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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Irak
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149
Sprecher:innen
128
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584 Treffer in 113 Sitzungen für „Irak“
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  1. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Egal wo ich die Truppe besucht habe – vom ersten Truppenbesuch in Deutschland über die Besuche in Mali, im Irak und bis hin zu dem Besuch in Rukla –, überall habe ich Beschwerden gehört, dass die Soldatinnen und Soldaten nicht mit dem ausgestattet sind

  2. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    nichts. Und nichts macht die Unglaubwürdigkeit deutlicher als dieses Schweigen. Erdogan bombt gegen jene kurdischen Einheiten in Syrien und im Irak, die am Boden den entscheidenden Kampf gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ geführt haben. Und Sie schauen zu und liefern an die Türkei Waffen, obwohl

  3. UB Ulrike Bahr SPD

    Limit und völlig unterfinanziert. Während der Finanzkrise kamen viele junge Südeuropäer/-innen nach Deutschland und brauchten ihre Unterstützung. Später waren es syrische, irakische und afghanische Geflüchtete, inzwischen sind es junge Menschen aus der Ukraine. Jetzt kann ein Aufwuchs von 8 Millionen Euro wenigstens die Spitzen

  4. Düsseldorfer Flüchtlingsunterkunft wurde sie von zwei Männern aus Nigeria und Tunesien vergewaltigt; bei dem Tunesier hieß es zunächst, er wäre aus dem Irak. Das offenbart das ganze Migrationschaos – ein Chaos, für das Sie von der CDU mitverantwortlich sind

  5. EH Dr. Eva Högl Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

    gerade erst in Jordanien und im Irak gewesen

  6. alten Machtstrukturen wie in Ägypten oder in einem bis heute anhaltenden Bürgerkrieg mit schwer durchschaubarer internationaler Beteiligung wie in Syrien, im Irak, im Jemen und eben in Libyen

  7. Zusammenhang haben wir es ja nicht nur mit dem Thema Afghanistan zu tun. Momentan bombardiert die Türkei Gebiete im Norden des Irak. Als die Türkei Gebiete im Norden Syriens bombardiert hat, haben Sie ganz klar gefordert, die Rüstungsexporte aus Deutschland in Richtung Türkei sofort

  8. einem Verbot von Waffenexporten in die Türkei bzw. zu wirtschaftlichen Sanktionen gegen die Türkei wegen deren völkerrechtswidrigem Angriff auf Gebiete im Irak

  9. Stelle: Das heißt, wenn tatsächlich nachgewiesen wird und Sie dann die Erkenntnis haben, dass die Türkei Gebiete im Norden des Iraks völkerrechtswidrig bombardiert hat, dann werden Sie sich in der Bundesregierung für einen Stopp der Lieferung von sämtlichen Rüstungsgütern an die Türkei starkmachen und gegebenenfalls

  10. SG Serap Güler CDU/CSU

    Rede von Herrn Kollegen Lucks sehr deutlich geworden – ein grüner Faden erkennen. Wie schon bei der Verlängerung des Irak-Mandats lässt sich auch hier die Reduzierung des Mandats weder militärisch noch mit sicherheitspolitischen Argumenten begründen. Nein, die Begründung liegt in der politischen Ideologie, wie folgendes

  11. SD Sevim Dağdelen Linke

    Abschlusserklärung findet sich zu Recht eine Verurteilung der Kriegsverbrechen in der Ukraine. Aber warum haben Sie die US-Kriegsverbrechen im Irak nie verurteilt? Sie machen sich doch völlig unglaubwürdig, wenn Sie hier mit zweierlei Maß messen. Und es ist unerträglich, dass die G‑7-Mitglieder

  12. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Waffen in Krisengebiete geliefert hätten. Ich möchte an der Stelle daran erinnern, dass die schwarz-rote Bundesregierung 2014 Waffen in das Krisengebiet Irak, konkret an die Peschmerga-Kurden, geliefert hat – Gott sei Dank und im Übrigen mit großem Erfolg. Die Frage ist also

  13. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    Mein letzter Satz. – Das gilt auch für die USA, wenn ich an den Irak denke; das gilt, wie gesagt, auch für die NATO; es gilt auch für die Türkei, wenn ich an Syrien und die Kurdinnen und Kurden denke; es gilt für Saudi-Arabien

  14. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6
    MH Matthias Helferich fraktionslos

    polizeiliche Lagebild des LKA zeigt dies ganz klar. Das libanesische Clan-Establishment hat jetzt schon Angst vor den syrischen und irakischen Clanstrukturen. Wenn Sie es mit der Sicherheit in unserem Lande wirklich ernst meinen, dann starten Sie Ihre Rückführungsoffensive! Ich werde Sie gerne dabei unterstützen

  15. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Meine Damen und Herren, ich habe in den vergangenen Monaten mit sehr vielen Frauen und Männern unserer Bundeswehr gesprochen: in Litauen, im Irak, in Jordanien, an den Standorten, in der Ausbildung. Keiner von denen will Säbelrasseln, Hochrüstung oder die Militarisierung unseres Lebens, aber alle wollen

  16. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    DR Dennis Rohde SPD

    dürfen nicht vergessen, dass es nicht nur die Ukraine gibt. Wir reden auch über Afghanistan, über Syrien, Somalia, über den Jemen, den Irak; ich könnte noch viele weitere Länder aufzählen. Diese Länder dürfen wir in dieser Debatte nicht vergessen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  17. RA Reem Alabali Radovan Staatsministerin beim Bundeskanzler

    sind und Schutz suchen, egal ob sie vorher schon aus der Ukraine stammten oder aus Syrien, Afghanistan, Eritrea oder dem Irak. Wir unterteilen nicht in Gruppen; wir geben allen Menschen Sicherheit, die Schutz brauchen, weil sie Menschen sind

  18. auch Nichtukrainer, die gar nicht in Not sind und nach Hause können. Die 18 Jahre alte Ukrainerin in Düsseldorf, vergewaltigt von einem Iraker und einem Nigerianer, die sich ukrainische Pässe verschafft hatten, die geht zurück nach Polen! In Deutschland ist es ihr zu unsicher

  19. JT Jürgen Trittin Grüne

    Krieg der USA gegen den Irak und solchen Stabilisierungsmissionen, die von dem dafür von der Weltgemeinschaft vorgesehenen UN-Sicherheitsrat mandatiert wurden. Das hat auch nichts mit Kolonialismus zu tun. Bei MINUSMA stellen Tunesier, Menschen aus anderen afrikanischen Staaten und Indonesier sogar die Mehrheit im Vergleich

  20. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    erinnere daran: Der Grund für den Irakkrieg – laut US-Geheimdiensten und übrigens auch mithilfe des BND – bestand darin, zu sagen, dass der Irak unter Hussein über Massenvernichtungswaffen verfüge. Später wurde gesagt: Nö, die hatten keine. – Das heißt, die Begründung des Kriegs war unglaubwürdig