Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Mit Entschlossenhe…
oder das Treffen von Bundeskanzler Scholz mit Donald Tusk und Emmanuel Macron. Anfang März reisen wir mit einer Delegation des Europaausschusses nach Warschau, zusammen mit den französischen Kollegen. Vertreter der Auswärtigen Ausschüsse Polens und Frankreichs werden in Kürze hierher nach Berlin kommen. Als eines
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Mit Entschlossenhe…
auch, dass wir auch parlamentarisch das Weimarer Dreieck stärken mit einer Delegationsreise des deutschen und des französischen EU-Ausschusses Mitte März nach Warschau
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 9: Vereinbarte Debatte: – 5. Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrages …
Deutschland und Frankreich tragen eine Verantwortung dafür, eine starke europäische Sicherheitsordnung zu schaffen. Mit einer neuen demokratischen Regierung in Warschau setze ich meine Hoffnung zudem in die enge Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs mit Polen im Rahmen des Weimarer Dreiecks und darauf, auch hier das Verbindende
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Bundesrat 1040 15.12.2023 ·TOP 40: Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Uk…
erwähnt, als Vertreterin des Bundesrates Kiew besucht. Vor Ort spürt man sofort: Das ist eine europäische Stadt, nicht viel anders als Prag, Warschau oder auch Lissabon
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Geld. Es geht um ein Waffensystem, das mal gebaut wurde in den 70er-Jahren – das wissen Sie –, um mögliche Angriffe aus dem Warschauer Pakt Richtung NATO im Vorfeld zu verhindern. Diese Taurus können das. Wir haben genug davon; sie liegen bereit. Die Ukrainer müssten daran
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erregt nun in gewisser Weise Aufsehen in Polen. Der polnische Vorsitzende des Ministerrates beauftragte das Zentrum für Osteuropastudien an der Universität Warschau, mal zu untersuchen, was die Gründe dafür sind
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Bundestag 20/133 08.11.2023 ·TOP 3: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
meine Damen und Herren von der Nochregierungsampelkoalition, bitte nutzen Sie die Chancen, die sich aus dem Regierungswechsel in Warschau ergeben, für eine Initiative im Weimarer Dreieck
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Bundestag 20/125 28.09.2023 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Bereitschaft zu Demokratie und zur Westbindung, die Hinwendung Deutschlands zur Europäischen Union durch Konrad Adenauer, auch der Kniefall von Willy Brandt in Warschau und letztlich der Grundlagenvertrag, der das Verhältnis der beiden deutschen Staaten geregelt hat. Erst durch diese ersten Schritte ist die Mitgliedschaft
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Bundestag 20/109 15.06.2023 ·TOP 17: Gesetz zur Regelung der Entsendung von Kraftfahrern und Kraftfahrerin…
Gesetz, wo es möglich war, den Spielraum bei der Richtlinienumsetzung ausgenutzt. Ich will da ein Beispiel geben: Wenn ein Lkw die Strecke Warschau–Berlin–Nürnberg fährt, dann gelten ab der Grenzüberschreitung an der polnisch-deutschen Grenze die inländischen Bedingungen. Also: Es gilt dann, dass
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Bundestag 20/95 31.03.2023 ·TOP 20: 20 Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
UdSSR ist mit ihren Truppen abgezogen. Der Warschauer Vertrag wurde beendet. Die Amerikaner sind nicht abgezogen. Und mit ihren Truppen in Deutschland haben sie Atomwaffen stationiert und von hier aus Kriege geführt, Drohnenkriege mit Tausenden Toten im Ausland. Das muss gesagt werden
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Bundestag 20/81 25.01.2023 ·TOP 4: Belarus in die europäische Völkerfamilie zurückführen – Den Freiheits…
denen sie bereits befürchten mussten, dass sie massiv gefälscht werden würden. Ich habe damals mit diesen jungen Leuten gesprochen. Das war in Warschau, wo viele Tausend Belarussen studieren und von einem Leben in einem freien Land als Teil des freien Europa träumen
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Krieg. Niemand möchte ständig Forderungen nach mehr und schweren Waffen erheben. Niemand ist von Panzern begeistert, weder hier im Bundestag noch in Warschau noch in Helsinki noch in London – und auch nicht die Menschen in der Ukraine, die sie dringend von uns erbitten
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 11, ZP 4: 11 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Görke, Ralph Le…
haben Rosneft unter Treuhandverwaltung gestellt und eine gemeinsame Vereinbarung mit der polnischen Regierung unterzeichnet. Mit diesem Rückenwind war ich vergangene Woche in Warschau und habe intensive Gespräche mit der polnischen Regierung, den Pipeline-Betreibern und PKN Orlen geführt
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 16: Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschus…
Früher war der Warschauer Pakt etwas Böses; vielleicht sollte man mal darüber nachdenken, was ein Pakt ist. Kein privates Bahn- und Busunternehmen kann so arbeiten, eigentlich niemand
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Humboldt-Stiftung und übrigens auch die Max-Weber-Stiftung, die historische Institute im Ausland betreibt, zum Beispiel auch in Moskau und Warschau, noch einmal deutlich gestärkt haben
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Euro und einer über die Medien zu verbreitenden Entschuldigung verurteilt. Piateks Berufung wird am 30. November 2022 vor einem Warschauer Bezirksgericht verhandelt. RSF fordert, das Urteil aufzuheben
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Bundestag 20/63 20.10.2022 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum Europä…
inwieweit wir die Intervention der Sowjetunion und anderer Warschauer-Pakt-Staaten zur Niederschlagung des Prager Frühlings verurteilen und dagegenstehen. Einer der härtesten Repräsentanten der DKP vom MSB Spartakus war Robert Farle
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Bundestag 20/44 23.06.2022 ·TOP 17: Realisierungsvorschlag zur Errichtung eines Dokumentationszentrums „Z…
einer Woche stand ich am Denkmal für den Aufstand im Warschauer Ghetto, dort, wo Willy Brandt sich am 7. Dezember 1970 zur deutschen Schuld bekannt hat und für unser Land auf die Knie ging. Ich war damals knapp 8 Jahre alt, aber ich kann mich
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz – b) hier: Einzel…
möchte in diesen Tagen auch einen Blick nach Warschau richten. Wir fahren mit dem Rechtsausschuss in der kommenden Woche dorthin. Es ist spannend, zu sehen, dass die EU‑Kommissionspräsidentin in diesen Tagen dort ist. Sie nutzt zum ersten Mal die Möglichkeit, dass die europäische Ebene
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Bundestag 20/40 01.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
müssen wir den Moment, der jetzt stattfindet, auch genau verstehen. Es ist anders als in früheren Zeiten, wo man in Paris, in Warschau, in London, in Washington oder Prag Angst und Sorge hatte, wenn die Bundeswehr, die deutsche Armee, so viel stärker