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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
5925
Nennungen
492
Sprecher:innen
301
Sitzungen
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4.719 Treffer in 292 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Land und unsere Sicherheit verteidigen können, wenn es darauf ankommt. Dafür brauchen wir die Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung. Wir brauchen eine Bundeswehr, die in allen Bereichen einsatzfähig, kaltstartfähig und durchhaltefähig ist. Dafür müssen wir zum einen erheblich in die Ausstattung der Bundeswehr investieren … müssen zum anderen mehr Menschen für eine berufliche Perspektive in der Bundeswehr gewinnen. Das alles kostet viel Geld. Mit dem Sondervermögen haben wir eine wichtige Weiche gestellt. Dafür möchte ich dem Hohen Haus herzlich danken

  2. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Frau Abgeordnete, das Problem ist gleich einzuordnen wie das der Organisation des Ministeriums und der Beschaffung. Die Frage des Personals für die Bundeswehr hat angesichts unserer Ziele, die wir schon vor geraumer Zeit artikuliert haben und die vor dem Hintergrund des Krieges gegen die Ukraine … nehmen das sehr wohl exakt in den Fokus. Es geht um bessere und schnellere Personalgewinnung. Es geht um bessere öffentliche Präsenz der Bundeswehr, bessere Werbemaßnahmen für junge Leute überall da, wo wir sie antreffen können. Dafür brauchen wir die Unterstützung des Parlaments, jedes einzelnen Abgeordneten

  3. FH Florian Hahn CDU/CSU

    sehr nüchtern, aber ganz klar: Nur Ankündigungen, nichts geliefert. Fakt ist: Der Verteidigungshaushalt wartet trotz der dringend benötigten Ausrüstung und Ausstattung der Bundeswehr immer noch auf einen Aufwuchs. Gewiss lässt sich nicht alles in einem Jahr umkrempeln, das ist schon klar; aber wenn es eine … Sondervermögen, noch nie gab es im Parlament und vor allem auch in der Gesellschaft so viel Rückhalt für eine substanzielle Stärkung der Bundeswehr. Und das Ergebnis? Null. Keine Patrone – im wahrsten Sinne des Wortes – mehr für die Bundeswehr im ganzen Jahr 2022. Und das dürfte

  4. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Trittin, es ist ja schön, dass bei Ihnen die Zeitenwende in der Weise angekommen ist, dass Sie sich endlich auch hinter die Bundeswehr und hinter die Ziele für die Bundeswehr stellen. Ich kann mich aber nicht erinnern, dass die Grünen hier in diesem Parlament … Vergangenheit die Unterstützer der Bundeswehr oder gar eines NATO-2-Prozent-Ziels gewesen wären

  5. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    Bericht erwähnt, ist die Bundeswehr neben dem Bundesinnenministerium der größte und bedeutendste Sportförderer im Land. Im Berichtszeitraum sind über 150 neue Dienstposten geschaffen worden, sodass insgesamt 850 Leistungssportler als Sportsoldaten bei der Bundeswehr dienen. Wie bedeutend die Bundeswehr für unseren nationalen Spitzensport ist, zeigt sich

  6. genau einem Jahr eine Sonderverschuldung, genannt „Sondervermögen“, abgerungen. Sie haben die Dramaturgie eines Kriegsausbruchs genutzt, um 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr frei zu machen. Einerseits lassen Sie den nötigen Stil vermissen; denn die Bundeswehr – das wissen wir – ist seit Jahren unterfinanziert und schlecht ausgestattet … heute nichts davon – wir haben es heute schon gehört –, kein Cent investiert. Vielmehr schmelzen Sie mit Ihren Waffenlieferungen die letzten Reserven der Bundeswehr sogar noch ab. Das ist aktive Politik gegen unser Land und gegen unsere Sicherheit

  7. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Deutsche Bundestag, haben entschieden, die Bundeswehr nach Mali zu schicken und die Sicherheit für die Menschen vor Ort zu erhöhen. Dazu hat die Bundeswehr den Auftrag, im Rahmen des MINUSMA-Einsatzes Aufklärungsarbeit zu leisten. Diesem Auftrag kann die Bundeswehr nicht mehr nachkommen. Nachdem Frankreich, Großbritannien

