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Nennungen
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Sitzungen
Fundstellen
Bundestag
21/91 · 08.09.2026 · Einzelplan 1
Steffen Bilger Bundesminister BMV
Das ist schon eine grundlegende Verbesserung, dass wir jetzt so viel Geld für die Infrastruktur zur Verfügung haben und dass wir die erforderlichen Planungsbeschleunigungsgesetze umsetzen konnten – also beste Voraussetzungen, um dieses Geld jetzt auch tatsächlich in die Umsetzung zu bringen.
Bundestag
21/40 · 13.11.2025 · TOP 36
Dr. Klaus Wiener CDU/CSU
Wenn es demnächst ein Planungsbeschleunigungsgesetz gibt – und das wird ja gerade auf den Weg gebracht –, dann werden davon alle Unternehmen profitieren, egal ob groß, ob klein, egal ob industriell oder mittelständisch geprägt. Wir wollen – das sage ich noch mal mit Ausrufezeichen –, dass es der ganzen Wirtschaft wieder besser geht.