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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Planungsbeschleunigungsgesetz
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37 Treffer in 28 Sitzungen für „Planungsbeschleunigungsgesetz“
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  1. Herr Präsident, dass Sie die Frage noch zulassen. – Herr Minister, ich finde es ganz toll, dass wir hier noch mal über das Planungsbeschleunigungsgesetz sprechen. Wir haben heute ja ein großes Infrastrukturprojekt im Verkehrsausschuss diskutiert; es ging um die Köhlbrandquerung in Hamburg. Erwartet wird, dass … Dokument gerade noch mal angesehen –, dass die Köhlbrandquerung je nach Projekt irgendwann zwischen 2045 und 2046 fertiggestellt sein wird – trotz Ihres Planungsbeschleunigungsgesetzes. Jetzt frage ich mich: Wenn wir ein Planungsbeschleunigungsgesetz hier im Deutschen Bundestag machen und man trotzdem über 20 Jahre braucht, um eine dringend

  2. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SB Steffen Bilger Bundesminister BMV

    schon eine grundlegende Verbesserung, dass wir jetzt so viel Geld für die Infrastruktur zur Verfügung haben und dass wir die erforderlichen Planungsbeschleunigungsgesetze umsetzen konnten – also beste Voraussetzungen, um dieses Geld jetzt auch tatsächlich in die Umsetzung zu bringen

  3. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Wenn es demnächst ein Planungsbeschleunigungsgesetz gibt – und das wird ja gerade auf den Weg gebracht –, dann werden davon alle Unternehmen profitieren, egal ob groß, ob klein, egal ob industriell oder mittelständisch geprägt. Wir wollen – das sage ich noch mal mit Ausrufezeichen –, dass es der ganzen

  4. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    bringen. Dann können wir Planungen beschleunigen und Ökonomie und Ökologie vereinen. Mit dem Bundes-Immissionsschutzgesetz haben wir das größte Planungsbeschleunigungsgesetz seit 30 Jahren auf den Weg gebracht. Das ist ein Erfolg dieser Ampelregierung

  5. CETA, zum Bürokratieentlastungsgesetz IV, zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz, zur Abschaffung der EEG-Umlage, zur Senkung der Stromsteuer für viele Wirtschaftsbetriebe, zum Wachstumschancengesetz, zum Planungsbeschleunigungsgesetz und zum hoffentlich bald erscheinenden Dynamisierungspaket? Ist das alles unterlassene Hilfeleistung? Ich kann das nicht als solche beurteilen

  6. BR Bernd Reuther FDP

    dann kommen Sie mit dem Thema Planungsbeschleunigung. Sie haben in der letzten Wahlperiode sage und schreibe vier Planungsbeschleunigungsgesetze auf den Weg gebracht. Die haben alle gar nichts gebracht – null, zero Beschleunigung, voll die Bremse reingehauen. Ich darf daran erinnern: Wir haben jetzt ein wirklich umfassendes

  7. Dieses Gesetz fügt sich sehr gut in die Reihe Planungsbeschleunigungsgesetz, Wind-auf-See-Gesetz, Wind-an-Land-Gesetz, Raumordnungsgesetz etc. ein. Ich könnte noch eine ganze Reihe weiterer Erfolge der Koalition bei der Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung kommunizieren; das sollten wir jedenfalls jedes

  8. angereichert. Ganz ehrlich: Ich verstehe so ein bisschen, dass die Union ungeduldig ist. Schließlich hat sie wirklich schon lange genug auf das Planungsbeschleunigungsgesetz gewartet. Schon im letzten Koalitionsvertrag unter eurer eigenen Regierungsführung sollten die Genehmigungsverfahren beschleunigt werden, und die ganzen vier Jahre

  9. lange dauert es dann ohne das Planungsbeschleunigungsgesetz? – Vielen Dank

  10. CK Carina Konrad FDP

    Umweltverträglichkeitsprüfungen die Brücken schneller neu. Wir haben Staus auf den Straßen und beseitigen jetzt diese vorgefundenen Engpässe; der Kollege Gastel hat das Planungsbeschleunigungsgesetz erwähnt. Überall haben wir es mit verspäteten Zügen

  11. verknüpft mit der Maut ist das so wichtige Planungsbeschleunigungsgesetz, welches heute noch debattiert wird. Endlich werden dann die wesentlichen Infrastrukturstellen beschleunigt saniert und ausgebaut werden können

  12. Regierungskoalition machen können, werden wir genau in dieser Woche tun. Der Deutsche Bundestag wird nach Jahren der Diskussion endlich über ein Planungsbeschleunigungsgesetz, über mehr Geschwindigkeit, Bürokratieabbau und echte Angebotspolitik – das ist das, was ökonomisch jetzt in diesen Zeiten zu tun ist, gerade weil sie geopolitisch

  13. Lesung hier im Plenum beraten und damit nun auch in die inhaltliche Bearbeitung dieses so wichtigen Vorhabens einsteigen können; denn trotz vier Planungsbeschleunigungsgesetzen in der letzten Legislaturperiode dauern Infrastrukturvorhaben in unserem Land immer noch zu lange

  14. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    Realisierung von Infrastrukturprojekten und haben damit in den vergangenen Legislaturperioden begonnen. Allein in der letzten Legislaturperiode wurden auf unsere Initiative hin vier Planungsbeschleunigungsgesetze verabschiedet, die in den nächsten Monaten auch ihre Wirkung entfalten werden

  15. weil wir uns davon erhoffen und erwarten, dass die Nachfrage nach in Deutschland erzeugten Lebensmitteln steigt. Deswegen haben wir uns aufgemacht, ein Planungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg zu bringen, weil es für Unternehmen, genauso wie für private Haushalte, erforderlich ist, dass moderne und effiziente Infrastruktur verfügbar

  16. Koalition hat mit dieser Digitalisierungsnovelle sowie drei weiteren Planungsbeschleunigungsgesetzen in dieser Legislatur schon einiges erreicht. Damit die gesetzlichen Änderungen auch vor Ort in der Praxis wirksam werden, müssen wir in Verwaltungen investieren, sie von Grund auf digitalisieren, Personal qualifizieren und einheitliche Standards schaffen

  17. modernes Industrieland erbarmungswürdigen Zustand ist, das kann noch nicht mal die öffentlich-rechtliche Medienlandschaft in diesem Land verbergen. Und dass die Planungsbeschleunigungsgesetze, die Sie die letzten Jahrzehnte, muss man sagen, hier im Bundestag verabschiedet haben, nichts anderes sind als Mimikry, das ist auch Fakt; sonst

  18. MS Mathias Stein SPD

    habe der Union genau zugehört. Wir haben in der letzten Wahlperiode viele Planungsbeschleunigungsgesetze gemeinsam verabschiedet, deren Früchte wir zum Teil schon sehen

  19. CK Carina Konrad FDP

    Jetzt kommt das Planungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg. Das ist gut so. Damit können Sie unter Beweis stellen, wie handlungsfähig und lösungsorientiert Ihre Leute in den Ländern sind

  20. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    Teil der Frage auch gerne beantworten. Gucken Sie einmal zum geschätzten Kollegen Enak Ferlemann; er hat in der letzten Legislaturperiode alleine vier Planungsbeschleunigungsgesetze zusammen mit der CDU/CSU-Fraktion auf den Weg gebracht