  8. frage Sie: Warum wurden diese Panzer nicht längst für die Bundeswehr ertüchtigt? Werte Kollegen, schauen Sie sich die Lieferungen aus den Bundeswehrbeständen bzw. die zusätzlichen Beschaffungen an, die wir bereits für diesen Krieg getätigt haben. Wie lange braucht es wohl, um die Bestände unserer Bundeswehr … wieder aufzubauen? Sie – und zuvor die CDU – plündern unsere Bundeswehr

  9. JS Jamila Schäfer Grüne

    auch der russische Angriffskrieg mitten in Europa die sicherheitspolitischen Aufgaben hierzulande nicht kleiner, sondern größer. Doch leider konnten wir mit dem „Sondervermögen Bundeswehr“ nur die Grundlage schaffen, die Fähigkeitslücken bei der Bundeswehr, nicht aber beim Bevölkerungsschutz oder bei der Cybersicherheit zu schließen. Denn die Union … Cybersicherheit, die genauso für unsere Sicherheit relevant sind – übrigens auch jenseits der konventionellen Kriegsführung –, auf gar keinen Fall in dem „Sondervermögen Bundeswehr“ abbilden

  10. IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    Zauber inne“: Nach dem Start der Ampel hatte ich für kurze Zeit die Hoffnung, dass dieser Zauber zu spürbaren Verbesserungen bei der Bundeswehr führen könnte. Gerade nach der Rede des Bundeskanzlers Ende Februar waren meine Fraktion und ich positiv überrascht: Endlich schien die SPD erkannt … haben, dass die jahrelange Blockade einer vernünftigen Ausstattung der Bundeswehr in den Jahren der Großen Koalition falsch war. Endlich schien die SPD erkannt zu haben, wie desaströs die Finanzplanung des damaligen Finanzministers Olaf Scholz für die Bundeswehr war und heute leider immer noch

  11. Konzeption der Bundeswehr angeht, erwarte ich von der Bundesverteidigungsministerin, dass sie mal klarlegt, welche Bundeswehr der Zukunft sie denn will. Wir haben immer noch die Struktur einer Afghanistan-Armee, einer Armee, die dafür ausgerüstet ist, insbesondere Einsätze im Ausland zu realisieren. Mittlerweile ist allen klar … Landes- und Bündnisverteidigung muss Priorität haben. Dafür gibt es Papiere, die von der Bundeswehr noch in der letzten Legislaturperiode erarbeitet worden sind. Aber weil die ideologische Verblendung so groß ist, sind die Papiere sofort in die Schublade gelegt worden

  12. AP Achim Post SPD

    Über das „Sondervermögen Bundeswehr“ kann man jetzt natürlich noch mal reden; das kann man alles machen. Wir und die Mehrheit dieses Hauses waren und sind aber der Ansicht, dass dieses Sondervermögen für die Bundeswehr notwendig ist, um die Bundeswehr weiter zu ertüchtigen

  13. AA Ali Al-Dailami Linke

    fordern in Ihrem Antrag auch Waffen aus den Beständen der Bundeswehr. Doch der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes hat unlängst vor weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine aus ebendiesen Beständen gewarnt und die damit einhergehende Schwächung der Bundeswehr sogar als „Kannibalisierung unserer Truppe“ bezeichnet … Perspektive der Bundeswehr auch zutreffen. Doch ich sage Ihnen: Es geht auch darum, die real existierende Kannibalisierung in der Ukraine zu stoppen, und das erreicht man nicht durch mehr und immer schwerere Waffen, meine Damen und Herren

  14. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Bezogen auf zentrale Haushaltsentscheidungen in Bezug auf die Bundeswehr werde ich immer wieder gefragt, wo und wann die Mittel aus dem Sondervermögen denn nun eingesetzt werden. Warum seien denn nicht mehr Ausgaben getätigt worden, wo doch die Bundeswehr die Mittel so dringend braucht? Ich kann … wurden Haushaltsmittel ineffektiv eingesetzt, Reformen im Vergabeverfahren blieben aus. Das führte zu einer dramatischen Materiallage und zu einer langjährigen Unterfinanzierung der Bundeswehr

