorantreiben und zum Erfol…
mehr Wackelkandidaten in der Welt sehen es als Anziehungspunkt. Deswegen ist es die Aufgabe eines Bundeskanzlers in dieser Zeit, nach Paris, nach London, nach Warschau, aber eben auch nach Washington zu reisen und auch mit denen, die hierherkommen – leider mit Ausnahme von Herrn Tusk
-
Bundestag 20/193 16.10.2024 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Deswegen ist es richtig, wenn Präsident Selenskyj in Washington, Rom, Paris, London, Berlin und jetzt auch beim EU-Gipfel seine Vorstellungen und Pläne präsentiert. Für Putin wäre es doch ein Leichtes – Sie können jetzt ruhig zuhören –, seine Truppen zurückzuziehen. Ein Befehl reicht, und es gäbe
-
Bundestag 20/193 16.10.2024 ·ZP 2: Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland – Für angemessene Sta…
großen Bogen um unser Land. Anstatt über Frankfurt oder München fliegen die Menschen immer mehr über die wachsenden Drehkreuze Istanbul, Dubai oder London
-
wohnen in so einer Wohnung. Man fragt sich: Wer ist denn der neue Eigentümer, vielleicht irgendein Investor in New York oder in London? Was hat der mit der Wohnung vor? Wie lange kann ich darin noch bleiben? Wird die Miete erhöht
-
häufiger nicht anders – und wird die Bevölkerung verunsichert. Vor allen Dingen verlieren wir Zeit. Wir haben in Deutschland immer noch nicht das London-Protokoll ratifiziert, um CO2 überhaupt über Landesgrenzen hinwegbringen zu können. Die Dänen und die Norweger laden uns ein. Die müssen wissen, welche
-
Bundestag 20/183 10.09.2024 ·TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
Kündigungsschutz für die Spitzenverdiener im Finanzsektor, um attraktiv zu werden für Standortverlagerungen zum Beispiel nach Frankfurt im Wettbewerb mit Amsterdam, Paris und London. Und wir verschlanken aufsichtliche Vorgaben für den Finanzmarkt
-
Bundestag 20/181 04.07.2024 ·TOP 8: Gesetz zur Stärkung des Justizstandortes Deutschland durch Einführung…
Weltwirtschaft geht aber kein Weg an Englisch als Verhandlungssprache vorbei. Das Ergebnis: Bislang werden länderübergreifende Wirtschaftsstreitigkeiten in anderen Rechtsordnungen wie dem Londoner Commercial Court oder eben vor den genannten privaten Schiedsgerichten ausgetragen. Dieses Themenfeld der Justiz läuft also an uns vorbei
-
Bundestag 20/181 04.07.2024 ·TOP 8: Gesetz zur Stärkung des Justizstandortes Deutschland durch Einführung…
Unternehmen. Wenn diese Unternehmen Rechtsstreitigkeiten im internationalen Handel auszufechten haben, dann sind sie oft darauf verwiesen, an Commercial Courts in anderen Ländern – London wurde schon erwähnt – oder an die nichtöffentlich tagenden internationalen Schiedsgerichte zu gehen, weil das vertraglich vereinbart ist. Das wollen wir ändern. Commercial
-
Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 8: Schutz durch Europa muss nicht heißen Schutz in Europa – Für mehr Beg…
Glück genauer hingeschaut. Auch hier konnte die Regierung nicht darlegen, wie ein rechtssicheres Verfahren gewährleistet werden kann. Der Oberste Gerichtshof in London hat diese Pläne für rechtswidrig erklärt. Ja, selbst die diversen Dublin-Abkommen der Europäischen Union sind im Grunde nichts anderes als ein Versuch
-
Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 26: Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland – Für angemessene Sta…
Viele Menschen haben nach den Jahren der Coronapandemie festgestellt, dass man Geschäftstermine per Videokonferenz erledigen und sich die Dienstreise nach Brüssel oder London halt sparen kann. Das sind genau die Ziele, zu denen die angebotenen Flüge zusammengestrichen worden sind
-
Tribünen vertreten ist. Wenn Sie Klassenfahrten machen, bitte denken Sie nicht nur – so schön die Länder und die Städte sind – an London, Paris, Madrid und Co! Fahren Sie auch mal bitte nach Bukarest, nach Sofia, in genau die Städte der Länder, an die wir heute
-
Bundestag 20/160 21.03.2024 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
auszugehen droht, weil die Hamas nämlich nicht um die Menschen in Gaza kämpft, sondern um die ideologische Herrschaft auf den Straßen von London, Paris, Washington, Ottawa und Berlin. Sie kämpfen für den Mythos, etwas Freiheitskampfmäßiges zu tun, aber in Wirklichkeit geht es ihnen im Wesentlichen
-
Bundestag 20/155 23.02.2024 ·TOP 6: a) Unterrichtung durch die Enquete-Kommission Lehren aus Afghanistan …
wenig Spielraum und Vorbereitungszeit, auch die konkrete Bedrohung durch Anschläge machte ein Handeln erforderlich. Ich erinnere an die Anschläge in Madrid, Paris, London, vereitelte Versuche in Deutschland und schließlich den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz
-
Bundestag 20/153 21.02.2024 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
eintreten. Putin verfolgt, unterdrückt und lässt politische Gegnerinnen und Gegner ermorden, nicht nur in Russland, sondern auch in Madrid, in Salisbury, in London oder im Berliner Tiergarten. Seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Putins in der Ukraine ist auch der Kampf gegen die eigene Bevölkerung intensiviert