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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort München
577
Nennungen
295
Sprecher:innen
226
Sitzungen
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382 Treffer in 144 Sitzungen für „München“
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  1. CB Clara Bünger Linke

    möchte dazu ein Beispiel nennen, das auch Herr Rechtsanwalt Münch, der als Sachverständiger für den Deutschen Anwaltverein am Montag in der Anhörung war, genannt hat: Wird beispielsweise ein Auto abgeschleppt, steht den Besitzern, bzw. Besitzerinnen der komplette Instanzenzug offen. Im Asylverfahren, wo es um Leben … geht, sind die Rechtsmittel dagegen eingeschränkt und Klagefristen verkürzt. Herr Münch nannte Ihren Gesetzentwurf einen experimentellen Ausbau dieses Sonderrechts gegenüber Geflüchteten. Ich möchte an dieser Stelle ergänzen: Diese Ungleichbehandlung per Gesetz ist das Gegenteil von einem Paradigmenwechsel

  2. Frage zulassen. – Sie haben gerade Lobbyverbände angesprochen. Herr Kollege, ich möchte Sie fragen, wie Sie denn die Aussagen des Mietervereins München beurteilen, der sagt, die Erbschaftsteuer führe gerade in Ballungsräumen wie beispielsweise München zu steigenden Mieten

  3. eine Anlage, die seit 20 Jahren in Nutzung ist. Daran sind 27 000 Haushalte angeschlossen. Gemessen daran, dass Wissenschaftler der TU München festgestellt haben, dass man den gesamten Großraum München mit geothermischer Wärme versorgen könnte, ist da noch ein bisschen Luft nach oben. Also lade

  4. Verfahren im Staatsschutz, für die die Zuständigkeit auf der Bundesebene liegt, zu unterstützen. Aber warum eigentlich nur in Celle und nicht in München, wo das große NSU-Verfahren stattgefunden hat? München als Verhandlungsort wurde ausgewählt, das war nicht zwingend. Das Verfahren hätte auch in einer

  5. EG Erhard Grundl Grüne

    München war die Bauhaus-Synagoge in der Reichenbachstraße jahrelang hinter Bauzäunen und Plastikplanen verborgen. 1970 starben hier bei einem Brandanschlag auf das angrenzende jüdische Altenheim sieben Menschen. Der Brand wurde im Treppenhaus gelegt, sodass eine Flucht vor dem Feuer unmöglich war. Die unfassbare … heute nicht aufgeklärt, die Täter wurden nicht gefasst. Nun erhält die Synagoge in München 44 Prozent der Gesamtausgaben für die Renovierungskosten aus dem Bundeshaushalt. So kann die Bauhaus-Synagoge wieder als selbstbewusstes Zeichen jüdischen Lebens sichtbar sein – eine Entscheidung, für die ich der Ampelkoalition sehr

  6. Frage der Energiesicherheit niemals zu vernachlässigen, im Gegenteil, ich glaube, sie kann gar nicht hoch genug bewertet werden. Die Stadtwerke München – das darf ich als Abgeordneter aus München sagen – sind hier ein leuchtendes Beispiel, wie man es hinbekommt, als kommunale Hand sich über viele Jahre

  7. JS Jamila Schäfer Grüne

    Wenn ich mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis im Münchener Süden spreche, dann ist das, ehrlich gesagt, genau die Erwartung an uns. Sie erwarten, dass wir erstens dafür sorgen, dass unsere Kinder und Enkel am Ende dieses Jahrhunderts noch in einer einigermaßen intakten … diesem Weg niemanden in Armut zurücklassen. Ich bin mir sicher: Die Erwartungen in Ihren Wahlkreisen sind ganz ähnliche, egal ob in München, Bochum, Sylt oder in der Lausitz. Unsere Politik muss sich an diesen Erwartungen messen lassen

  8. JK Jörn König AfD

    Winter-Olympia 2030 in München sollte das Ziel sein; denn eigentlich war München schon 2022 dran. Das wäre auch dreimal besser gewesen als diese Politpropagandashow in Peking

