Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/113 23.06.2023 ·TOP 25: 25 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Banken und Sparkas…
Frau Wissler, wozu Verbot und Verstaatlichung geführt haben, das konnte man sich 1989 in den Städten der ehemaligen DDR live anschauen, in Dresden oder in Chemnitz. Wozu Vielfalt, Pluralismus und privates Kapital führen, kann man sich heute anschauen
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereic…
Bürgerinitiative Basistunnel Neubaustrecke Dresden–Prag, welche in den Arbeitsgruppen AG Heidenau, AG Kriterienkatalog und AG Erkundungsweg vertreten ist und selbst mehrere Varianten des zukünftigen Streckenverlaufs einbrachte, beklagt, dass bei der Deutschen Bahn die Umweltverträglichkeit und der Tourismus in der Region kaum Berücksichtigung finden
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Wenn der homofeindliche Mord Ende 2020 in Dresden von der Staatsanwaltschaft nicht als real existierende Gewalt gegen queere Menschen erkannt wurde, braucht es dieses Gesetz, damit lebensbedrohliche Gefahren endlich ernst genommen werden. Darum ändern wir den § 46 StGB; das ist ein wichtiger Schritt
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 14: Terroranschläge verhindern – Zum Schutz unserer Bevölkerung entschied…
zitiere jetzt gleich einen Kollegen von Ihnen aus Ihrer Fraktion –, und wir haben es auch gemacht, nachdem zwei Männer in Dresden von einem entlassenen Häftling niedergestochen wurden, der sich, wie sich herausgestellt hat, erst in der Haft wirklich radikalisiert
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 14: Terroranschläge verhindern – Zum Schutz unserer Bevölkerung entschied…
wollen über Islamismus sprechen; dann tue ich das nun. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die letzten Jahre, die Anschläge in Paris, Brüssel, Dresden, Nizza, Wien und die beiden jetzt vereitelten Anschläge von Castrop-Rauxel und Hamburg in Deutschland zeigen ja: Nach wie vor steht Deutschland
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 16: Gesetzlichen Mindestlohn gemäß EU-Mindestlohnrichtlinie erhöhen
Institut in Dresden hat erst kürzlich gewarnt: Vor weiteren Lohnerhöhungen müssten die Betriebe erst mal produktiver werden
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Bundestag 20/109 15.06.2023 ·TOP 9: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
breit unterstützt: In über 700 Städten und Gemeinden gab es Streiks und Proteste. Ich möchte gerne berichten, was an diesem Tag in Dresden geschah. Im Volkseigenen Betrieb Sächsischer Brücken- und Stahlhochbau und im benachbarten Sachsenwerk arbeiteten insgesamt 7 000 Beschäftigte. Die beiden Frühschichten traten
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Bundestag 20/109 15.06.2023 ·ZP 3: Linksextremismus effektiver bekämpfen – Risikobewertungsinstrument „R…
Urteil gegen Lina E. und drei ihrer Mitstreiter. Vorgeworfen wurden ihnen unter anderem mehrere Fälle von gefährlicher Körperverletzung. Das Oberlandesgericht Dresden verurteilte die vier Personen zu mehrjährigen Haftstrafen. Diese Gruppe agierte als abgeschottete, kleine Gruppe, die sich vom restlichen gewaltorientierten Spektrum abkapselte und sich untereinander
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Bundestag 20/109 15.06.2023 ·ZP 3: Linksextremismus effektiver bekämpfen – Risikobewertungsinstrument „R…
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach einem Mammutverfahren erging am 31. Mai 2023 vor dem Oberlandesgericht Dresden ein vieldiskutiertes Urteil. Die in diesem Verfahren gegenständlichen Gewalttaten sind nur ein Beispiel für politisch motivierte Taten gegen die körperliche Unversehrtheit oder
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Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 4: Finanzierung der Forschungsverbünde zur DDR-Forschung sicherstellen –…
