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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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1.095 Treffer in 283 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
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  1. BR Bernd Reuther FDP

    will zum Schluss sagen: Ich komme ja – einige von Ihnen wissen es – aus dem Sportland Nummer eins, aus Nordrhein-Westfalen. Da gibt es ganz viele tolle Sportstätten. Sie haben im Übrigen in Ihrem Antrag sinngemäß geschrieben, Olympische Spiele weit über Nordrhein-Westfalen verteilt gingen nicht … Rhein und Ruhr, wenn es denn zu einer Kandidatur kommt. Ich würde mich – das sage ich, weil ich von Herzen Nordrhein-Westfale bin – sehr freuen über Rudern in Duisburg, Reiten in Aachen, Hockey in Mönchengladbach, Fechten in Köln. Ich könnte die Reihe endlos fortsetzen

  2. IS Ina Scharrenbach Nordrhein-Westfalen

    stellen aber im Land Nordrhein-Westfalen und auch in anderen Bundesländern fest, dass dieses Superrecht missbraucht werden kann, dass die Freiheit missbraucht werden kann. Deswegen arbeiten wir im Land Nordrhein-Westfalen sehr engagiert als Landesregierung zusammen mit unseren Kommunen daran, diese Freiheit zu schützen … denn wir hinken mit unserer Arbeit vielfach hinterher. Seit 2018 sind wir auf vielfältige Weise aktiv geworden. Wir haben im Land Nordrhein-Westfalen Gesetze geändert. Wir haben neue Gesetze auf den Weg gebracht

  3. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21

    jemand, der aus Nordrhein-Westfalen kommt, erkenne ich an, dass die dortige schwarz-grüne Landesregierung einen Teil der Verantwortung erkannt hat. Im Rahmen eines Brainstormings hat sie mit grüner Unterstützung im Landtag Gesetzentwürfe mit Maßnahmen bis hin zu einer IP-Adressen-Speicherung – hört, hört! – zusammengestellt … Aber wir werden sie nicht aus der Verantwortung entlassen, wenn es darum geht, zu fragen, warum nordrhein-westfälische Behörden geltendes Recht nicht angewandt haben, warum der Straftäter von Solingen nicht außer Landes geschafft worden ist. Denn eine Migrationsdebatte und Herr Merz mit seiner Diskussion über

  4. JB Jürgen Braun AfD

    Herr Laschet, vielen Dank für die Erlaubnis, eine Zwischenfrage zu stellen. – Sie waren Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen. Davor waren Sie Minister für Integration in Nordrhein-Westfalen

  5. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Freundschaft zwischen Deutschland und Großbritannien seit Jahrzehnten aus. Der Kensington-Vertrag bietet nun die Chance, diese engen Verbindungen zu vertiefen. Für Nordrhein-Westfalen ist das ein besonderes Anliegen, gerade in diesem Jahr. Dieses Jahr feiern wir das 80. Jubiläum der Operation Marriage … Entscheidung der britischen Militärverwaltung, die beiden ehemals preußischen Provinzen Rheinland und Westfalen zu Nordrhein-Westfalen zu vereinen

  6. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    Für das Land Nordrhein-Westfalen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Das Land Nordrhein-Westfalen stellt fest, dass die Vorgaben aus der europäischen Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD: Energy Performance of Buildings Directive) noch nicht vollständig durch die vorliegende Novelle des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG

  7. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    Für das Land Nordrhein-Westfalen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt den Plenarantrag des Landes Brandenburg zu Punkt 17 a) der 1063. Sitzung des Bundesrates am 27. März 2026. Dabei wird folgendes Verständnis von § 16b Absatz 2 Satz 2 Nummer

  8. beißt die Maus keinen Faden ab. Das ist auch kein neues Thema. Ich war Mitglied der Regierungskommission „Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen“ unter Leitung von Wolfgang Bosbach. Wir haben der nordrhein-westfälischen Landesregierung im Abschlussbericht 2020 aufgeschrieben, dass es dort eine Tätergruppe gibt

  9. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Für das Land Nordrhein-Westfalen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Zielrichtung des Entschließungsantrages. Das Land tritt entschieden dafür ein, dass Personen mit einer antisemitischen Gesinnung die deutsche Staatsbürgerschaft bereits nicht verliehen wird. So hat das Land hat unter

