Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Letzte Woche hatte ich auf einer Berichterstatterreise nach Schweden und Dänemark die Gelegenheit, zu sehen, wie in der alten Industriestadt Landskrona mit konsequenter Stadtentwicklung ein neuer Anfang gewagt wurde. Vormals sozial problematische Viertel werden durch Verlegen von Verkehrswegen von einer Randlage in die Mitte
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Bundestag 20/31 28.04.2022 ·TOP 10: Nationale Kraftanstrengung zur Abschiebung von abgelehnten Asylbewerb…
Beispiel Dänemark: Dort hat selbst eine sozialdemokratische Regierung entschieden: Asylbewerber betreiben ihre Verfahren vom Ausland aus, kommen nicht gleich ins Land. Wenn jemand ohne Pass schon im Land ist und seine Identität nicht klarmacht, kann er in Auffanglager außerhalb der EU abgeschoben werden, kann sein
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Bundestag 20/30 27.04.2022 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Dänemark, das aufgrund seiner Küstenlage noch stärker betroffen ist, hat die Regierung die Investitionen in den Küstenschutz bereits verdoppelt. Bei uns jedoch sind die Bundesmittel etwa zur Ertüchtigung unserer Deiche hin zu Klimadeichen nicht ausreichend. Ich fordere daher die Bundesregierung auf, die Stärkung der Deiche
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für alle forderte. Einfache Abgeordnete logen, wie Emilia Fester, als sie verkündete, dass sie nicht im Ausland war, obwohl sie Urlaub in Dänemark gemacht
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finanziellen Folgen des Ukrainekriegs für die französischen Landwirte abgemildert. Das sind rein steuerliche Erleichterungen. So geht Hilfe für die Landwirtschaft. Österreich, Dänemark und Polen handeln ähnlich. Und sogar die EU-Kommission plant jetzt noch ein zusätzliches Unterstützungspaket von 500 Millionen Euro und die Freigabe
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Natürlich kann die Bundeswehr mehr Waffen liefern – Dänemark liefert im Moment mehr Waffen als wir –; Sie wollen es nur nicht. Meine Damen und Herren, die Truppenteile melden nach oben, sie melden auch an uns, sie geben uns Hinweise, und sie beschweren sich darüber, dass
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Bundesrat 1018 18.03.2022 ·TOP 1: a) Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorsc…
keine grundlegenden Schutzmaßnahmen mehr vorsieht und den Ländern einen völlig unzureichenden Instrumentenkasten an die Hand gibt. Ja, andere Länder wie Großbritannien oder Dänemark haben ebenfalls praktisch alle Beschränkungen aufgehoben. Aber dort ist ein guter Basisschutz vorhanden. Mit einer Impfquote weit über 90 Prozent
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Bundestag 20/22 18.03.2022 ·TOP 22: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Durch Technologieo…
sich die besonders teuren E‑Autos leisten können. So freuen sich die Tesla-Fahrer, dass sie ihre Neuwagen nach sechs Monaten Richtung Dänemark verkaufen können und dann sogar noch mehr als den Neupreis erzielen: Sie machen noch einen Gewinn dabei
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Bundestag 20/20 16.03.2022 ·TOP 1: Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschri…
aufgrund möglicher Zukunftsvarianten, dass aufgrund einer Hätte‑/Könnte-Argumentation Einschränkungen aufrechterhalten werden. Das machen auch unsere europäischen Nachbarländer nicht. Finnland, Schweden, Dänemark, Norwegen, alle haben sie keine Maskenpflicht mehr. Sie vertrauen der Eigenverantwortung der Bevölkerung
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Bundestag 20/20 16.03.2022 ·TOP 4: Einsetzung eines Parlamentarischen Beirats für gleichwertige Lebensve…
übrigens mittlerweile auch viele osteuropäische Länder, die entscheidend weiter sind als wir. Schnellere Planungsverfahren für Verkehrsinfrastruktur: Für den Fehmarnbelt bekommt man in Dänemark nach sieben Jahren Baurecht. Wir brauchen Jahrzehnte statt Jahre. Meine Damen und Herren, das kann so nicht weitergehen
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Wirtschaftsgemeinschaft hat Mali aufgrund der beiden Putsche sehr starke Sanktionen aufgedrückt. Und dann kam erst die Reaktion von Mali gegenüber Frankreich und Dänemark; das wurde schon vorgetragen. Aber die französischen Truppen fliegen ja nicht schon morgen nach Hause, sondern das wird noch eine Zeit lang
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Bundestag 20/17 17.02.2022 ·TOP 13: 13 a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Europäische Asy…
Andere Staaten wie etwa Dänemark oder Schweden nehmen zeitweise oder auch dauerhaft Zurückweisungen an ihren Grenzen vor, wieder andere entziehen sich der Lastenteilung komplett. Dazu kommt, dass wir höchst unterschiedliche Asylsysteme und Anerkennungspraktiken in Europa haben. All das führt zu einer ungesteuerten Sekundärmigration innerhalb Europas
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Bundestag 20/14 27.01.2022 ·TOP 8: 8 Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneide…
Meine Damen und Herren, setzen wir Tests und Medikamente ein, kehren wir wie Spanien, Schweden, Dänemark und Großbritannien zurück zum normalen Leben, und sorgen wir dafür, dass nie wieder eine Website über die Bürgerrechte von Millionen Menschen in Deutschland entscheidet
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England fallen nach und nach alle Coronarestriktionen, nicht trotz, sondern wegen Omikron; das Gleiche in Dänemark. In Spanien will man das Virus künftig nur noch wie eine normale Grippe behandeln. In Tschechien wird die geplante Impfpflicht für Ältere und bestimmte Berufsgruppen wieder einkassiert
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Politik einen Spiegel vor und zeigt das Versagen der beiden Regierungen, der jetzigen und der letzten. Andere Länder wie Portugal, Spanien, Dänemark haben viele höhere Impfquoten ohne Pflicht. In Deutschland hingegen erlebten wir Desorganisation: zuerst fehlende Impfstoffe, dann zu wenig Impfstellen, heute nicht wirklich belastbare
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anderen Ländern verlassen. Das ist für mich persönlich ein Trauerspiel. Wir brauchen bessere Daten, wir brauchen ein zentrales Impfregister, wie es in Dänemark, in Schweden oder in Österreich bereits vorhanden
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Schauen Sie doch einmal ins Ausland. In Dänemark, England und Irland werden sämtliche Maßnahmen aufgehoben, auch Spanien wird öffnen. Und Deutschland? Was ist nur mit uns los? Fast überall werden die Maßnahmen aufgehoben. Bei uns im Norden fragen die Leute sich schon: Hebbt
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Österreich haben feste Zucker-, Fett- und Salzreduktionsziele. Beschränkungen für an Kinder gerichtete Werbung für Süßwaren, Limonaden und Knabbereien gibt es bereits in Dänemark, Frankreich, Spanien, Norwegen, Schweden und Slowenien. Wir haben damals das Jodsalz mit einer passenden Kampagne eingeführt. Damit konnte
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Meine Damen und Herren, so kann es nicht weitergehen. Folgen Sie dem Beispiel Dänemarks, das von einer sozialdemokratischen Regierung geführt wird. Stoppen Sie die Armutsmigration, und machen Sie endlich Sozialpolitik fürs eigene Volk
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Länder Europas, egal welcher Couleur – Schweden, Österreich, Frankreich, Dänemark –, alle haben seit 2015 ihre Migrationsgesetzgebung restriktiver ausgestaltet