Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Gutes Regieren beweist sich am Umgang mit einem Naturgesetz. Dieses Naturgesetz lautet: Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt
-
Schuldenbremse, die weder Naturgesetz noch gottgegeben ist, muss weg. Für beides stehen wir als Linke ein. Dafür werden wir weiterkämpfen
-
Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 18: Verbrenner-Aus stoppen – Zukunft der deutschen Automobilindustrie sic…
eine starke Wirtschaft. Es geht nicht darum, den Wohlstand zu sichern. Worum es Ihnen geht, das sind Verunsicherung und Angst. Fakten, die Naturgesetze der Physik und – nicht zuletzt – die Forderung der Beschäftigten in unserer Automobilindustrie, um die es Ihnen angeblich geht, ignorieren
-
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Wohlstand – auch wenn manche in Deutschland das leider glauben – ist kein Naturgesetz. Wohlstand müssen wir uns erarbeiten und erwirtschaften, meine Damen und Herren
-
Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 62: Entschließung des Bundesrates zur Fortsetzung des DigitalPakts Schule…
halt auch tatsächlich weitergeht; und das ist der wesentliche Punkt. Gleichzeitig zeigt der Digitalpakt die Schwächen unserer föderalen Struktur, die kein Naturgesetz, sondern politisch festgelegt ist. Worüber spreche
-
Bundestag 20/170 17.05.2024 ·ZP 12: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Allerdings gibt es auch eine gute Nachricht: Unionsgeführte Bundesregierungen haben seit 2005 gezeigt, dass steigende Bürokratielasten eben kein Naturgesetz sind, sondern dass die Politik gegensteuern kann. Wir haben damals die Bürokratiekosten aller Bundesgesetze erstmals seriös gemessen. Wir haben auf dieser Grundlage Einsparvorgaben in Höhe
-
Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 16: Heizkostennotfallplan auflegen – Mieterinnen und Mieter sofort bei He…
unser Land und unsere Gesellschaft zu destabilisieren. Ich glaube, es ist wichtig, dass wir das als Erstes setzen; denn es ist kein Naturgesetz, dass Gaspreise plötzlich durch die Decke gehen, sondern das ist Teil einer politischen Strategie
-
Aufenthaltsstatus kommt, wenn es über drei Jahre dauert, um herauszufinden, ob die Leute rechtmäßig hier sind oder nicht. Dass das Ganze kein Naturgesetz ist, zeigt übrigens Rheinland-Pfalz mit einer Dauer von 3,5 Monaten
-
Warum müssen wir Reformen machen? Es ist eben kein Naturgesetz, dass steigende Ausgaben oder Leistungsanforderungen gleich mit einem Griff in die Tasche der Beitragszahler oder der Steuerzahler einhergehen. Wir sind aufgerufen, das System ständig zu reformieren. Wenn das alles getan ist, ist die Voraussetzung erfüllt
-
sozusagen ein Naturgesetz seit 1991, seitdem die EU gegründet wurde. Da kommen jetzt dann irgendwelche immateriellen Argumente, was alles an Völkerverständigung und Völkerfrieden da reinkam. Also, da haben wir seit der Troika, seit 2010 in Griechenland, schon ganz anderes erlebt
-
Bundestag 20/141 30.11.2023 ·TOP 18: 18 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
Immerhin wird im Antrag noch ein hoher Selbstversorgungsgrad anerkannt. Das hat auch, entgegen Ihrem eigenen Text im Antrag, mit Naturgesetzen zu tun. Ja, das ist nämlich die Klimaveränderung. Mangelszenarien zu entwerfen, weil der Erzeugungsgrad beim Schweinefleisch unter 100 Prozent gehen könnte
-
Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 36: Wasserstoffhochlauf pragmatisch, schnell und technologieoffen voranbr…
Zügen kommt Wasserstoff nur noch in Presseartikeln vor. Aber die Union reitet weiter das tote Pferd und hofft darauf, dass sich die Naturgesetze ändern
-
Bundestag 20/106 25.05.2023 ·TOP 14: Vereinbarte Debatte – 30 Jahre Internationaler Strafgerichtshof für d…
Aber, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Kriegsverbrechen würde es nicht geben, wenn es keine Kriege gäbe, und Kriege sind kein Naturgesetz. Wirksamstes Mittel, um Kriegsverbrechen zu verhindern, ist das Verhindern von Kriegen. Und es gibt eigentlich auch keine Kriege, bei denen es nicht zu Kriegsverbrechen
-
Bundesrat 1030 10.02.2023 ·TOP 14: Gesetz zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltge…
Vielen Dank! – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Demokratie ist kein Naturgesetz. Demokratie müssen wir jeden Tag erarbeiten, schützen und auch verteidigen. Daher ist – meine Vorrednerin hat es gesagt – das Demokratiefördergesetz in der Tat ein Meilenstein, dessen Verabschiedung wir heute hier miteinander begehen
-
mehr sein, mittels Neu- und Ausbauprojekten diese angenommene bzw. hochgerechnete zukünftige Nachfrage einfach zu befriedigen. Das Wachstum von Verkehr ist nämlich kein Naturgesetz; vielmehr müssen die Kapazitäten der Straßen an die politischen Ziele angepasst werden, die wir erreichen müssen
-
aber radikal, das ist die Klimakrise selbst. Die Radikalität der Klimakrise steckt in der Konsequenz der Naturgesetze
-
Bundestag 20/70 24.11.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz – b) hier: Einzel…
Wasserfall von Ankündigungen wurde bis heute ein tropfendes Rinnsal an Gesetzgebung. Dass eine solche Untätigkeit am Beginn einer Wahlperiode keineswegs einem politischen Naturgesetz folgt, zeigt ein Blick auf die letzte Wahlperiode: Da hatten wir schon vor der Sommerpause große Gesetzgebungsvorhaben abgeschlossen, etwa das Gesetz
-
Bundestag 20/9 16.12.2021 ·TOP 7: Blackout verhindern – Weiterbetrieb der Kernkraftwerke ermöglichen
Naturgesetzen stattfindet und nicht auf der Basis von Tagträumereien. Sonst werden wir scheitern. Denn in nicht einmal drei Wochen werden wir die vorletzten drei Kernkraftwerke abschalten