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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Wirtschaftsausschuss
441
Nennungen
73
Sprecher:innen
160
Sitzungen
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116 Treffer in 67 Sitzungen für „Wirtschaftsausschuss“
Verlauf von „Wirtschaftsausschuss“ ansehen
  1. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Obwohl der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags – alle Fraktionen, bis auf eine – gegen den COSCO-Verkauf war, haben Sie das jetzt gegen alle Bedenken durchgezogen

  2. SD Dr. Sandra Detzer Grüne

    diskutieren jetzt im Wirtschaftsausschuss viel über das Kernnetz beim Wasserstoff; auch hier liegen die Planungen

  3. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    umfassendes Handelsabkommen abzuschließen, nämlich das Mercosur-Abkommen mit Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay. Vor wenigen Wochen hat hier im Deutschen Bundestag im Wirtschaftsausschuss dazu eine Anhörung stattgefunden

  4. Wirtschaftspolitik, in dem immer fraktionsübergreifend im Konsens entschieden worden ist. Daran hat sich auch nichts geändert; das hat die gestrige Debatte im Wirtschaftsausschuss gezeigt. Wir alle sind überzeugt davon, dass die GRW ein wichtiges Instrument ist. Deshalb sollten wir mal abwarten, bis der Haushaltsentwurf vorliegt

  5. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    privat beteiligt ist, in der Summe 600 000 Euro Fördergelder aus Ihrem Ministerium erhalten haben. Heute stand er trotz Zusage nicht im Wirtschaftsausschuss zur Verfügung, um dort Rede und Antwort zu stehen

  6. PM Pascal Meiser Linke

    Minister Habeck, Ihr Staatssekretär Philipp ist heute Morgen trotz anderslautender vorheriger Zusagen jetzt zum zweiten Mal in Folge der Ladung in den Wirtschaftsausschuss nicht nachgekommen. Ich finde das durchaus ein starkes Stück; denn es ist weiter offen, wie es sein kann, dass Unternehmen, an denen

  7. PM Pascal Meiser Linke

    brauchen hier schnell vollständige Transparenz, kommende Woche im Wirtschaftsausschuss, und gegebenenfalls auch Konsequenzen. Ein Untersuchungsausschuss, der irgendwann in ferner Zukunft seine Arbeit aufnehmen würde, würde dazu allerdings nichts beitragen – und die AfD ganz sicher auch nicht

  8. Möglichkeiten, insbesondere auch beamtenrechtliche Maßnahmen im Konkreten und weitere Befragungen, wie unter anderem am 10. Mai auch in der gemeinsamen Sitzung des Wirtschaftsausschusses und des Ausschusses für Klimaschutz und Energie erfolgt ist. Die durchaus umfangreichen Antworten auch des Ministers sind im Wortprotokoll öffentlich nachzulesen

  9. MC Mario Czaja CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Robert Habeck hatte heute im Wirtschaftsausschuss die Gelegenheit, dem unwürdigen Treiben in seinem Ministerium ein Ende zu machen. Er hatte die Gelegenheit, deutlich zu machen, dass es sich um ein beamtenrechtliches Dienstvergehen seines Staatssekretärs gehandelt hat, das ein Disziplinarverfahren

  10. KE Klaus Ernst Linke

    Wahrheit. Auch als wir die gemeinsame Sitzung von Klima- und Wirtschaftsausschuss hatten

  11. FB Frank Bsirske Grüne

    wirtschaftlichen Angelegenheiten gelten die Eigentümer- und Direktionsrechte ohne wesentliche Einschränkung durch Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte. Den Betriebsräten sind im Rahmen des Wirtschaftsausschusses lediglich Beratungs- und Unterrichtungsrechte zugewiesen

  12. passiert. „Bürokratiebremse“, sagten Sie gerade, Frau Klöckner. Ich habe davon leider – und ich saß in der letzten Legislatur auch schon im Wirtschaftsausschuss – nichts gemerkt

  13. HW Hannes Walter SPD

    aber noch nicht Schluss; denn die Bundesregierung unterrichtet den Deutschen Bundestag über abschließende Genehmigungsentscheidungen. Die entsprechenden Informationen werden schriftlich an den Wirtschaftsausschuss, den Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und den Verteidigungsausschuss übermittelt. Auf Anfrage aus diesen Ausschüssen muss die Bundesregierung die Begründung mündlich erörtern

  14. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    riesige Lücke. Das haben wir alles schon im letzten Jahr beantragt. Wir führen die Debatte heute erneut. Wir hatten dazu gestern im Wirtschaftsausschuss eine gute Anhörung, die bestätigt hat, dass hier großer Handlungsbedarf besteht. Deshalb, Frau Bundesministerin

  15. Kiste so herauskramen kann, haben Sie uns hier vorgeworfen. Ich will Ihnen eins sagen, Frau Schön: Ressortübergreifend – ich bin ja im Wirtschaftsausschuss – diskutieren wir über Forschung und Entwicklung. Das ist notwendig, und wir werden in diesem Bereich auch gemeinsam Projekte auf den Weg bringen

  16. AU Alexander Ulrich Linke

    Grünen gerichtet. Wir haben in den vergangenen Jahren oft gemeinsam gegen diese Handelsabkommen gestritten. Im Europaausschuss und im Wirtschaftsausschuss waren die Grünen und Die Linke immer auf einer Seite. Nun haben Sie in Ihrer Regierungszeit schon sehr viele Sachen zugestanden, von denen Sie früher nichts

  17. MA Maik Außendorf Grüne

    Herr Ulrich, zu Ihnen muss ich auch noch ein Wort sagen – wir haben heute Morgen ja im Wirtschaftsausschuss schon darüber gesprochen –: Diese Bundesregierung hat letztes Jahr nicht nur die Energiekrise gelöst. Wir haben Coronahilfen verstetigt, wir haben ein 100-Milliarden-Euro-Paket für kleine

  18. Ausschüsse für Agrarpolitik und Verbraucherschutz, für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie für Gesundheit einstimmig empfohlen, der Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung zuzustimmen. Der Wirtschaftsausschuss hingegen lehnt die Verordnung ab. Seit zehn Jahren diskutieren wir die Notwendigkeit einer nationalen Regelung. Seit zehn Jahren kommen wir unserer Verantwortung

  19. KE Klaus Ernst Linke

    zweite Frage. Sie haben von Kasachstan gesprochen. Auch darüber diskutieren wir schon lange im Wirtschaftsausschuss und auch im Ausschuss für Klimaschutz und Energie. Können Sie nun, bitte schön, irgendeine Zahl nennen – irgendeine konkrete Zahl und keine Absichtserklärungen –, welche Kapazität von den Kasachen nach Schwedt geliefert

  20. JS Dr. Jörg Steinbach Minister (Brandenburg)

    mache ich an der Stelle sehr gerne. – Ich selber habe im Wirtschaftsausschuss meines Landes mehrfach gesagt, dass der Beginn vermutlich nur abgestützt wird über Rostock only