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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Europäisches Parlament
730
Nennungen
167
Sprecher:innen
183
Sitzungen
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598 Treffer in 150 Sitzungen für „Europäisches Parlament“
Verlauf von „Europäisches Parlament“ ansehen
  1. YB Dr. Yannick Bury CDU/CSU

    Dass Sie dieses Thema nicht ins Parlament gebracht haben, ist umso erstaunlicher, als Sie diese Diskussion innerhalb Ihrer Koalition ja durchaus geführt haben und daraus ja auch Ihr Prinzipienpapier als Verhandlungsgrundlage auf europäischer Ebene entstanden ist. Ich will an dieser Stelle ausdrücklich sagen: Ihr Papier

  2. AU Alexander Ulrich Linke

    geben, wenn der EU-Lateinamerika-Gipfel stattfindet. In Europa gibt es große Widerstände. Die französische Nationalversammlung hat erst letzte Woche eine Resolution gegen dieses Abkommen verabschiedet. Ich bin froh, dass sich auch in Frankreich das Parlament hörbar zu Wort meldet

  3. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    SN Sara Nanni Grüne

    auch mehr gewünscht. Den großen Wurf wird dieses Parlament nicht mehr hinbekommen. Der muss an anderer Stelle stattfinden. Ich wünsche uns allen zusammen trotzdem konstruktive Verhandlungen. Es geht um die Sicherheit unseres Landes und um Europa. Da braucht es mehr als die Wiederholung von GroKo

  4. nicht nur die Regierung, sondern daran wird das Parlament, wird die Politik insgesamt gemessen, in Bund, Ländern und Gemeinden. Es gibt keine Zauberformel, es gibt keinen Schalter, mit dem man den Zustrom Hunderttausender Menschen nach Europa einfach so von heute auf morgen beenden könnte

  5. TH Thomas Hacker FDP

    geben ihr Möglichkeiten, im Wettbewerb mit anderen europäischen Filmstandorten zu bestehen, internationale Produktionen in Deutschland abzudrehen und so den deutschen Film auf die Weltbühne zurückzubringen. Dies zu schaffen, ist unsere Aufgabe, im Dialog im Parlament, im Dialog mit der ganzen Branche und nicht durch einsame

  6. FS Frank Schwabe SPD

    beteiligen wollen – demonstrieren, indem wir uns vor dem Parlament treffen. Wir bitten alle diejenigen, die eine Patenschaft übernommen haben, dort morgen dabei zu sein. Das machen wir nicht alleine in Deutschland, sondern es sind viele europäische Länder daran beteiligt. Es gibt in Deutschland viele Länderparlamente

  7. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Wien nicht vergessen. Beide Institutionen haben ihre eigenen Stärken und müssen eine wichtige Rolle in der Nachkriegszeit einnehmen, zumal die Anstrengungen durch Entsandte aus vielen Parlamenten in der OSZE und im Europarat ergänzt werden können. Gemeinschaftliches Handeln

  8. nebenbei anerkannt haben, gibt es ja auf der europäischen Ebene – das ist das so Wichtige – die verabschiedete Verordnung über die künstliche Intelligenz, den AI Act. Mit der nationalen Umsetzung hat die Bundesregierung ja bereits begonnen. Im Parlament haben wir uns schon Mitte Mai darüber unterhalten

  9. GJ Gyde Jensen FDP

    Bilder im Kopf. Frau Bär, ich glaube, dieses Parlament teilt Ihre Beurteilung der Lage, die mit Ausbeutung, mit Zwangsprostitution, mit Rotlichtmilieu, mit Organisierter Kriminalität zu tun hat. Das ist nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa ein riesiges Problem

  10. über diese akute Bedrohungslage heute wieder im Parlament sprechen. Ich bin mir sicher, dass wir uns alle einig sind, was das Ziel angeht: Wir wollen keinen Krieg in der Ukraine, wir wollen Frieden in ganz Europa. Anders aber als die Oppositionsparteien wählen wir als Regierungsfraktionen

  11. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    Ihre Kritik immer an einer Person festgemacht. Die Europäische Union ist aber keine Diktatur. Es erlässt nicht eine Person – auch nicht die EU-Kommissionspräsidentin – eine Richtlinie oder eine Verordnung, auch nicht die Kommission, sondern interessanterweise das Parlament

  12. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    drei Parteienfamilien; aber sie haben im Parlament eine Mehrheit, und viele, die das so ähnlich sehen, sind deshalb mit dabei, wie auch hier, bei der Regierung in Deutschland. Deshalb hoffe ich sehr, dass auch der Europäische Rat, der nun morgen zusammenkommt, diese Verständigung erreichen wird

  13. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    daher – und das ist wichtig – die Europäische Union eingeladen – nicht wir haben uns eingeladen –, eine militärische Partnerschaftsmission EUMPM Niger durchzuführen. Den Antrag für dieses Mandat für den Einsatz unserer Bundeswehr bringt die Bundesregierung heute ins Parlament ein. Es soll bis zum 31. Mai 2024 erteilt

  14. FS Frank Schwabe SPD

    Menschen, die protestieren – weltweit, im Iran, in europäischen Ländern und auch in Deutschland. Das sind Frauen wie beispielsweise Düzen Tekkal und Natalie Amiri, die hier in Deutschland den Protest bündeln. Wir können versuchen, das Ganze ins Parlament zu bringen. Wir können versuchen, das Brandenburger

  15. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Bundesregierung, aber gerade auch als Parlamente. Mit dem Élysée-Vertrag haben wir den Grundstein für die Aussöhnung unserer Gesellschaften nach dem Zweiten Weltkrieg gelegt. Mit dem Vertrag von Aachen haben wir unsere Freundschaft in europäischen Fragen gestärkt und zum Kern unserer gemeinsamen europäischen politischen Identität

  16. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Ihre Zwischenfrage. – Was ich zur Arbeit auf europäischer Ebene erklärt habe, ist, wie das Gesetzgebungsverfahren funktioniert. Natürlich bringt die Kommission, auch Ursula von der Leyen, die Vorschläge ein. Aber die Gestaltung muss durch den Rat und das Parlament erfolgen. Bei jeder Ihrer Reden verweisen

  17. gegen die Ukraine. Wir haben hier im Parlament viele weitreichende Entscheidungen getroffen. Wir haben tiefgehende, ernste Diskussionen geführt über eine Situation, von der wir alle gehofft hatten, dass wir sie nie wieder erleben müssen: dass mitten in Europa mit militärischer Gewalt Grenzen verschoben werden, dass

  18. wegzudenkenden Mehrwert für die Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger schafft. Je mehr und je lauter wir, die demokratischen Parteien dieses Hauses, diesen Sicherheitsgewinn herausstellen, je mehr entziehen wir den abstrusen Ideologien der nationalistischen Rechtsextremen in den Parlamenten den Nährboden

  19. RF Robert Farle fraktionslos

    Siebtens. Wenn die Europäer weiter in Frieden und Wohlstand leben wollen, dann müssen sie die Kriegsplanungen von Herrn Pistorius und Co auf Eis legen und jeden, der dem Krieg das Wort redet, aus den Parlamenten abwählen

  20. konnte ein schlimmerer Rechtsruck im EU-Parlament verhindert werden. Darum steige ich an dieser Stelle ein mit einem herzlichen Dankeschön an alle, die in den letzten Monaten für die Demokratie auf die Straße gegangen sind und für Europa gekämpft haben