Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Ausbildung stattfindet und es dann diejenigen gibt, die mit Verstand, aber auch mit Fähigkeiten dafür sorgen, dass ihre Länder immer mehr Schritte Richtung Demokratie hinbekommen. Das ist wichtig; ich bin sehr froh, dass
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Bundestag 20/61 14.10.2022 ·TOP 27: a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Bericht des…
oder sie aus dem Osten kommt, oder streiten wir leidenschaftlich um die Argumente in der Sache? Auch das könnte zu mehr Begeisterung für Demokratie beitragen, liebe Kolleginnen und Kollegen
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wollen durch mehr Transparenz unsere Demokratie stärken. Uns leiten die Prinzipien offenen Regierungshandelns – Transparenz, Partizipation und Zusammenarbeit
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Bundestag 20/55 23.09.2022 ·TOP 30: Bericht über die Lage junger Menschen und die Bestrebungen und Leistu…
sich nicht nur Deutschland in einer umfassenden Zeitenwende – und mittendrin: unsere Kinder und Jugendlichen. Im Kontext dieser Megakrisen wird einmal mehr deutlich, dass Demokratie und demokratisches Verhalten nicht automatisch passieren. Dies muss von jeder neuen Generation neu gelernt und eingeübt werden
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
Bereichen gestärkt, wo wir durch politische Bildung, Medienkompetenz und Prävention eine wirksame Bereicherung in unserem gesellschaftlichen Zusammenleben erfahren werden – für mehr Toleranz, Respekt, Demokratie und gegen Rassismus. Unsere Gedanken sind heute bei den Angehörigen von Walter Lübcke
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Bundestag 20/35 13.05.2022 ·TOP 13: Für eine wehrhafte Demokratie – Gegenüber jeglicher Art von Extremism…
Extremismus in jeder Form zu bekämpfen. Gefühle sind ein schlechter Berater, wenn es um nichts weniger geht als um unsere Demokratie. Wir brauchen mehr Erkenntnisse, wenn wir Extremistinnen und Extremisten effektiv bekämpfen wollen. Der periodische Sicherheitsbericht wird uns langfristig dabei helfen, Tendenzen und Ursachen
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Fortschrittskoalition im Blick, den Zusammenhalt zu stärken. Bürgerschaftliches Engagement ist das Rückgrat einer starken Gesellschaft und einer integrativen Demokratie. Wir begeistern mehr, besonders junge Menschen für das Ehrenamt. Wir fördern das Vereinsleben. Wir stärken damit jene, die aus der Mitte der Gesellschaft unser Zusammenleben tragen
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Bundestag 20/21 17.03.2022 ·TOP 8: Vereinbarte Debatte – Erinnern für die Zukunft – 30 Jahre Enquete-Kom…
Zeiten, so viele nicht mehr da sind. Es sind natürlich noch einige da, aber viele sind mittlerweile keine Abgeordneten mehr. Die Schlüsse, dass Demokratie stets und ständig verteidigt werden muss und dass es immer auf jeden Einzelnen ankommt – der Kollege von den Grünen hat darauf
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
bedroht. Das Bundesförderprogramm „Demokratie leben!“ ist der zentrale Anker für Demokratieförderung und Prävention gegen Extremismus mit 16 Landesdemokratiezentren und mehr als 350 Partnerschaften für Demokratie in Deutschland
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Demokratie besteht nicht daraus, dass man einen wirkungslosen, halbfertigen Antrag in den Raum wirft, dann die Tür verschließt und nicht mehr ans Telefon geht. Demokratie besteht vielmehr daraus, einen Gesetzentwurf vorzulegen
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Internets. Die steigende Zahl von tätlichen Angriffen auf Engagierte und Ehrenamtliche muss für uns Grund zur Sorge sein. Mehr als 70 Prozent der „Partnerschaften für Demokratie“, unterstützt durch das Programm „Demokratie leben!“, sind regelmäßig von Anfeindungen betroffen. Das dürfen wir nicht tolerieren, liebe Kolleginnen
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rechtlichen und staatlichen Ausgaben, erhalten aber nur circa 14 Prozent der öffentlichen Steuereinnahmen. Das geht nicht. Das muss aufhören. Demokratie beginnt vor Ort – mehr denn je. Hier spüren die Menschen zuerst, ob unser Staat funktioniert. Da ist in den vergangenen Jahren einiges aus dem Gleichgewicht
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Bundestag 20/55 23.09.2022 ·TOP 30: Bericht über die Lage junger Menschen und die Bestrebungen und Leistu…
Gewaltenteilung, Minderheitenschutz sind nie verhandelbar, liebe Kolleginnen und Kollegen. Der vorliegende Bericht sagt auch: Sie sind der „unhintergehbare Kern“ unserer Demokratie. Deswegen gilt umso mehr: Politische Bildung kann niemals neutral sein
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 13: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung und Lan…
liegt die europäische Zusammenarbeit in einem Europa der Vaterländer am Herzen. Aber diese ständigen Bevormundungen aus Brüssel haben mit Demokratie schon lange nichts mehr zu tun; die braucht wirklich kein Mensch. Also, weg damit
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Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 53: Entschließung des Bundesrates zum 3. Jahrestag des russischen Angriff…
deshalb ist unsere Unterstützung für die Ukraine so wichtig. Denn die Ukrainer kämpfen auch für die europäische Friedensordnung, für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Es ist deshalb gut, dass wir als Länder unsere Ressourcen und unsere Kompetenzen nutzen
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Bundesrat 1037 20.10.2023 ·TOP 23: Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsgeri…
nämlich die, dass wir nicht an allen Stellen so gut gewappnet sind, wie wir es vielleicht gedacht haben. Ein Grund mehr, entschlossen für unsere Demokratie einzustehen, diese Geschlossenheit auch auf Bundesebene unter Beweis zu stellen und dabei Erfahrungswerte miteinander zu teilen. Ich glaube, meine sehr
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Bundestag 20/91 16.03.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltge…
gibt keinen Anlass, weil zum Beispiel beim bestehenden Bundesprogramm „Demokratie leben!“ in den mehreren Tausend Einzelprojekten, die seit 2015 gefördert wurden, keine Mittel missbräuchlich verwendet wurden und nur in Einzelfällen in Projekte eingegriffen werden musste. Es gibt keinen Bedarf, weil es absurd ist, gerade jenen
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Bundesrat 1042 22.03.2024 ·TOP 34: a) Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des …
ernst nehmen. Unsere Glaubwürdigkeit wird leiden, je länger dieser Widerspruch andauert: Auf der einen Seite beklagen wir, dass sich immer mehr Menschen von der Demokratie abwenden. Auf der anderen Seite ziehen wir aber nicht die nötigen Konsequenzen. Weder fördern wir, dass junge Menschen so zeitig
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Bundestag 21/65 19.03.2026 ·TOP 8: 18. März – Tag der Demokratiegeschichte – Orte der Freiheit und Demok…
ihren Symbolen zurückzugewinnen – nicht als Gegenentwurf zur offenen Gesellschaft und einem europäischen Deutschland, sondern als Grundbedingung einer widerstandsfähigen Demokratie. Das gilt umso mehr, weil wir uns aus einer Position der Stärke heraus gegen allzu plumpe Versuche der Aneignung unserer Demokratiegeschichte durch Populisten wehren sollten
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 20: Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der V…
ihre Verbündeten, die fürchten nichts mehr als eine starke Demokratie