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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Schleswig-Holstein
1070
Nennungen
261
Sprecher:innen
227
Sitzungen
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699 Treffer in 222 Sitzungen für „Schleswig-Holstein“
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  1. BH Bruno Hönel Grüne

    weil das so ist, haben Sie letzten Sonntag in Schleswig-Holstein Ihren eigenen Niedergang eingeläutet. Glauben Sie mir: Niemand wird Ihnen eine Träne nachweinen – nicht in Schleswig-Holstein, auch nicht hier – und auch Ihrem Gesetzentwurf natürlich nicht, den wir selbstredend ablehnen

  2. SH Dr. Stephan Holthoff-Pförtner Nordrhein-Westfalen

    Für die Länder Nordrhein-Westfalen, Bremen, Hessen, Sachsen und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Nordrhein-Westfalen, Bremen, Hessen, Sachsen und Schleswig-Holstein unterstützen die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen zur Entlastung von Krankenhäusern und insbesondere der aktuell hochbelasteten Intensivstationen

  3. KR Katherina Reiche Bundesministerin BMWK

    Herr Beutin, wenn ich mir den Strombedarf von Schleswig-Holstein anschaue – 10 Terawattstunden – gegenüber dem von Nordrhein-Westfalen – 114 Terawattstunden –, wird deutlich, dass, selbst wenn Schleswig-Holstein viermal so viel Strom erzeugt, wie es verbrauchen kann, dies immer noch nicht den Bedarf von Nordrhein-Westfalen

  4. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    Folgen des Klimawandels anpassen kann. Dafür braucht es in den kommenden Jahren mehr Geld. Der zuständige Minister aus meinem Bundesland Schleswig-Holstein spricht mir gegenüber von einem Bedarf von 40 Millionen Euro jährlich nur für die Ostseeküste in Schleswig-Holstein, weil absehbar auch Städte

  5. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    Länder melden Ihrem Haus ja immer bis zum 30. September, welche Maßnahmen für das folgende Jahr stattfinden sollen. Jetzt fragt der Schleswig-Holsteiner den Baden-Württemberger: Gibt es im Nachgang zu den Oktobersturmfluten einen Aufwuchs des Antragsvolumens durch Schleswig-Holstein? Gibt es Projekte im Rahmen

  6. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Für die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein bedauern, dass ein erfolgreiches Vermittlungsverfahren von Bundesrat und Bundestag nicht zustande gekommen ist. Damit wurde eine Chance vertan

  7. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21
    PN Petra Nicolaisen CDU/CSU

    gilt für das THW. Mein Kollege Throm ist darauf schon eingegangen: Es gibt eine ernste Lage. Die kann ich auch aus Schleswig-Holstein so bestätigen; denn die Frage ist, ob das Bauprogramm des THW überhaupt umgesetzt werden kann. Meine Schleswig-Holsteiner haben sechs Liegenschaftsprojekte

  8. MH Monika Heinold Schleswig-Holstein

    eines erheblichen Teils der Mittel für den allgemeinen Haushalt entgegen der bisher gesetzlich festgeschriebenen Zweckbindung ist daher aus Sicht des Landes Schleswig-Holstein nicht hinnehmbar und schadet der bisher bestehenden Akzeptanz für den Offshore-Wind-Ausbau. Das Land Schleswig-Holstein lehnt die Änderungen des WindSeeG

  9. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    KZ Katrin Zschau SPD

    Verhandlungsgruppe der Länder mit dem Bund zählen unter anderem Hamburg und Schleswig-Holstein. In Hamburg gibt es seit 1996 einen Sozialindex für alle staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien. In Schleswig-Holstein wird das Instrument im ambitionierten Perspektivschulprogramm angewendet. Wir halten dies für den richtigen

  10. SL Steffi Lemke Bundesministerin BMUV

    zwischen den 27 Mitgliedstaaten war schwierig. Ich habe an verschiedenen Stellen zu dem Aspekt, den Sie hier für den Grenzhandel zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark vorgetragen haben, Gespräche geführt. Für eine Aufnahme der Forderung, die insbesondere von kommunalen Vertretern aus Schleswig-Holstein an uns herangetragen

