„Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz“
- Nennungen
- 7
- Sitzungen
- 2 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/571,35 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/7524.04.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 7 →Hierzu haben vor allem auch die Grünen viele Vorschläge vorgelegt, wie man das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz erneuern könnte. Für diese Vorschläge bedanke ich mich recht herzlich, ohne jetzt jeden Einzelnen aufzugreifen
Ende noch kurz gestreift, aber sonst kaum erwähnt – und einer der Grünen zur Mobilitätsgarantie bzw. zur Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes – vorliegen
Antrag insgesamt ab. Aber ich darf Ihnen versichern: Wir haben durchaus Schnittmengen, und einer offenen Formulierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes stehen auch wir positiv gegenüber. Das können wir gerne im Ausschuss diskutieren, aber das nächste Mal bitte nicht zu nachtschlafender Zeit
Deswegen zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz: Das sollte vor ungefähr zehn Jahren sogar abgeschafft werden. Das hat der damalige CDU-Finanzminister vorgeschlagen, den ich ansonsten sehr geschätzt habe. Es ist gut, dass wir es gerettet haben
kann aus dem veränderten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – ein fürchterlich langes Wort – etwas lernen: Wenn man wirklich sicher sein kann, dass über die Jahre Geld zur Verfügung steht, wenn entbürokratisiert wird und Verfahren vereinfacht werden, dann wird auch investiert. Das sehen wir bereits
über den Haushalt, aber Sie richten Chaos an. Deswegen kann ich an dieser Stelle nur noch mal sagen: Das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zeigt, wie es gehen könnte
einen Modernisierungspakt starten, der sowohl eine Anpassung der Regionalisierungsmittel umfasst als auch eine Reform des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes; ich gebe Ihnen recht, Herr Al-Wazir, das ist ein schwieriges Wort, ein langes Wort. Aber neben der Anpassung der Mittel muss auch Ziel