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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Beschleunigungsgesetz
59
Nennungen
39
Sprecher:innen
38
Sitzungen
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154 Treffer in 75 Sitzungen für „Beschleunigungsgesetz“
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  1. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    fehlt, dann wird es nichts mit der Beschleunigung. Wenn wir am Ende keine verlässliche Finanzierung haben, dann haben wir von all diesen Beschleunigungsgesetzen nichts

  2. MK Michael Kruse FDP

    Häfen sind Weltmeister. Wir haben es innerhalb von acht Monaten vermocht, die LNG-Terminals in deutschen Häfen aufzubauen. Das hierfür beschlossene LNG-Beschleunigungsgesetz ist der Maßstab für den Ausbau deutscher Infrastruktur nicht nur im Bereich der Hafeninfrastruktur, sondern der gesamten deutschen Infrastruktur, meine sehr geehrten

  3. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    Frau Kollegin, das Beschleunigungsgesetz zur Sanierung von Brücken habe ich schon vorgelegt; es ist Teil des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes. Wir haben uns darauf verständigt, die Ersatzneubauten bei Brücken ohne Planfeststellungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen zu ermöglichen, auch wenn es sich um eine Abweichung vom Vorgängerbauwerk handelt. Das ist eine

  4. Afrika-Strategie von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze, die die Beziehungen zu den Partnerländern des Globalen Südens auf eine neue Stufe stellt, das LNG-Beschleunigungsgesetz, das dazu beiträgt, dass wir unabhängiger in unserer Energieversorgung werden. Diese Liste könnte ich noch sehr viel länger ausführen

  5. für die Bevölkerung hat das gut funktioniert. Wir haben schnell eine Gas- und Strompreisbremse auf den Weg gebracht. Wir haben das LNG-Beschleunigungsgesetz verabschiedet und dafür gesorgt, dass dieses Land wirklich vorwärtskommt. Das tun wir auch bei den Planungs- und Genehmigungsverfahren

  6. LB Lisa Badum Grüne

    Denn die gute Nachricht ist: Seit eineinhalb Jahren ist die Ampel im Bund dran, und wir haben die Beschleunigungsgesetze zum Ausbau der erneuerbaren Energien verabschiedet

  7. letzte Gesetz der Ampelkoalition in Sachen Planungsbeschleunigung ist, will ich einmal aufzählen, was wir alles schon gemacht haben. Wir haben das LNG-Beschleunigungsgesetz beschlossen. Wir haben Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht, Änderungen beim Windenergie-auf-See-Gesetz

  8. Kriegsgebiete liefern“. Und so wird aus dem jahrzehntelangen fanatischen Kampf für Mopsfledermäuse, graue Mausohren, Hamster, Steinpickerschnecke, Hambi, Lützi und Fechi plötzlich das Beschleunigungsgesetz für Infrastrukturvorhaben

  9. FS Felix Schreiner CDU/CSU

    steht in der Verantwortung dieses Deutschen Bundestages als Gesetzgeber, dass wir weitere Potenziale – und das sage ich ausdrücklich – über die vier Beschleunigungsgesetze hinaus, die die Große Koalition in der letzten Legislaturperiode erfolgreich auf den Weg gebracht hat, noch weiter ausbauen werden. Denn bei der Infrastrukturpolitik

  10. CK Carina Konrad FDP

    Nein. – Das LNG-Beschleunigungsgesetz hat das Potenzial offenbart, was im Thema Planungsbeschleunigung steckt

  11. gibt ja auch ein gutes Beispiel aus der Praxis dafür, dass es eben doch gehen kann. Es wurde heute bereits das LNG-Beschleunigungsgesetz angesprochen. Nach diesem Vorbild müssen wir weiter voranschreiten. Die FDP hat das soeben angesprochen. Aber wenn ich richtig informiert bin, liebe

  12. wesentlichen Teilen haben Sie bei genauem Hinsehen nämlich nichts anderes getan, als das von uns verabschiedete LNG-Beschleunigungsgesetz zu kopieren

  13. Auch das ist eine Kopie aus dem LNG-Beschleunigungsgesetz, was Sie immerhin in der Begründung kenntlich machen

  14. SG Stefan Gelbhaar Grüne

    natürlich brauchen wir die Brücke. Aber auf Ihrem Entwurf steht nicht „Beschleunigungsgesetz für die Lüdenscheid-Fragen

  15. gibt einen Unterschied zwischen uns – ich habe das Lob von der CDU wahrgenommen –, der sich dadurch zeigt, wie wir das LNG-Beschleunigungsgesetz aufgesetzt haben. Sie haben versucht, Planungsbeschleunigung per Gesetzeskraft bei einzelnen Vorhaben durchzusetzen. Wir haben die Bürokratie abgebaut, wonach die Wirtschaft seit Jahren schreit

  16. MK Michael Kruse FDP

    haben das LNG-Beschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht, und wir haben damit für einen schnelleren Ausbau der Pipelines gesorgt. Wir haben die FSRUs an den Start gebracht. In Wilhelmshaven geht es Ende 2022 los, die zweite FSRU in Wilhelmshaven. Sie merken, ich habe gar nicht

  17. darf an die Abschaffung der EEG-Umlage, an den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld, an das LNG-Beschleunigungsgesetz – geradezu eine Blaupause für beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren für praktisch alle Infrastrukturmaßnahmen – und an das Energiekostendämpfungsprogramm erinnern

  18. Während Ihr Fraktionsvorsitzender Mitte März einen Gaslieferstopp forderte, hat diese Bundesregierung mit Hochdruck am LNG-Beschleunigungsgesetz gearbeitet, um neue Wege zur Versorgung mit Gas zu erschließen, hat diese Bundesregierung mit Hochdruck am Osterpaket gearbeitet, um die erneuerbaren Energien zu entfesseln und ihren Ausbau zu beschleunigen

  19. soll aber der Import von im Ausland gewonnenen Fracking-Gas massiv erhöht werden. Dazu wurde extra ein Gesetz geschaffen, das sogenannte LNG-Beschleunigungsgesetz. Dieses erlaubt dann wieder Dinge, die natürlich von Rechts wegen sonst verboten wären

  20. MG Matthias Gastel Grüne

    fordern, Infrastrukturprojekte zu beschleunigen. Sie haben in der letzten Legislatur mehrere Beschleunigungsgesetze beschlossen, die sich jetzt aber als weitgehend wirkungslos erweisen. Wir arbeiten derzeit in der Beschleunigungskommission Schiene; diese wird noch im Oktober ihre Ergebnisse vorlegen. Ich bin sehr optimistisch, dass wir dann genau