  11. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Freileitungsvorrang aus Akzeptanzgründen sind laut Bundesregierung gar nicht vorgesehen, nur aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen. Akzeptanzfragen werden aber aus Sicht Schleswig-Holsteins auch mitentscheidend für die schnelle und damit weitere Redispatchkosten vermeidende Umsetzung der Vorhaben sein. Aus diesen Gründen lehnt Schleswig-Holstein die im Gesetzentwurf

  12. apropos Schleswig-Holstein: Dort regiert Daniel Günther von der CDU. Was war seine Reaktion auf das Verfassungsgerichtsurteil? Wir hebeln auch in Schleswig-Holstein mal eben die Verfassungsgerichtslage aus und erklären die Notlage für 2023 und 2024. – Das ist die real existierende Regierungspolitik

  13. AT Aminata Touré Schleswig-Holstein

    Deshalb ist die Bitte, die wir aus Schleswig-Holstein formulieren, keine, die wir nur aus einer politischen Perspektive stellen, sondern vielmehr gemeinsam mit dem Unternehmerverband Nord, mit der schleswig-holsteinischen Landesbeauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, mit den Gewerkschaften, mit den Betrieben

  14. DG Daniel Günther Schleswig-Holstein

    für einen schnelleren und leichteren Ausbau bei der Energiegewinnung aus Wind, Sonne und Biogas warten müssen. Diese kommen jetzt endlich, und Schleswig-Holstein ist dafür am Start. Die vorgesehenen Änderungen werden den Ausbau erneuerbarer Energien und deren flächendeckende Verteilung in Deutschland beschleunigen. Schleswig-Holstein

  15. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Für die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein bekennen sich unmissverständlich zur Sicherheit und zum Existenzrecht des Staates

  16. Marschbahn – da haben Sie natürlich recht, Herr Bodin; das ist auch meine Meinung – ist ein wichtiges Verkehrsprojekt für Schleswig-Holstein. Es fällt aber Ihrer Budgetkürzung zum Opfer. Seit 20 Jahren ist nämlich auch die Autobahn A20 ein wichtiges Verkehrsprojekt für Schleswig-Holstein. Aber aus Geldmangel

  17. Bundesrat 1043 26.04.2024

    Spätestens ab Beginn der Konvergenzphase sind aus Sicht der Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein die Vorgaben der PpUGV aufzuheben, soweit sich die Regelungsbereiche von PPBV und PpUGV überschneiden. Denn die Länder Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein halten es für erforderlich, dass es für Krankenhäuser

  18. DS Dirk Schrödter Schleswig-Holstein

    Anstrengungen der Länder im Rahmen von Entschuldungsprogrammen sowie anderweitige finanzielle Maßnahmen zum Abbau kommunaler Schulden zulasten der Landesverschuldung nicht hinreichend Berücksichtigung. Schleswig-Holstein ist auf Landesebene auch deshalb hoch verschuldet, weil es seine Kommunen so ausgestattet hat, dass diese handlungsfähig sind. Entsprechend haben die schleswig

  19. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Anstrengungen der Länder im Rahmen von Entschuldungsprogrammen sowie anderweitige finanzielle Maßnahmen zum Abbau kommunaler Schulden zulasten der Landesverschuldung nicht hinreichend Berücksichtigung. Schleswig-Holstein ist auf Landesebene auch deshalb hoch verschuldet, weil es seine Kommunen so ausgestattet hat, dass diese handlungsfähig sind. Entsprechend haben die schleswig

  20. AA Andreas Audretsch Grüne

    Schauen wir in den Norden nach Schleswig-Holstein. Dort soll eine Batteriezellfabrik entstehen, die Hunderttausende Elektroautos in der Endausbauphase mit nachhaltigen Batterien versorgt. Einen Teil der Förderung will das Land Schleswig-Holstein zur Verfügung stellen. Was wir dort sehen, ist, dass eine schwarz-grüne Koalition