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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Mehr Demokratie
31
Nennungen
15
Sprecher:innen
16
Sitzungen
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667 Treffer in 193 Sitzungen für „Mehr Demokratie“
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  1. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    bewähren muss: eine Welt mit wachsenden geopolitischen Spannungen, in der es zwar zum Glück keine Blockkonfrontationen mehr gibt, aber einen Wettbewerb zwischen autoritären Kräften und liberalen Demokratien, eine Welt, in der uns Wirtschaft und Technologie immer enger vernetzen, was aber eben nicht automatisch zur Stärkung

  2. JB Jürgen Braun AfD

    Demokratie neuen Typs ist so etwas wie Opposition überhaupt nicht mehr vorgesehen. Die Medien verstehen es als ihre Aufgabe, die Opposition zu attackieren, statt der Regierung auf die Finger zu schauen. Durch mediale Verzerrungen und Lügen aufgehetzte Menschen demonstrieren gegen die machtlose Opposition statt gegen … Regierung. Und durch die Regierung finanzierte Organisationen mit Orwell’schen Namen wie „Demokratie leben!“ finanzieren wiederum diese Versammlungen. Das sind keine Proteste, das sind veritable Staatskundgebungen – wie in der sogenannten Deutschen Demokratischen Republik

  3. TB Tobias B. Bacherle Grüne

    Beispiel nicht die Perspektiven derer, die sich ernsthaft Sorgen machen, ob sie beim nächsten Rechtsruck nicht mehr zu diesem Land gehören, dann haben wir in der Demokratie ein Problem

  4. Hinterzimmern als Kungelrunde und streichen Sitzungswoche um Sitzungswoche. Damit lähmen Sie den Parlamentsbetrieb, die Herzkammer der Demokratie. Bei all den Nöten des Landes müssen wir doch mehr arbeiten und nicht weniger, meine Damen und Herren

  5. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21
    NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    zusätzlichen Mitteln in diesem Haushalt profitiert wird. Für viele gesellschaftspolitische Aufgabenfelder in meinem Haus mobilisieren wir mehr Geld. Das ist auch ein wichtiges Zeichen, wo die Demokratie dieser Tage so unter Bedrohung steht. Wir sprechen von 150 Millionen Euro zusätzlich gegenüber der Finanzplanung für

  6. SK Simona Koß SPD

    sich viel entwickelt, was jetzt gestärkt wieder aufleben kann. Das macht große Hoffnung und Lust auf mehr. Übrigens ist es den Polinnen und Polen gelungen, ihre Demokratie gegen Angriffe zu verteidigen; das hat mein Kollege vorhin ausgeführt. Lassen Sie uns häufiger nach Polen schauen! Polen

  7. LK Lamya Kaddor Grüne

    allem repräsentiert das nicht die Realität. Mehr als 80 Prozent der Muslime in Deutschland halten die Demokratie für die beste Staatsform. Das entspricht den Zustimmungswerten innerhalb der deutschen Gesamtbevölkerung

  8. Linie nicht kennen und weil Sie diese Linie permanent überschreiten, den Bogen permanent überspannen, weil das nicht mehr demokratischer Meinungswettstreit ist, sind Sie eine Gefahr für die Demokratie

  9. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Währung, beim Binnenmarkt, bei der Idee, gemeinsam Wohlstand und Sicherheit zu erlangen. Aber der Europarat mit Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechten ist und bleibt Seele und Gewissen Europas. Mehr noch: Die europäische Integration wäre ohne dieses Fundament nicht möglich gewesen. Und dass die EU die Flagge

  10. RF Robert Farle fraktionslos

    Hand genommen und regieren zum großen Teil gegen das Volk – ausweislich der Umfragen. Dieses Element der repräsentativen Demokratie muss dahin gehend verändert werden, dass die Parteien nicht mehr vor den Wahlen das eine versprechen können und hinterher das exakte Gegenteil machen können

  11. CR Corinna Rüffer Grüne

    sorgt dafür, dass immer mehr Menschen das Vertrauen in die Politik und in die Demokratie verlieren

  12. über die aktuellen Demonstrationen gesagt worden. Wenn Sie sich die Karte des aktuellen Demonstrationsgeschehens für eine starke Demokratie anschauen, dann können Sie die ehemalige innerdeutsche Grenze nicht mehr erkennen

  13. kann man nicht oft genug die Notwendigkeit demokratischer Werte betonen. Hierfür brauchen wir die Kunst und Kultur mehr denn je; denn sie ist eine laute Stimme der Demokratie. Ohne Kunst und Kultur ist alles stumm. Dazu dürfen wir es niemals kommen lassen

  14. sich aus durch die Achtung von im Grundgesetz konkretisierten Menschen- und Bürgerrechten, Gewaltenteilung, unabhängige Gerichte, Mehrparteienprinzip, parlamentarische Demokratie, Willensbildung und Legitimation von unten nach oben und vieles mehr

  15. CW Carmen Wegge SPD

    Mehr noch: Sie engagieren sich Tag für Tag für die Demokratie und für die Freiheit. Und dafür sind wir ihnen dankbar

  16. Trotz angespannter Haushaltslage konnten ganz wichtige Mittel für das BMI gesichert werden. Damit zeigen wir noch einmal mehr: Die Ampel sorgt für Sicherheit, die Ampel sorgt für Demokratie in Deutschland

  17. Demokratie und einem Zusammenleben in einem Land wie diesem nichts mehr

  18. PM Parsa Marvi SPD

    geht jenseits der Punkte, die Ihnen so wichtig sind – Steuertarif, Steuersatz, Steuersenkung –, um so viel mehr: die Qualität öffentlicher Güter, Bildung, Infrastruktur, Rechtsstaatlichkeit, Stabilität der Demokratie und Reformen zur Gestaltung des Wandels

  19. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    wundern, wenn viele Menschen da draußen, auch Landräte von Grünen und SPD, sagen: Ich fühle mich nicht mehr wahrgenommen. – Das ist doch das wahre Problem für die Demokratie in unserem Land, meine Damen und Herren

  20. nächsten Monaten und Jahren. Wir werden in dieser Wahlperiode das Petitionsrecht stärken, damit es für noch mehr Menschen einfacher wird, das Grundrecht auf Beteiligung an der Demokratie wahrzunehmen. Ich bin gespannt auf die Themen, die die Menschen an uns herantragen werden. Und ich freue mich