Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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dafür gesorgt, dass Mieten und Wohnkosten sich von der allgemeinen Teuerungsrate abgekoppelt haben. Deswegen haben wir als eine der ersten Maßnahmen das Wohngeld erhöht. Davon profitieren nämlich Mieter/-innen genauso wie Hauseigentümer/-innen
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sind gerade wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten besonders stolz – den Sozialstaat vom Kopf auf die Füße gestellt: mit Mindestlohn, mit Bürgergeld, mit Wohngeld Plus und demnächst auch mit der Kindergrundsicherung. Und auch das zeigt: Diese Regierung hat die Kraft, die großen und wichtigen Entscheidungen
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gespeist, dass die Vermieter auf die höheren Mieteinnahmen höhere Steuern zahlen würden. Wir müssten also noch mehr Mietern als heute schon mit Wohngeld helfen und sie zu Empfängern von staatlicher Unterstützung machen – also mehr Sozialausgaben und Steuererhöhungen
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Bundestag 20/98 21.04.2023 ·TOP 9: Abschlussbericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe „Gesundheitlic…
waren. Deswegen stärken wir Familien durch den Mindestlohn, durch die Erhöhung des Kindergeldes, durch die Erhöhung des Kinderzuschlags, durch die Stärkung des Wohngeldes, durch das neue Bürgergeld, durch den Kindersofortzuschlag und die Ausbildungsgarantie, damit die sozialen Sorgen weniger werden. Minister Lauterbach hat die Versorgung
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Prozent erhöht; wir haben viele andere Pauschalen erhöht. Drei Viertel derjenigen, die im BAföG-Bezug sind, kriegen den Höchstsatz als Unterstützung. Inklusive Wohngeld sind das über 900 Euro. Natürlich werden wir uns die Sozialerhebung anschauen. Aber wir sind sowohl in die Breite als auch
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haben so viele Entlastungsmaßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger beschlossen wie niemals zuvor: Einmalzahlungen in der Grundsicherung, Bürgergeld, höheres Wohngeld für mehr Berechtigte, Heizkostenzuschuss, Heizkostenzuschuss II, Einmalzahlungen zum Arbeitslosengeld I, Energiepreispauschale für Arbeitnehmende und Selbstständige, Energiepreispauschale für Studierende
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haben den Kreis der Empfänger von Wohngeld ausgeweitet. Wir haben das BAföG erhöht. Davon wollten Sie auch nichts wissen. Wir schaffen gerade eine Ausbildungsgarantie. Auch das wäre mit Ihnen, mit diesen konservativen, reaktionären Kräften, niemals möglich gewesen
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Bundestag 20/94 30.03.2023 ·TOP 11: Wichtige Leistungsträger im Rettungs- und Gesundheitswesen wertschätz…
alle abzufedern und nicht nur für einzelne Berufsgruppen. Mit insgesamt drei Entlastungspaketen – Heizkostenzuschüsse, Energie- und Strompreisbremse, Kinderzuschlag und Erhöhung des Kinder- und Wohngeldes – unterstützen wir alle Menschen in unserem Land. Das sind die nachhaltigen Entlastungen als Folge der gestiegenen Inflation, und zwar für alle
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letzten Jahren erreicht haben. Das leite ich nicht allein von der Ministeriumslogik ab, sondern ich sehe auch den Mindestlohn, das Wohngeld, das BAföG. Hier haben wir richtig viel geschafft. Wir machen einfach weiter, insbesondere beim Thema „Gewalt an Frauen“. Vor dem Hintergrund, dass
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Bundestag 20/89 03.03.2023 ·ZP 6: Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften…
Diese Novelle reiht sich ein in die Beispiele für die Kommunal- und Regionalunfreundlichkeit dieser Bundesregierung, die ihresgleichen sucht. Das sieht man beim Wohngeld, das sieht man bei dieser Flüchtlingskrise, und wir sehen es jetzt beim Raumordnungsgesetz. Ich könnte noch über dringend notwendige Reformen der Rohstoffsicherung
