„Bundesdatenschutzgesetz“
- Nennungen
- 6
- Sitzungen
- 3 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/200,84 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/7217.04.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Andreas PaulAfD 3
- 2 Stefan MöllerAfD 1
- 3 Katrin FeyLinke 1
- 4 Boris PistoriusBundesregierung 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 5 →Dann enthält Ihr Gesetzentwurf auch noch Zielkonflikte. So schränkt er im neuen § 37a Bundesdatenschutzgesetz die automatisierte Erstellung von Wahrscheinlichkeitswerten für Zahlungsausfälle stark ein. Dadurch sinkt natürlich der Prognosewert, weil wichtige Daten wie Zahlungsein- und -ausgänge eben nicht verwendet werden dürfen
beim Bundesdatenschutzgesetz? Da wird aus klaren Löschfristen ein vages „Wenn möglich“. Damit öffnen Sie der behördlichen Datenanhäufung Tür
haben ja den Spieß in der Einheit, der diesen Mann anrufen will. Doch der hat jetzt ein Problem: das Bundesdatenschutzgesetz. Denn wenn er ihn auf seiner privaten Nummer anrufen will, müsste er nach dem Gesetz vorher eine zweiseitige freiwillige Einverständniserklärung
deshalb ganz konkret meine Frage: Werden wir von der Bundesregierung in den nächsten zwei Jahren eine Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes erleben, welche die Streitkräfte von solchen unsinnigen Regelungen ausnimmt, so wie es auch das europäische Recht durchaus zulässt und andere Nationen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter, abgesehen davon, dass das Bundesministerium der Verteidigung nicht zuständig ist für das Bundesdatenschutzgesetz, sind mir solche Regelungen, wie Sie sie gerade beschrieben haben, völlig fremd. Sollte es sie geben, werden wir dem nachgehen