Unterstützung und Spionage zu zweimal 25 Jahren Zwangsarbeit verurteilt. Herbert Belter wurde in einem nichtöffentlichen Geheimverfahren 1950 durch ein sowjetisches Militärtribunal in Dresden im Haftkeller der sowjetischen Militäradministration in der Bautzener Straße zum Tode verurteilt, anschließend nach Moskau gebracht und 1951 durch Genickschuss hingerichtet
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Bundestag 20/106 25.05.2023 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
leider noch nicht wieder zurück –, die mit am Kabinettstisch sitzt und von dieser Reform profitiert hat. Ich sehe Rasha Nasr aus Dresden, die ebenfalls davon profitiert
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Bundestag 20/105 24.05.2023 ·TOP 7: Städte und Gemeinden vor Wohnungsnot schützen – Vetorecht bei Zwangsz…
Dresden gibt es regional und lokal Leerstand. Vielfach werden diese Häuser von den Menschen, die bei uns angekommen sind, endlich wieder bewohnt
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Bundestag 20/104 12.05.2023 ·TOP 24: Für starke Quartiere, ein attraktives Lebensumfeld und ein gutes Lebe…
Weite Teile unserer Bevölkerung freuen sich stattdessen über traditionelle Architektur. Die Restaurierung der Frauenkirche Dresden, des Französischen Doms in Berlin oder der Frankfurter Altstadt zeigen uns, wie identitätsstiftend, kulturell wertvoll und schön unsere Städte sein könnten
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 14: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Umsetzung der Empf…
gemacht. Wir alle wissen, egal wo wir herkommen: Wir haben Riesenmodernisierungsdefizite: ob wir über den Bahnausbau im Rheintal sprechen, bei mir in Dresden über die Elektrifizierung bis zur polnischen Grenze – übrigens seit 2003 im Staatsvertrag vereinbart, bis heute ist nichts passiert – oder über das Autobahnprojekt
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Bundestag 20/97 20.04.2023 ·ZP 7: Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und des Gesetzes ge…
Prozent niedrigeren Löhnen, mit Altersarmut und der Überalterung vieler Regionen. Wenige industrielle Kerne blieben: die optische Industrie in Jena, die Mikroelektronik in Dresden, die Chemieparks in Leuna, Bitterfeld und Schwarzheide und auch die Raffinerie PCK in Schwedt
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heute Morgen in Dresden bei der Dresdner Abwassertagung. Ich bin Abwassermeisterin; das wissen einige. Da wurde mir natürlich mitgeteilt, dass wir an die Verbände und natürlich auch an die Kommunen und Unternehmen denken sollen, die das umsetzen müssen. Wir hatten dazu heute eine sehr gute
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Aber zwischen Bautzen und Dresden fährt immer noch die Diesellok. Das ist einfach nur peinlich; das muss sich dringend ändern
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priorisiert oder zugesagt: weder die ICE-Trasse von Berlin über Cottbus nach Görlitz noch die unbedingt notwendige Elektrifizierung der Bahntrasse von Dresden nach Görlitz, auch nicht der sechsstreifige Ausbau der A4, und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenlebens ebenso nicht
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Bundestag 20/91 16.03.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum Europä…
dringend benötigen für Europas digitale und grüne Transformation. Solche Investitionen gibt es auch anderswo in Deutschland. Infineon zum Beispiel investiert in Dresden, Intel will in Magdeburg investieren. Das alles reiht sich ein in die übergeordneten Ziele, mit denen wir als Fortschrittsregierung angetreten sind. Wir wollen
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Bundestag 20/91 16.03.2023 ·TOP 9: a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 9…
gültiges Ticket ein sehr, sehr fairer Preis sind. Die SPD-Bundestagsfraktionen hatte diesen Preis übrigens schon Anfang September in ihrer Klausurtagung in Dresden als Ziel festgelegt