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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Ausschuss für Auswärtige
5
Nennungen
3
Sprecher:innen
5
Sitzungen
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97 Treffer in 61 Sitzungen für „Ausschuss für Auswärtige“
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  1. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    haben wir in der vorletzten Woche eine Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses und des Verteidigungsausschusses beantragt, mit der Bitte, über Mali zu reden. Klammer auf: Die Verteidigungsministerin – sie sitzt auch hier – hat in der Mandatsdebatte gesagt: Wenn wir keine Kampfhubschrauber zum Schutz hätten, wäre

  2. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    sehr, dass die Exzellenzen heute hier auf der Besuchertribüne Platz genommen haben. Ich gratuliere Michael Roth und Thomas Erndl, die im Auswärtigen Ausschuss dafür gesorgt haben, dass wir unsere Beratungen in Anwesenheit der Botschafterin und der Gesandten vollziehen konnten. Sie hätten für Fragen zur Verfügung

  3. aber es war schon etwas schwer, der finnischen Botschafterin und der schwedischen Geschäftsträgerin, die zu Gast bei der feierlichen Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses waren, zu erklären, warum wir plötzlich in den Plenarsaal hinübergehen müssen

  4. AA Andreas Audretsch Grüne

    Auswärtigen Ausschuss und im Verteidigungsausschuss geht es im Moment um den Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO. Dort machen wir ernsthafte Politik. Und was machen Sie? Sie machen nichts anderes als Klamauk im Hohen Haus

  5. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    gemeinsamen Antrag von Ampelkoalition und Union zugestimmt, der Ukraine umfassende Hilfe zukommen zu lassen. Erst gestern hat Ihre Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, Frau Dağdelen, diese Hilfe für die Ukraine als – Zitat – „faktischen Kriegseintritt“ bezeichnet, Ampel und Union als „Kriegskoalition“ tituliert und zum Widerstand aufgerufen

  6. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    diesen als auch über den vorgenannten Punkt, wie wir denn in Libyen sichere Verhältnisse bekommen, müssen wir, wie ich finde, im Auswärtigen Ausschuss sprechen. Wir müssen überlegen, ob unsere Libyen-Strategie die richtige ist. Wir müssen die Frage beantworten, auf welche Weise denn sonst Küstenwache

  7. MS Merle Spellerberg Grüne

    Gestern hatten wir im Auswärtigen Ausschuss die Ehre, mit der Ministerpräsidentin aus Moldau, Natalia Gavrilita, zu sprechen. Hier ergibt sich für uns der zweite wichtige Punkt für unsere Politik: Wir hören zu, was die Menschen vor Ort brauchen, was ihre Bedürfnisse sind, und handeln dann

  8. Situation eminent wichtig; das hat auch Premierministerin Natalia Gavrilita im Rahmen ihres Berlin-Besuches mehrfach betont, unter anderem am Mittwoch im Auswärtigen Ausschuss. Diese Konferenz ist also eine sehr gute Initiative von Außenministerin Annalena Baerbock und auch von ihrem französischen und dem rumänischen Kollegen

  9. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    dies unter Geheimhaltung tun will und dass man einen Weg findet, den Deutschen Bundestag zu unterrichten. Wir als Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses – ich glaube, die Kollegen im Verteidigungsausschuss sehen das ähnlich – haben leider noch nicht ausreichende Informationen aus der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestags, was konkret

  10. jedes Jahr eine große sicherheitspolitische, außenpolitische, internationale Generaldebatte zu führen. Das unterlegen wir idealerweise mit Anhörungen in den Fachausschüssen, zuvorderst im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, um die Umsetzung zu begutachten

  11. MD Malu Dreyer Rheinland-Pfalz

    Deshalb bin ich so froh, dass wir eine Bundesregierung haben, die klare Worte findet – das ist auch in der Sitzung des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten im Bundesrat zum Ausdruck gekommen –, eine Bundesregierung, die nicht nachlässt in der Frage: Was können wir tun, um im Gespräch

  12. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    JS Jamila Schäfer Grüne

    mich, dass wir jetzt in die Haushaltsberatungen starten. Ich freue mich auf den Austausch mit dem Auswärtigen Amt und natürlich auch mit allen Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss

  13. MW Marco Wanderwitz CDU/CSU

    diese Debatte führen, so wie er uns auch regelmäßig im Kulturausschuss und in den anderen zuständigen Ausschüssen besucht. Die Deutsche Welle ist auch in den Haushalten des Auswärtigen Amtes und des BMZ abgebildet. Also, lieber Herr Limbourg, Ihnen und allen Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern herzlichen

  14. Herr Präsident! Geehrte Parlamentarier, Gäste und auswärtiges Publikum! Keine 48 Stunden nach dem Doppel-Wumms in der Ostsee konnte ich den damals zugeschalteten Kanzler Scholz im EU-Ausschuss befragen, welche Maßnahmen man nun nach den Pipelinesprengungen zu ergreifen gedenke. Meine Idee wäre, dass man doch

  15. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    danke allen Mitarbeitern des Auswärtigen Amts, besonders auch denen in Krisenreaktionszentrum, die sich hier intensiv eingebracht und wertvolle Arbeit geleistet haben. Für die tragische Entwicklung zum 15. August wurde der BND zum Buhmann gemacht. Aber die vielleicht wichtigste Erkenntnis des Ausschusses

  16. Auswärtigen Amt bis heute nicht in der Lage, auf Nachfrage zu sagen, was genau in welchem Land mit welchem Beitrag zu welchem Zweck gefördert wird. Niemand hat einen Gesamtüberblick über den undurchdringbaren Wildwuchs an Projekten, die weltweit mit deutschem Steuergeld finanziert werden. Aber im Ausschuss

  17. Dazu kommen in der Tat fragwürdige Cancel-Allüren. Frau Roth, warum hat es gerade jetzt Priorität, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz umzubenennen? Im Ausschuss sagten Sie, es ginge darum, die Orte attraktiver zu machen. Dem verwehren wir von der Union uns ja überhaupt nicht. Aber geben … wollen Sie, Frau Roth, kein Kreuz auf der Kuppel haben. Deshalb benennt die grüne Außenministerin das Bismarck-Zimmer im von Bismarck gegründeten Auswärtigen Amt um. Für wen sollen sie attraktiver werden? Es geht Ihnen doch einfach nur darum, dass Sie die deutsche Geschichte neu schreiben