„Wahlgesetz“
- Nennungen
- 6
- Sitzungen
- 5 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/130,21 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/8311.06.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Gökay AkbulutLinke 2
- 2 Fabian JacobiAfD 2
- 3 Peter BeyerCDU/CSU 1
- 4 Knuth Meyer-SoltauAfD 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 5 →drittes Beispiel möchte ich nur exemplarisch nennen. Zuletzt gab es ein umfassendes Reformpaket bei den Wahlgesetzen, mit dem Christian Schmidt dafür sorgte, dass die Integrität und Transparenz von Wahlen durch digitale Kontrollmechanismen, verbesserte Wähleridentifikation und strengere Wahladministration ganz entscheidend gestärkt
ließ Schmidt 2022 am Wahlabend – das muss man sich mal vorstellen! – rückwirkend das bosnische Wahlgesetz ändern. Ihm wird vorgeworfen, sich von kroatischen Nationalisten instrumentalisieren zu lassen. Dieses System blockiert jede progressive Entwicklung in der Region. Demokratie lässt sich nicht
daher festzustellen, dass es sich hier um reine Wahlgesetze der Regierung handelt
heute behandelten Einsprüchen richten sich mehrere, sechs an der Zahl, gegen das aktuell geltende Wahlgesetz, namentlich gegen die danach erforderliche sogenannte Zweitstimmendeckung. Diese führt dazu, dass nicht jeder Wahlkreiskandidat, der im Wahlkreis die relative Mehrheit der Erststimmen erhält, auch gewählt
zusammenzuarbeiten. Bei den Wahlen im Oktober 2022 änderte Schmidt – das muss man sich mal vorstellen! – am Wahlabend rückwirkend das Wahlgesetz, offenbar im Interesse des Nachbarstaats Kroatien