Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 20/109 15.06.2023 ·ZP 3: Linksextremismus effektiver bekämpfen – Risikobewertungsinstrument „R…
Beispiel für politisch motivierte Taten gegen die körperliche Unversehrtheit oder fremdes Eigentum. Das als Tag X gelabelte Geschehen am nachfolgenden Wochenende im Leipziger Süden und die im Vorfeld auf einschlägigen Plattformen veröffentlichten Aufrufe haben einmal mehr das auch von Linksextremisten ausgehende Gefahrenpotenzial verdeutlicht. Auch wenn
-
Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 4: Finanzierung der Forschungsverbünde zur DDR-Forschung sicherstellen –…
Zusammen mit Gleichgesinnten verteilten die Studenten im Jahr 1950 Flugblätter in Leipzig, die sich an politisch Andersdenkende richteten; sie wurden deswegen verhaftet. Werner Gumpel wurde wegen antisozialistischer Propaganda, terroristischer Unterstützung und Spionage zu zweimal 25 Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Herbert Belter wurde in einem nichtöffentlichen Geheimverfahren
-
Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 4: Finanzierung der Forschungsverbünde zur DDR-Forschung sicherstellen –…
Richtiges – ich freue mich darüber – auch von der Linken gesagt. Mehr als 50 Menschen verloren dabei ihr Leben – auch in meiner Heimatstadt, Leipzig. Tausende wurden für ihre Teilnahme an den Demonstrationen verurteilt und teils für Jahre ins Gefängnis gesperrt. Es ist daher absolut notwendig, heute
-
freut mich, dass zahlreichen Menschen und Organisationen auch hier in Deutschland die äthiopische Bevölkerung am Herzen liegt. Meine Heimatstadt Leipzig ist Partnerstadt von Addis Abeba. Auch Vereine wie Etiopia-Witten setzen sich ganz konkret für eine Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Land
-
Auch bei mir im Landkreis Leipzig sind die Folgen Ihrer digitalen und energiepolitischen Inkompetenz massiv zu spüren, werte Bundesregierung, und dabei blutet mir das Herz
-
Bundestag 20/97 20.04.2023 ·ZP 7: Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und des Gesetzes ge…
Machen Sie deshalb nicht den Fehler, das Urteil aus Leipzig blind als Freifahrtschein für wilde Operationen am offenen Herzen des Energiesicherungsgesetzes zu nehmen
-
Bundestag 20/94 30.03.2023 ·TOP 7: Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern unt…
einer erschreckend hohen Zahl von Fällen mit dem Verlust des eigenen Lebens. Jedes Jahr werden Asyleinwanderer von der Einwohnerzahl einer Großstadt wie Leipzig, Düsseldorf oder Bremen zusätzlich versorgt und vor allem auch untergebracht, die über 1 Million Ukrainer noch gar nicht eingerechnet. Der vorhandene Wohnraum
-
Lassen Sie uns doch die Realitäten in den Blick nehmen. Diese Woche hat EnBW angekündigt, in Lippendorf – das ist bei Leipzig, in Sachsen – 2028 aus der Kohle auszusteigen, sieben Jahre früher, als es der Kohlekompromiss sagt. Woran liegt das? Das liegt an den ökonomischen Realitäten
-
Bundestag 20/92 17.03.2023 ·TOP 27: Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und des Gesetzes ge…
ihre Evolution seit 1973 entlang aktueller Realitäten, mit EnSiG 2.0, EnSiG 3.0, EnSiG 4.0 und jetzt EnSiG 5.0. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat diese Woche die Rechtmäßigkeit der unter dem Schirm des EnSiGs unternommenen Schritte bestätigt. Es hat die Treuhandverwaltung von Rosneft Deutschland als Mehrheitseigner
-
sich wünschen? Die Streikenden in Leipzig sagten mir: gute Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und vor allem Wertschätzung, Wertschätzung ihrer Arbeit. Und die drückt sich eben nicht in Sonntagsreden aus; denn mit warmen Worten kann man bekanntlich keine Rechnungen bezahlen. Wir unterstützen die Forderung der Gewerkschaften nach
