Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Frauen und Jugend, der Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, der Sportausschuss, der Ausschuss für Kultur und Medien und der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzungen, werden grundsätzlich öffentlich tagen. Die Ausschussprotokolle von öffentlichen Sitzungen werden unverzüglich
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Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Wenn man wie Sie im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages vor aller Ohren – fast schon zum Fremdschämen – das Staatsziel Kultur madig macht, aber uns hier vorwirft, wir würden das Staatsziel Kultur nicht einbringen, dann wird man nur einem gerecht: dem schönen deutschen
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Bundestag 20/77 16.12.2022 ·TOP 26: Die Deutsche Welle unterstützen und sie für die Aufgaben der nächsten…
Wann immer ich für den Ausschuss für Kultur und Medien in der Welt unterwegs bin, besuche ich die Kolleginnen und Kollegen der Deutschen Welle vor Ort. Mal sind es direkt Sendestationen der Deutschen Welle, mal sind es Kooperationspartner der Deutschen Welle Akademie, mal sind … Projekte der Hannah-Arendt-Initiative. Wir waren als Ausschuss gerade wieder in Georgien vor Ort und haben dort die Kolleginnen und Kollegen, die zusammenarbeiten, getroffen
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fassungslos, dass – Stand jetzt – weder die neue noch die alte Berlinale-Leitung Zeit dafür findet, in der kommenden Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur und Medien über diese jüngsten Vorfälle zu sprechen
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 11: Mahnmal für die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Zeug…
Diese Einigkeit kam auch in der folgenden Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien zum Ausdruck, und so freue ich mich, liebe Kolleginnen und Kollegen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und den Linken, dass wir dieses Mahnmal heute gemeinsam beschließen werden
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 11: Mahnmal für die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Zeug…
Experten Wolfgang Benz und Detlef Garbe wiesen in der Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien unmissverständlich darauf hin, dass die Zeugen Jehovas als einzige religiöse Gemeinschaft geschlossen Widerstand gegen den Nationalsozialismus geleistet haben. Sie haben nie weggeschaut
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vergangenen Oktober haben wir im Rahmen unseres Ausschusses für Kulturen und Medien erfahren dürfen, mit wie vielen Emotionen die Rückgabe von Kulturgütern verbunden ist. Dr. Peter Joch, der Leiter des Städtischen Museums in Braunschweig – mein Wahlkreis –, berichtete eindrücklich, wie wissensnährend und verbindend Restitutionsprozesse wirken können
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 17: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
Aber Kreativität muss man sich leider auch leisten können. Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat sagte gestern im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages, dass die Krise inzwischen ein Dauerzustand für viele sei. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen, bei allen Diskussionen und politischen
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Bundestag 20/47 07.07.2022 ·TOP 17: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Transparente und k…
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Ausschuss für Kultur und Medien hat sich am Mittwoch in einer mehr als zweistündigen Sitzung mit dem Thema Documenta befasst. Mein persönliches Fazit ist: Wenn wir es ernst meinen mit dem Dialog mit dem Globalen Süden, dann werden
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Bundesrat 1016 11.02.2022 ·TOP 12: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den …
dieser Satz noch einmal in besonderer Weise durch den Kopf gegangen und klargeworden, als ich mit einer Delegation unseres Ausschusses für Europa, Kultur und Medien des Thüringer Landtages in Auschwitz
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Gedächtnisstörung bemerkbar, oder du machst hier bewusst den Bock zum Gärtner. Hast du wirklich nicht bemerkt, wie sich die Kultur der Arbeit in diesem Ausschuss mit dem Regierungswechsel geändert