  9. DJ Dieter Janecek Grüne

    verstehen, weil ich, wie Sie hoffentlich auch, mit vielen spreche. Ich habe auch Vorschläge gemacht, wie zum Beispiel den, die Außengastronomie in München nach dem ersten Lockdown sehr schnell auch auf Parkplätze zu verlagern, wo das möglich war. Kollege Roloff aus München weiß

  10. BR Boris Rhein Hessen

    transatlantische Partnerschaft setzen. Das ist ein echter Paradigmenwechsel, den wir erleben, brutal und hart. Erst die bizarre Rede des US-Vizepräsidenten in München, dann eine obszöne Demütigung eines Präsidenten, dessen Volk im Freiheitskampf steht, eines Wertepartners im Übrigen – das hat wirklich alles verändert

  11. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    unseres Landes. Ich denke, ich muss die Dringlichkeit dieses Vorhabens hier nicht vertieft erörtern; der Kollege Klingbeil hat einige Daten genannt: die Münchener Sicherheitskonferenz, die Ereignisse im Weißen Haus, der Krieg in der Ukraine. Meine Damen und Herren, die ständigen Angriffe auf unsere Infrastruktur, Drohnenüberflüge

  12. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    müssen daher heute hier in Berlin und in den kommenden Tagen in München darauf pochen, dass der Frieden nur gemeinsam mit der Ukraine gesucht werden kann, dass die Friedensordnung nur gemeinsam mit Europa gestaltet werden kann. Europa selbst muss dafür allerdings endlich die Zeichen

  13. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    Magdeburger Weihnachtsmarkt sowie der Messerangriff am 22. Januar 2025 in Aschaffenburg und der gestrige Anschlag auf den Demonstrationszug in München haben das gesamte Land tief getroffen und erschüttert. Unsere Anteilnahme gilt allen Opfern, Verletzten und Angehörigen, die durch die furchtbaren Gewalttaten körperliche und seelische Schäden

  14. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der schreckliche Angriff vor wenigen Wochen in Aschaffenburg auf eine Kindergartengruppe und – ganz aktuell – der gestrige Anschlag in München erschüttern uns zutiefst. Der Tod eines zweijährigen Jungen und eines 41-jährigen Familienvaters, der helfen, der beschützen wollte, machen uns ebenso fassungslos

  15. KM Kaweh Mansoori Hessen

    unsere Wettbewerbsfähigkeit, sondern am Ende auch Zehntausende von Arbeitsplätzen in der gesamten Republik. Wir haben viele starke regionale und international orientierte Flughäfen: München, Hamburg, Berlin, Leipzig, Köln und Frankfurt, um nur einige zu nennen. Über unsere Flughäfen wurden im letzten Jahr insgesamt rund 200 Millionen

  16. Dezember des vergangenen Jahres wurden Wahlkämpfer der SPD in Berlin-Lichterfelde angegriffen, am 4. Januar wurde ein Wahlkampfstand der Grünen in München beschädigt, am 15. Januar wurde ein Bundestagskandidat meiner Partei in Leipzig von einem Fahrradfahrer mit einem schweren Gegenstand beworfen. In den letzten zwei

  17. werden dafür sorgen, dass die deutschen Bürger wieder das werden, was sie sein sollten: der Souverän und nicht das Fußvolk eines vom Münchener Siegestor huldvoll herunterlächelnden Möchtegern-Märchenkönigs Habeck

  18. Beispiel im Unternehmen an verantwortlicher Position, als die Staatsanwaltschaft 2018 die Räume von BlackRock in München durchsucht hat, sehr geehrter Herr Middelberg? Wer war denn da in verantwortlicher Position

  19. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    Straftaten mehr – ein Zuwachs von 18 Prozent. Die Gewaltkriminalität ist auf dem Höchststand seit 2007. Der BKA-Chef, Herr Münch, erklärte vor einigen Monaten, dass sie auch im letzten Jahr weiter gestiegen

  20. KP Karen Pein Hamburg

    nicht mehr als 30 Prozent ihres Nettoeinkommens für die Miete ausgeben sollen, muss unbedingt eingehalten werden. Gerade in angespannten Wohnungsmärkten wie Hamburg, München oder Berlin zeigt sich, wie dringend notwendig die Mietpreisbremse ist und wie wirksam sie in Zeiten ist, in denen Angebot und Nachfrage