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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Mehr Demokratie
31
Nennungen
15
Sprecher:innen
16
Sitzungen
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667 Treffer in 193 Sitzungen für „Mehr Demokratie“
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  1. Meine Damen und Herren, der zweite Antrag steht ganz einfach unter dem Motto: Mehr Demokratie wagen

  2. nicht eher um mehr Kooperation mit Indien werben? Es wird demnächst der bevölkerungsreichste Staat sein und ist eine Demokratie. Wir als Deutschland brauchen mehr Freunde in der Welt, und Sie wollen diese Menschen und diese Staaten verprellen

  3. Demokratie ist mehr als eine parlamentarische Regierungsform, sie ist eine Weltanschauung, die wurzelt in der Auffassung von der Würde, dem Wert und den unveräußerlichen Rechten eines jeden einzelnen Menschen. Eine echte Demokratie muß diese unveräußerlichen Rechte und den Wert eines jeden einzelnen Menschen achten

  4. geht hier um ein Mehr an Demokratie. Es gibt keine Argumente, weshalb wir das Wahlrecht für 16-Jährige nicht zulassen sollten. Deswegen ist es aus rechtsstaatlichen Gründen richtig, das hier und heute zu beschließen. Wir freuen uns auf die Debatten, hoffentlich mit mehr Einsicht Ihrerseits

  5. DB Dirk Brandes AfD

    lieben Kollegen. Unsere Demokratie funktioniert nicht ohne die Menschen da draußen. Frau Stamm-Fibich, Sie haben es eben gesagt: Der Petitionsausschuss ist ein Bindeglied zwischen den Bürgern dieses Landes und dem Parlament. – Wenn es nach mir geht, sollte das noch viel mehr werden. Das möchte … ignorieren. Als AfD setzen wir das auf die Tagesordnung, was Sie in den letzten Jahren hier versäumt haben. Wir möchten mehr direkte Demokratie wagen. Deswegen lautet unsere zentrale Forderung: Zu den wichtigen Fragen in Deutschland und in Europa muss es endlich Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild

  6. Bundestag 20/210 30.01.2025 ·ZP 7: Mehr Netto vom Brutto

    schon lange nicht mehr die Demokratie, die wir hatten, meine Damen und Herren

  7. AR Anke Rehlinger Ministerpräsidentin (Saarland)

    Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir müssen und wir können gemeinsam verhindern, dass die Feinde der Demokratie noch mehr Sitze in diesem Parlament erlangen

  8. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    Unsere Demokratie muss mehr denn je vor den Angriffen von rechts, von Antidemokraten und Putin-Freunden geschützt werden

  9. Aber, meine Damen und Herren, ich will auch sagen, dass zu Stabilität und Demokratie noch mehr gehört: Maßnahmen, die die Bundesregierung zum Glück aufgegriffen hat, eben auch diplomatisches Engagement. Wir müssen doch mäßigend auf alle Beteiligten in der Region einwirken. Wir müssen versuchen, Partnerschaften

  10. Bundestag 20/129 13.10.2023
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    diesen Zeiten gerät unsere Demokratie immer mehr unter Druck von rechts. Autoritäre Rechtspopulisten propagieren das Recht des Stärkeren, und Minderheiten geraten ins Abseits. In diesen Zeiten ist es richtig und wichtig, dass Parteien der nationalen Minderheiten hier im Bundestag vertreten sind und politisch in unserem

  11. Forderung nach der einzig echten sozialen Innovation, die wir als AfD schon seit Jahren gestellt haben, nämlich nach mehr direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild, lassen Sie in Ihrem Papier geflissentlich weg. Stattdessen ist es Ihnen besonders wichtig, Ihre sogenannten sozialen Innovationen – vielleicht sollte man hier

  12. DB Dirk Brandes AfD

    Deutschland braucht mehr direkte Demokratie, und unser Antrag ist der erste Schritt dorthin. Und Sie alle wissen, dass es so ist; denn 2009 forderten FDP und Union bereits im Koalitionsvertrag, ein sogenanntes Bürgerplenarverfahren im Bundestag einzuführen

  13. PS Patrick Schnieder CDU/CSU

    Bürgerinnen und Bürgern bei einer Petition der Automatismus greift, dann hier im Plenum darüber zu debattieren, halte ich nicht für ein Mehr an Demokratie; vielmehr müssen wir aufpassen, dass wir das Petitionswesen insgesamt damit nicht belasten oder vielleicht sogar entwerten

  14. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    CR Claudia Roth Staatsministerin BK

    Kulturstaatsministerin kämpfe ich für die Kultur und ebenso für die Kultur der Demokratie, heute mehr denn je. Denn es geht um die Freiheit der Kunst, um die Freiheit der Kreativität

  15. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    PL Paul Lehrieder CDU/CSU

    Bundesprogramm „Demokratie leben!“ umfasst nach der kontinuierlichen Erhöhung der letzten beiden Jahre nach wie vor 182 Millionen Euro – manchmal sind es auch 200 Millionen Euro –, hat stets Ausgabenreste in zweistelliger Millionenhöhe und wird trotzdem nicht gekürzt. Der Etat des Familienministeriums – nicht den Kopf schütteln, Frau … Schluck aus der Pulle gegönnt – stieg von 105 Millionen auf 121 Millionen Euro. Für das Ministerium haben wir 16 Millionen Euro mehr; für „Demokratie leben!“ haben wir genügend Mittel. Aber bei den ehrenamtlichen Verbänden

  16. DB Dirk Brandes AfD

    Lebensrealität der Menschen entfernt wie heute. 71 Prozent der Deutschen wollten laut einer aktuellen Studie der Hamburger Körber-Stiftung mehr direkte Demokratie. Laut ARD ist eine Mehrheit der Deutschen gegen den Ausstieg aus der Kernenergie

  17. HG Hannes Gnauck AfD

    wenn das schon reicht, dass man disziplinarrechtliche Konsequenzen fürchten muss, dann ist es in diesem Land mit der Demokratie nicht mehr weit

  18. demokratischen Prinzipien und Institutionen in unserem Land delegitimiert. Wir decken weiterhin auf, dass die Drei-Gewalten-Teilung in unserer Demokratie immer mehr zu einer Drei-Gewalten-Einheitstyrannis umgebaut wird

  19. ME Marcel Emmerich Grüne

    eigentlich Stichwortgeber von wem ist –, wer nur noch Nulltoleranz fordert und wer nur noch ruft: „Wegsperren!“, der hat mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nichts mehr

  20. Politischen Gemeinschaft. Eine wachsende EU wird jedoch neben einer gemeinsamen Wirtschafts- und Sicherheitspolitik nur als ein Europa der Mehrheitsentscheidungen, gestärkter innerer Demokratie und mehr gemeinsamer Steuer- und Fiskalpolitik stark bleiben können. Das Europa der gleichen Lebensverhältnisse und einer europäischen Identität gelingt, wenn die Tiefe