Wort im Verlauf
„Ermöglichungsgesetz“
- Nennungen
- 2
- Sitzungen
- 2 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/370,11 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/6826.03.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
SPD
1
CDU/CSU
1
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 2 →
Bundestag
21/68 · 26.03.2026 · TOP 13
heute den nationalen Rahmen für einen fairen europäischen Datenbinnenmarkt. Und ich sage ganz bewusst: Dieses Gesetz ist ein Ermöglichungsgesetz. Es zielt darauf ab, das Teilen bzw. Weiterverwenden von Daten zu erleichtern. Dabei gilt klar: Der Schutz der Privatsphäre bleibt uneingeschränkt
Bundestag
21/37 · 06.11.2025 · TOP 12
Nicklas Kappe CDU/CSU
gilt nicht für schwere oder nicht vermeidbare Emissionen oder theoretisch auch Gaskraftwerke. Wir sagen: Dies ist ein Ermöglichungsgesetz und kein Verbotsgesetz