  10. LP Lucia Puttrich Hessen

    Für die Regierungen der Länder Hessen und Bayern, Nordrhein-Westfalen, Thüringen gebe ich zu Protokoll: Hessen und Bayern, Nordrhein-Westfalen, Thüringen bedauern, dass die Bundesregierung die Vorschläge aus der Stellungnahme des Bundesrates (vgl. BR-Drucksache 366/22 (Beschluss)) nicht in größerem Umfang berücksichtigt hat. Die seitens

  11. NK Nicklas Kappe CDU/CSU

    Stelle sei mir als Nordrhein-Westfale noch der Hinweis gestattet, dass die meisten Eingaben aus Nordrhein-Westfalen kommen

  12. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Land Nordrhein-Westfalen gibt folgende Erklärung zu Protokoll: Grundsätzlich begrüßt das Land Nordrhein-Westfalen die Stärkung von tarifgebundenen Unternehmen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. Durch eine entsprechende, bürokratiearme Regelung könnten insbesondere Unternehmen, die faire Löhne zahlen, vor Wettbewerbsverzerrungen durch niedrige Lohnkosten geschützt werden. Zudem würde

  13. macht auch allein schon deswegen Sinn, wenn Sie mit Ihren Länderkolleginnen und -kollegen sprechen. Es gibt ein 22-seitiges Papier aus Nordrhein-Westfalen, das nach Solingen entstanden ist, in dem auch aus Nordrhein-Westfalen heraus mit Beteiligung der Grünen die IP-Adressen-Speicherung eingefordert wird

  14. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    mache zurzeit in Nordrhein-Westfalen eine Krankenhausplanung – nach den Grundsätzen dieses Gesetzes, die in Nordrhein-Westfalen entwickelt worden sind. Ich kann Ihnen sagen: Wenn ich bei unserer Krankenhausplanung, die vor dem Abschluss steht, dieses Gesetz hätte beachten müssen, hätte ich die Versorgungssicherheit, vor allen Dingen

  15. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    hatten ja eben eine Gedenkstunde; da denkt man auch an solche Szenen zurück –, hat die damalige rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen im Jahr 2000 einen Haushalt für das ganze Land Nordrhein-Westfalen vorgelegt, der gut 43 Milliarden Euro groß war. Wir machen in diesem

  16. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Land Nordrhein-Westfalen gibt folgende Erklärung zu Protokoll: Die Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen gibt zu bedenken, dass der geplante Gesetzentwurf nicht geeignet ist, das Informationsbedürfnis der Strafverfolgungsbehörden im Hinblick auf die vollumfängliche Aufgabenerfüllung der Strafverfolgung zu gewährleisten. Die Bekämpfung der Geldwäsche ist ein unterstützenswertes

  17. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Land Nordrhein-Westfalen gibt folgende Erklärung zu Protokoll: Die Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen gibt zu bedenken, dass der geplante Gesetzentwurf Änderungen an den technischen Verfahren der Standesämter erfordert, die voraussichtlich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes nicht vorliegen werden. Die technischen Änderungen, die jeweils

  18. Bundesrat 1068 25.09.2026
    NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Für das Land Nordrhein-Westfalen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen trägt angesichts der unmittelbaren Handlungsnotwendigkeit infolge der Eskalation der Lage im Mittleren Osten den Tankrabatt mit. Die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Zwingende Voraussetzung

  19. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    MK Markus Kurth Grüne

    appelliere auch an Sie, Herr Gröhe, und speziell an den nordrhein-westfälischen Kollegen Dennis Radtke, der im Europaparlament sitzt, sowie an den nordrhein-westfälischen Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann, dass Sie sich bemerkbar machen und dass Sie diese praktischen, vorwärtsgewandten Vorschläge, von denen

  20. HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    habe es in Nordrhein-Westfalen selbst erlebt: Jahrelang hat die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen Millionen an Geldern für den Autobahnbau zurückgegeben an den Bund, weil sie keine Pläne fertigbekommen hat. Das ist die Wahrheit