  15. SN Sara Nanni Grüne

    Bundeswehr ist in den letzten Jahren oft in die Schlagzeilen geraten, weil die Beschaffung nicht gut funktioniert hat: Kosten, die explodiert sind, Zeitpläne, die dauernd neu gemacht und dann doch wieder gerissen wurden. Die Gründe dafür sind mannigfaltig. Ein Grund für die schlechte Ausstattung … Bundeswehr lag auch eindeutig in der Lücke zwischen den sicherheitspolitischen Ansprüchen und den verfügbaren Haushaltsmitteln. Das ist nun behoben. Doch Geld allein wird die Fähigkeitslücken der Bundeswehr nicht schließen

  16. JA Johannes Arlt SPD

    Warum ist dieses Thema so wichtig? Wir geben 100 Milliarden Euro aus, um die Kaltstartfähigkeit und die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu stärken, und das in Zeiten, in denen sich viele Menschen um die Sicherheit in Deutschland und in Europa sorgen, in Zeiten, in denen … Soldaten der Bundeswehr für Rückversicherungsmaßnahmen vorgehalten werden. Da finde ich schon, dass es ein bisschen ein billiges Manöver der Union ist, jetzt mit zwei Entschließungsanträgen daherzukommen, Sie, die die Bundeswehr 16 Jahre lang kaputtgespart haben

  17. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    ganz klar gesehen: Wir müssen die Resilienz in der Bevölkerung und auch die der Hilfsorganisationen stärken. Es kann nicht sein, dass die Bundeswehr angesichts der neuen Bedrohungslagen weiterhin als Lückenfüller herhalten muss. Die Bundeswehr muss entlastet werden, und wenn wir Mittel und Ausstattung zur Verfügung … Bereich der Pflege – wir haben das jetzt alles gesehen – mit einspringen können und mithelfen können. Das müssen wir auch zur Entlastung der Bundeswehr umsetzen, und dazu fordern wir die Bundesregierung auf: Fangen Sie an, sich nicht nur mit Mitteln und mit Geld zu beschäftigen, sondern

  18. NW Niklas Wagener Grüne

    Klar ist auch, dass der große Teil der Soldatinnen und Soldaten einen außergewöhnlichen Dienst leistet. Dass das KSK und die Bundeswehr durch rechtsextreme Vorfälle in ein sehr negatives Licht gerückt werden, tut all denjenigen Soldatinnen und Soldaten Unrecht, die jeden Tag ihren Dienst … Bundeswehr mit verantwortungsbewusster und demokratischer Haltung leisten. Es ist deshalb nicht angebracht, das KSK oder die ganze Bundeswehr unter einen Generalverdacht zu stellen

  19. gemacht. Als Koalition haben wir uns vorgenommen, Mandate mit klaren Zielen und mit einer Exit-Strategie zu formulieren. Zudem können wir die Bundeswehr nicht überstrapazieren. Die Bundeswehr hat personelle und materielle Grenzen. Aber zur Wahrheit gehört, dass der Krieg in der Ukraine weitreichende Konsequenzen … Westbalkan aktiv destabilisiert, um weitere Konfliktherde anzufachen. Davor können wir unsere Augen nicht verschließen. „Zeitenwende“ umfasst eben nicht nur die Ausrüstung der Bundeswehr; sie bedeutet auch, dass wir unserer Verantwortung in Europa und in der Welt nachkommen

  20. JH Johannes Huber fraktionslos

    Dank, Herr Präsident, für die Zulassung der Frage. – Frau Ministerin, ich hätte eine Nachfrage zum Themenkomplex der Waffenlieferungen aus den Beständen der Bundeswehr selbst. Wenn wir jetzt Panzerhaubitzen in die Ukraine schicken und auch, wie wir angekündigt haben, Mehrfachraketenwerfer schicken, dann ist für … Frage des internen Ringrausches wichtig. Diese müssen, der Logik nach, in den Beständen der Bundeswehr auch wieder aufgefüllt werden. Ich wollte nachfragen, wann denn dieser interne Ringtausch bewerkstelligt worden ist. Also, ganz konkret: In welchem Monat können wir damit rechnen, dass die kompletten Bestände