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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Ausschuss für Menschenrechte
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Sprecher:innen
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Sitzungen
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27 Treffer in 24 Sitzungen für „Ausschuss für Menschenrechte“
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  1. Ausschüssen, so wie dieses Parlament arbeitet, sehr detailliert besprochen, welche Erfolge und welche Notwendigkeiten es gab. Deshalb kamen der Rechtsausschuss, der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit, der Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, der Auswärtige Ausschuss und der Haushaltsausschuss

  2. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    ML Max Lucks Grüne

    werden morgen früh im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe beantragen, dass wir eine Sondersitzung dieses Ausschusses in der Sommerpause durchführen können. Stimmen Sie diesem Antrag morgen früh im Ausschuss zu! Denn ich finde, wenn die humanitären Helfer ihr Leben riskieren, um Menschen

  3. Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe wird die Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte, DIMR genannt, regelmäßig geschätzt und gewürdigt. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind wir sehr froh, dass die Forderung nach besserer Ausstattung des DIMR im Koa-Vertrag verankert wurde

  4. ML Max Lucks Grüne

    Meine Frage an Sie ist, Herr Abgeordneter: Wir machen als Parlament die Haushaltsgesetzgebung. Wir wissen zum Beispiel aus dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, wie relevant die humanitäre Hilfe ist, um Fluchtbewegungen zu vermeiden. Jemand vom World Food Programme saß bei uns im Ausschuss

  5. dass sowohl das Auswärtige Amt, aber auch das Bundesministerium der Verteidigung gesagt hat, dass jetzt regelmäßig über EUNAVFOR MED Irini im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe berichtet wird

  6. beste Versicherung gegen Flüchtlingsströme, die früher oder später auch Deutschland erreichen, wie UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi erst gestern im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe bestätigte. Was aus deutscher Sicht und im europäischen Interesse nicht geschehen darf, ist, dass die humanitäre Katastrophe von Gaza sich

  7. MB Michael Brand CDU/CSU

    Hamas und anderen Terrororganisationen. Und: Die UNRWA kooperiert eng – viel zu eng – mit der Hamas. In unseren eigenen Kontakten im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe mit UN-Vertretern bis hin zum UNRWA-Chef Lazzarini ist eins überdeutlich geworden: Die UNRWA ist von der Spitze

  8. JB Jürgen Braun AfD

    Ausschuss für Menschenrechte und anderswo seit Jahren für die Streichung der Gelder eingetreten; doch die Altparteien, auch die Union und die FDP, waren strikt dagegen

  9. PH Peter Heidt FDP

    Auch der Vorwurf, das DIMR sei nicht unabhängig, ist schlichtweg falsch. Das DIMR hat in der letzten Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe wieder gezeigt, dass es sehr wohl neutral und unabhängig ist. Es hat nämlich zu ganz unterschiedlichen Themen einen Forderungskatalog vorgelegt

  10. Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kollege Braun, wir kennen uns aus dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

  11. RA Renata Alt FDP

    haben wir immer erfahren, wer sich im Ausland für unsere Rechte eingesetzt hat. Deshalb sehe ich es heute als Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe als meine Pflicht an, darauf hinzuwirken, dass wir uns weltweit für die Rechte der anderen einsetzen

  12. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    Leid, das Ihr Volk erfahren hat, in Gänze nachempfinden. Wir können aber dieses Leid anerkennen. Als wir im vergangenen Jahr im Ausschuss für Menschenrechte die Anhörung zum Völkermord durchgeführt haben, hat der Verfasser der Petition, Gohdar Alkaidy – ich freue mich sehr, dass Sie heute

  13. JT Jürgen Trittin Grüne

    Wissler, ich teile viel von dem, was Sie gesagt haben, aber wäre es dann nicht einfacher gewesen, am 28. September im Ausschuss für Menschenrechte mit den anderen Fraktionen der UN-Resolution zum Iran zuzustimmen, anstatt sich zu enthalten

  14. ML Max Lucks Grüne

    Herren, dieses Parlament hier hat sich als erstes Parlament Europas zu den Protesten im Iran verhalten mit der gemeinsamen Erklärung im Ausschuss für Menschenrechte am 28. September. Es ist Deutschlands Außenministerin, die Sanktionen in der EU durchsetzt, die gegen massive Widerstände eine eindeutige Resolution

  15. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe hat am 19. Mai ein Ausschussgespräch durchgeführt, zu dem wir ganz bewusst Menschen aus Mexiko und Kolumbien eingeladen haben, die über ihre persönlichen Schicksale gesprochen haben. In diesem Fall waren

  16. MB Michael Brand CDU/CSU

    humanitäre Hilfe muss darauf eine entschlossene und auch eine gewichtige Antwort finden. Die Außenministerin wird im Anschluss an diese Debatte im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zu Gast sein. Dort werden wir über die konkreten Schritte gegen die Geiselnahme der Hungernden in der Welt

  17. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    haben gestern im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe eine gemeinsame Erklärung gegen die Menschenrechtsverletzungen in China verabschiedet, bei der wir uns mit Tibet, mit den Christenverfolgungen, mit der Pressezensur, mit Hongkong und mit dem Genozid an den Uiguren beschäftigt haben

  18. PH Peter Heidt FDP

    fassungslos, dass er von uns gegangen ist. Das ist ein wirklicher Schock. Noch am Mittwoch haben wir im Ausschuss gemeinsam für Menschenrechte gekämpft. Ich kann das nicht nachvollziehen. Ruhe in Frieden

  19. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    welch Zufall! – Mitglied im Ausschuss für internationalen Handel, im Unterausschuss Menschenrechte

  20. SW Sabine Weiss CDU/CSU

    Petitionsausschuss ist einer der wichtigsten Ausschüsse im Bundestag. Er ist der einzige Ausschuss – Martina Stamm-Fibich hat darauf hingewiesen –, der unmittelbar das Menschenrecht des Artikel 17 Grundgesetz umsetzt. Er ist aber auch der Ausschuss mit einer sehr konkreten Verbindung zu Menschen. Hier kanalisieren sich Ängste