Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/89 03.03.2023 ·TOP 23: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
dass wir heute auch auf die Südflanke der NATO, aufs Mittelmeer, schauen. Wir dürfen das Mittelmeer nicht aus dem Blick verlieren. Italien meldet ja auch gerade verstärkte Militäraktivitäten der russischen Marine im Mittelmeer. Wir müssen also wachsam bleiben und Präsenz zeigen. Die maritime Sicherheitsoperation
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Bundestag 20/88 02.03.2023 ·TOP 6: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – Ein Jahr Z…
enger Zusammenarbeit mit Polen, Schweden, Norwegen, Spanien, Kanada und Portugal; die Leopard 1 mit Dänemark und den Niederlanden; die Panzerhaubitzen mit Italien und den Niederlanden; die Patriot-Systeme mit den USA und den Niederlanden und die Mehrfachraketenwerfer mit Großbritannien
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Toten vor der Küste von Italien haben noch mal deutlich gemacht, wie dringend wir sichere Fluchtwege brauchen. Es kann nicht sein, dass Frontex-Beamte in Pushbacks involviert sind, statt zu retten. Wir brauchen Aufnahmeprogramme, damit Menschen gar nicht erst in Boote steigen müssen. Statt
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Dritter Bereich. Auch da ist die Sonderwegsthese eindeutig durch die Zahlen widerlegt. Bei den Abschiebungen haben Frankreich, Italien, Spanien viel niedrigere Quoten
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Bundestag 20/87 01.03.2023 ·TOP 5: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried C…
sagt das kriminaltechnisch aus? Wenn ein Deutscher zum Beispiel in Olmütz in Tschechien – wie der Kollege Bystron – oder in Meran in Italien – wie der Kollege Dr. Jongen – geboren wurde, welche Erkenntnisse wollen Sie daraus ableiten? Sind die beiden gefährlicher als andere
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werden muss –, mit der Folge, dass wir jahrelang kein Gerät in Deutschland hatten, das die entsprechenden Anforderungen erfüllt hat, während sie in Italien schon beim Ausrollen der dritten Generation von Smart Metern waren. Deswegen war das keine Erfolgsgeschichte. Um es noch mal klar zu sagen
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Bundestag 20/84 08.02.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum außero…
teilweise Ausgrenzung Ihrer Parteienfamilie nach rechts und rechts außen. Manfred Weber, Präsident der EVP, CSU-Mitglied, versucht gerade, die postfaschistische Partei Italiens von Frau Meloni christdemokratisch zu vereinnahmen
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Bundestag 20/84 08.02.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum außero…
finde, nachdem wir in Schweden eine Regierung haben, bei der es eine Entgrenzung nach rechts gegeben hat, wir auch in Italien eine Entgrenzung nach rechts erlebt haben und nachdem eine christdemokratische Partei wie die Fidesz nach rechts außen gewandert ist, kann das hier im Deutschen
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Bundestag 20/82 26.01.2023 ·TOP 6: a) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Wirt…
Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung warnt: Deutschland ist nur noch auf Platz 18 von 21 Ländern. Hinter uns liegen Ungarn, Spanien und Italien
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Bundestag 20/82 26.01.2023 ·TOP 17: Der illegalen Einwanderung ein Ende setzen – Irreguläre Migration mit…
für ihren Mut vor Gericht landen wie Sarah Mardini und Séan Binder in Griechenland oder die Crew der „Iuventa“, die in Italien vor Gericht steht; denn diese Menschen schützen diese historischen Rechtsgrundlagen wie die Genfer Flüchtlingskonvention, die Menschenrechte und am Ende die Würde von Menschen
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Bundestag 20/79 19.01.2023 ·TOP 7: Gesetz zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im I…
immer noch nicht fertig. Das Projekt droht inzwischen sogar an Deutschland zu scheitern. Die Schweiz ist fertig, die Niederlande sind fertig, Italien ist fertig. Wir rechnen mit Fertigstellung unserer Teile bis 2041. 38 Jahre vom Beschluss bis zur Umsetzung – ein ganzes Berufsleben lang
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betreiben, sondern auf der Basis von Evidenz und Wissenschaftlichkeit. Wir stehen damit in der Tradition von Cesare Beccaria – das ist tatsächlich ein Italiener
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puncto Wettbewerbsfähigkeit für Familienunternehmen liegt Deutschland nach einer Studie des ZEW inzwischen sogar nur noch auf Platz 18 aller Industrienationen. Allein Ungarn, Italien und Spanien schneiden noch schlechter ab. So, meine Damen und Herren, sieht links-grüne Wirtschaftskompetenz
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Bundestag 20/75 14.12.2022 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Durchsuchungsmaßnahmen in über 130 Objekten in elf Bundesländern, 25 Festnahmen von Niedersachsen bis Perugia in Italien, 3 000 Polizisten waren beteiligt – das ist ein Erfolg, den es zu würdigen gilt. Ganz offenkundig haben die unterschiedlichen Akteure und Behörden reibungs- und geräuschlos wie Zahnräder ineinandergegriffen
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Bundestag 20/73 01.12.2022 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Reichardt, Kay Gottsc…
für ständigen Zustrom gut ausgebildeter Leute. Nach dem Mauerbau war damit Schluss, und man begann, bei anderen Völkern nach Arbeitskräften zu suchen. Italiener, Spanier, Griechen, Türken, Jugoslawen und viele andere kamen
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Prozent die niedrigste Wohneigentumsquote in der EU. Hier in Berlin sind es sogar nur 15 Prozent, während in Frankreich 64 Prozent, in Italien 72 Prozent, in Griechenland 76 Prozent, in Tschechien 80 Prozent und in der Slowakei sogar 92 Prozent in den eigenen vier Wänden
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Bundestag 20/72 30.11.2022 ·TOP 4: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Nationale Kraftans…
weiteres gutes Beispiel für den Doppelnutzen sind die Löschflugzeuge, die die Bundesregierung nun beschafft. Im Sommer brauchten wir Löschflugzeuge aus Italien, um im Harz Waldbrände aus der Luft bekämpfen zu können. Die Europäische Union finanziert Löschhubschrauber und Löschflugzeuge über ihre Katastrophenschutzverfahren. Die bisherigen Innenminister haben
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Bundestag 20/72 30.11.2022 ·TOP 6: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Sportausschu…
Jahren. In allen anderen G‑7-Staaten fanden in dieser Zeit zum Teil mehrfach Olympische Spiele statt: USA viermal, Kanada dreimal, Frankreich, Italien und Japan mit den Vergaben, die schon stattgefunden haben, zweimal, Großbritannien immerhin einmal, im Jahr 2012. Hatte ich eigentlich schon erwähnt, dass
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Bundestag 20/71 25.11.2022 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Chinesen haben sich langfristig gebunden und haben ihren Vertrag gemacht, wie die Italiener schon zuvor. Sie bekommen es nicht auf die Reihe, oder Sie wollen es nicht auf die Reihe bekommen. Das ist wirklich blanker Dilettantismus in diesem Wirtschaftsministerium
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Bundestag 20/71 25.11.2022 ·TOP II: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
Milliarden Euro war die Nettozahlung an die Europäische Union im Jahr 2021, 15‑mal so viel wie der Beitrag der drittgrößten Volkswirtschaft Italien. Eine gute Milliarde hat uns gefehlt, dann hätten wir mehr bezahlt als alle anderen Nettozahler zusammen. Dazu kommen noch 66 Milliarden Euro