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Vorsitzenden zusammen, und ich weiß, was für eine Kultur wir etablieren wollen. Du weißt das, weil du jeden Mittwoch in diesem Ausschuss bist. Wir sind dabei, dieses Petitionsrecht auf neue Füße zu stellen, es transparenter zu machen, barrierefreier, zugänglicher für alle Menschen in diesem Land
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Unsere Forderung nach Gesprächen mit der Branche wurde im Ausschuss wiederholt ignoriert. Zum wiederholten Male muss ich an dieser Stelle sagen, dass es noch immer keinen Ansprechpartner für die Kultur- und Kreativwirtschaft in der Bundesregierung gibt
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·ZP 7: Grenzschutzzäune gemeinsam finanzieren – Gemeinsam gegen illegale Ein…
lassen wir auch nicht im Ausschuss für Inneres und Heimat zu, in dem mir Menschen wie Sie gestern offen zu verstehen geben wollten, ich gehörte nicht zur Kultur des Abendlandes und ich müsse lernen, mich den Gepflogenheiten anzupassen
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politischen Kultur in Ostdeutschland wichtig, wo Parteien weniger verankert sind. Gerade hier können Petitionen Menschen helfen, die sich häufig ohnmächtig gegenüber politischen Entscheidungen fühlen. Ich möchte Ihnen deshalb von drei Petitionen, die ich in den letzten Monaten im Ausschuss bearbeitet habe, berichten, die genau
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Neuling im Ausschuss, als ich vor einem Jahr eingetreten bin, auch kennen- und schätzen lernen, und deshalb sage ich ganz klar: Der Tourismus stärkt den ländlichen Raum, belebt die Attraktivität der Innenstädte, schafft gute Arbeit, baut Brücken und bringt die Menschen aller Kulturen und sozialen
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Bundestag 20/40 01.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
waren auch schon vorher einmal einzeln dort. Wir möchten, dass sich das Humboldt Forum zu einem Ort entwickelt, wo den Kulturen ganz im Sinne der Aufklärung und Weltoffenheit eine Bühne geboten wird. Deshalb haben wir natürlich der Kürzung des Etats nicht zugestimmt, die die Ampelkoalition … Stiftung Preußischer Kulturbesitz von 6 Millionen Euro konnten wir nicht zustimmen, weil das dringend benötigtes Geld ist. Ich habe es im Ausschuss schon gesagt: Eine Sperre der politischen Gremien führt nicht zu einer Reform, für die die Politik an der Stelle nicht verantwortlich
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Bundestag 20/105 24.05.2023 ·TOP 5: Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des G…
Diese Republik des Grundgesetzes, die wird nicht allein von den gerichtlich durchsetzbaren Regeln getragen. Sie lebt auch von einer politischen Kultur, die rechtlich nicht erzwungen werden kann, sondern die wir mit Leben füllen müssen und die im Alltag stattfinden muss. Das meinte auch Böckenförde … denen sich ein Land und eine Gesellschaft ihrer Werte versichert. Darüber lohnt eine Debatte, aber wir müssen sie, glaube ich, im Ausschuss führen. Deshalb werden wir einer Überweisung Ihres Antrags zustimmen
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Bundestag 20/171 05.06.2024 ·TOP 3: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
diesem Konflikt, in dieser Region um eine Bevölkerung mit einer krisengeschüttelten, schmerzhaften und auch blutigen Geschichte, eine Bevölkerung mit reicher, diverser Kultur und Tradition, die jedoch viel Leid erlebt hat. Stabilität und Frieden haben auch einen individuellen menschlichen Wert. Und angesichts des unfassbaren Leids … mehr verdient, in Frieden und Freiheit zu leben. Hierfür bitte ich um Ihre Zustimmung. Ich freue mich auf die Beratung in den Ausschüssen
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Bundesrat 1028 25.11.2022 ·TOP 23: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rat…
begrüße in diesem Zusammenhang die Empfehlungen der Ausschüsse und unsere Subsidiaritätsrüge. Jetzt geht es darum, dass der Bund diese Position der Länder auch berücksichtigt. Leider gibt es derzeit in dieser Frage Abstimmungsschwierigkeiten zwischen Bund und Ländern. Die von uns beim Bundeskanzler beantragte Verhandlungsführung ist ungeklärt … eigentlich nicht nachvollziehbar, denn es gibt kaum einen politischen Bereich, in dem die Kompetenzabgrenzung so klar geregelt ist wie im Kultur- und Medienbereich