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Bundestag 20/89 03.03.2023 ·ZP 6: Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften…
Herr Breilmann hat wieder von der Überforderung der Kommunen geredet. Das hören wir uns an, seit wir die größte Reform des Wohngelds seit dem Krieg auf den Weg gebracht haben, die Sie auch jahrelang haben liegen lassen. Seitdem hören wir uns an, dass die Kommunen
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Bundestag 20/89 03.03.2023 ·ZP 6: Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften…
Wenn Sie sich den Bericht des Bauministeriums zum Wohngeld – den Sie ja als Beleg angebracht haben – anschauen, dann stellen Sie fest: Es funktioniert. Die Kommunen haben geliefert. Wir haben es vereinfacht. Es wird ausgezahlt
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sagen: Da hat die Ampel-Fortschrittskoalition schon geliefert. Wir haben den Kreis der Berechtigten bereits auf alle Menschen erweitert, die Wohngeld brauchen. Insoweit haben Sie nichts mehr, sonst hätten Sie nämlich einen Antrag eingebracht, statt die Aktuelle Stunde zu verlangen, meine Damen und Herren
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Ganz praktisch haben wir jetzt mit der großen Wohngeldreform zwei Komponenten im Wohngeld implementiert: Das eine ist die Klimakomponente, das andere die Heizkostenkomponente. Das ist eine gewaltige zusätzliche Aufgabe für die Haushalte im Bund und in den Ländern, hilft den Menschen aber sehr schnell
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Bundesrat 1030 10.02.2023 ·TOP 18: Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und z…
Bund konnten wir bereits wichtige Maßnahmen für die Menschen in unserem Land auf den Weg bringen. So haben wir es gerade beim Wohngeld und bei der Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus gemacht, und so wollen wir es auch mit der Digitalisierungsnovelle machen. Worum geht
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Bundestag 20/86 10.02.2023 ·ZP 6: Die Ankündigungen zu den Härtefallhilfen gegen die hohen Energiepreis…
für die Menschen in unserem Land sind, die wir als Ampel auf den Weg gebracht haben: Energiepreispauschalen, Steuerentlastungen, mehr Kindergeld, ein besseres Wohngeld, das 9-Euro- und das 49‑Euro-Ticket, Abschaffung der EEG-Umlage, Anhebung der Grundsicherung, Kurzarbeitergeld, das Energiekostendämpfungsprogramm
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Bundestag 20/86 10.02.2023 ·TOP 27: Eine eigene Wohnung als Start für die Wohnungslosenhilfe – Housing Fi…
Grünen besonders wichtig. Aber wir brauchen auch sozialpolitische Maßnahmen und eine bessere soziale Absicherung. Die Bürgergeldreform, die Verbesserung beim Wohngeld und die Einführung der Kindergrundsicherung sind Vorhaben, die wir zum Teil umgesetzt haben und zum Teil noch umsetzen wollen, mit denen wir die soziale Absicherung
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Bundestag 20/83 27.01.2023 ·TOP 20: Sichere digitale Identitäten schnellstmöglich in Deutschland einführen
haben wir an vielen Stellen jetzt schmerzlich feststellen müssen, beispielsweise bei der Evaluation der Coronapandemie, der Auszahlung des Heizkostenzuschusses, der Beantragung des Wohngeldes, um da nur mal ein paar Punkte kurz anzureißen; die Liste ist lang – alles wegen verfehlter Digitalpolitik in den unionsgeführten Jahren
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einem Heizkostenzuschuss reagiert; das war das erste Gesetz in dieser Legislaturperiode. Es folgten ein zweiter Heizkostenzuschuss und die historisch größte Reform des Wohngeldes
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möglich sein, die neuen Höchstsätze auszuzahlen. Sie wissen: Wir haben den Kreis der Anspruchsberechtigten ausgeweitet: Dreimal mehr Menschen bekommen doppelt so viel Wohngeld. Das war ein wichtiger Beitrag dazu, dass sich die Menschen weiterhin ihr Haus oder ihre Wohnung leisten können