-
Bundestag 20/85 09.02.2023 ·TOP 23: Deutschlands Energieversorgung sichern und jetzt für den Winter 2023/…
denn es setzen immer mehr Akteure, gerade in meiner Region, der traditionellen Industrieregion zwischen Freiberg und Zwickau, zwischen Erzgebirge und Leipziger Land, auf Erneuerbare
-
habe sie einfach mal gefragt: Was würdet ihr in dem Park, in den wir am liebsten gehen, dem Lene-Voigt-Park in Leipzig, sofort ändern, wenn ihr es könntet? Da hat die Erstklässlerin noch mal im Müsli gerührt, und der Dreijährige hat sofort gerufen
-
Bundestag 20/80 20.01.2023 ·ZP 13: ZP 13 Beratung des Antrags der Abgeordneten Sören Pellmann, Matthias …
sein soll. Während meine Kolleginnen und Kollegen der letzten SPD-Bundestagsfraktion, allen voran Daniela Kolbe – an dieser Stelle ein herzlicher Gruß nach Leipzig! –, mit voller Leidenschaft für die gemeinsame Umsetzung dieses Fonds gekämpft hatten, hatte der damalige Koalitionspartner CDU/CSU kein Interesse, vielleicht auch einfach keine
-
Bundestag 20/79 19.01.2023 ·ZP 5 bis 7: ZP 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Marc Jongen, Martin Er…
dritter Punkt. Walter Ulbricht war nicht nur der Errichter der Mauer. Er hat die Universitätskirche in Leipzig geschliffen, er hat die Kirchtürme gesprengt, er hat Kirchen zu Bädern umgebaut und hat diesen ganzen Unsinn betrieben
-
Bundestag 20/79 19.01.2023 ·TOP 18: Ungerechtfertigte Steuervorteile für öffentlich-rechtliche Rundfunkan…
Intendantin Karola Wille, jahrelange Mitarbeiterin des „Roten Klosters“ zu DDR-Zeiten an der Karl-Marx-Universität Leipzig, bekommt im Ruhestand sage und schreibe 4,6 Millionen Euro
-
Bundestag 20/72 30.11.2022 ·TOP 6: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Sportausschu…
kann, und das bedeutendste Sportereignis auf der Welt. Ich selbst durfte viermal bei Olympia auf dem Podest stehen und habe mich bei Leipzigs Bewerbung um die Spiele 2012 mit Leidenschaft, mit Herz und Seele im Organisationsteam engagiert. Und ja, ich möchte Olympische Spiele in Deutschland
-
Bundestag 20/70 24.11.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
Sport vieles aufzuholen gilt, haben wir weit über den Zuständigkeitsbereich des Bundes hinaus den Sport nochmals deutlich gestärkt: für das IAT in Leipzig plus 1,5 Millionen Euro, für den Behindertensport plus 1,25 Millionen Euro, für „Campus Sportdeutschland“ in Frankfurt plus 400 000 Euro
-
Bundestag 20/70 24.11.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
Aktionsplans warten wir noch heute. Es ist gut, dass unsere Maßnahmen aus der letzten Legislaturperiode offensichtlich wirken; denn aktuelle Studien aus Leipzig zeigen, dass harte rechtsextreme Einstellungen schon seit einiger Zeit abnehmen. Ich würde mir aber wünschen, dass an dieser Stelle noch mehr passiert
-
Bundestag 20/70 24.11.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
sich auch in diesem Haushalt wider: Wir beschließen diese Woche ein Mehr für den Behindertensport, mehr für die Forschung am IAT in Leipzig, mehr für die Doping-Opfer-Hilfe und erstmals Mittel für die Prävention von Rechtsextremismus im Sport. Das ist überfällig; aber
-
Bundestag 20/70 24.11.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Leipziger Autoritarismus-Studie und die Mitte-Studien bestätigen uns eigentlich alle paar Jahre: Rassismus braucht keine Nazis; die Mitte beherrscht ihn auch. – Tag für Tag müssen sich politisch Engagierte gegen Bedrohungen und Hetze wehren. Tag für