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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Ausschuss für Innere
54
Nennungen
2
Sprecher:innen
29
Sitzungen
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39 Treffer in 33 Sitzungen für „Ausschuss für Innere“
Verlauf von „Ausschuss für Innere“ ansehen
  1. DS Dörte Schall Rheinland-Pfalz

    Beratungen und die daraus resultierenden Empfehlungen der Ausschüsse für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung und des Ausschusses für Innere Angelegenheiten sind eindeutig: Die KI-Verordnung ist kein Hindernis. Sie ist ein notwendiger Rahmen zum Schutz unserer Werte. Wir wollen

  2. Bundestag 20/66 10.11.2022
    JK Jan Korte Linke

    schon sagen, was dabei herauskommen wird: Es wird bei maximal sechs Ausschüssen bleiben, und darunter werden garantiert nicht der Innen-, Haushalts-, Verteidigungs-, Finanz- und Auswärtige Ausschuss sein. Viele Ausschusssitzungen werden auch zukünftig nichtöffentlich stattfinden, zumal der nicht abschließende Kriterienkatalog sehr weitreichend ist. Ihr Antrag

  3. MG Manuel Gava SPD

    Mitgliedschaft im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bin ich, genauso wie meine Vorrednerin Natalie Pawlik, auch Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Saisonarbeiter/-innen und Erntehelfer/-innen verrichten harte körperliche Arbeit unter sehr schwierigen Bedingungen und häufig zu niedrigen Löhnen. Dieser Zustand riskiert

  4. AK Annika Klose SPD

    dieser Ausschuss auch mit den Anliegen auseinandersetzt, können wir nur dann Abhilfe schaffen, wenn die Bitten und Beschwerden der Bürger/-innen über den Ausschuss hinaus gehört werden. Insbesondere ist es hier an der Bundesregierung, hinzuhören und tätig zu werden

  5. SL Siegfried Lorek Baden-Württemberg

    Migrationsverwaltung zu verbessern. Wir aus Baden-Württemberg haben in die Beratungen drei Anträge eingebracht, die sich in der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Innere Angelegenheiten wiederfinden. Ich danke Ihnen herzlich für die guten Beratungen und die Unterstützung. Lassen Sie mich dazu kurz ausführen! Wichtig ist erstens

  6. DK Dunja Kreiser SPD

    aktiv bekämpfen. Wenn sie das tut, müssen wir handeln, und das tun wir auch. Wir werden den Antrag an den Ausschuss für Inneres und Heimat überweisen

  7. wenn die Mehrheit der sogenannten demokratischen Mitte, eine neue Einheitspartei, unsere Anträge in die Ausschüsse – Landwirtschaft, Inneres, Wirtschaft, Finanzen – zurücküberweisen will, auch heute

  8. HD Hakan Demir SPD

    diesem Hintergrund werde ich den Antrag der Fraktion Die Linke wie bereits im Ausschuss für Inneres und Heimat ablehnen. Ich werde mich jedoch gemeinsam mit der Bundesregierung sowie mit allen demokratischen Fraktionen des Deutschen Bundestags und des Europäischen Parlaments weiterhin dafür einsetzen, dass im Trilog

  9. RN Rasha Nasr SPD

    diesem Hintergrund werde ich der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat, den Antrag der Fraktion Die Linke abzulehnen, folgen. Ich werde mich jedoch gemeinsam mit der Bundesregierung sowie mit allen demokratischen Fraktionen des Deutschen Bundestags und des Europäischen Parlaments weiterhin dafür einsetzen, dass

  10. LK Lamya Kaddor Grüne

    lassen wir auch nicht im Ausschuss für Inneres und Heimat zu, in dem mir Menschen wie Sie gestern offen zu verstehen geben wollten, ich gehörte nicht zur Kultur des Abendlandes und ich müsse lernen, mich den Gepflogenheiten anzupassen

  11. sind die Zahlen aus der PKS, der Polizeilichen Kriminalstatistik, die jedes Jahr erscheint und für die ich als Berichterstatterin im Ausschuss für Inneres und Heimat zuständig bin und die Sie, liebe Zuschauerinnen und liebe Zuschauer, jederzeit einsehen können. Sie sind auf den Seiten

  12. DK Dunja Kreiser SPD

    Integration durch Deutsch- und Orientierungskurse soll natürlich weiterhin von Deutschland gewährleistet werden; das haben wir ja mittlerweile schon im Ausschuss für Inneres und Heimat erfahren. Die Stärkung der Kommunen muss erfolgen. Ich denke, dass die MPK, die gerade noch läuft, sich damit befasst

  13. Rande: Diese Bundesregierung will anlasslose Scans privater Nachrichten. Ihr sind es dann aber zu viele Einblicke, wenn Sie, liebe Bürger/-innen, Debatten im Ausschuss verfolgen möchten. Und so debattieren wir seit Monaten hinter verschlossenen Türen im Digitalausschuss, wie sich Grundrechte am elegantesten aushebeln lassen

  14. LK Laura Kraft Grüne

    geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute intensive Debatten geführt als Bildungspolitiker/-innen. Wir haben zuerst im Ausschuss miteinander über die antisemitischen Vorfälle gesprochen, die es an den Hochschulen gegeben hat, und darüber, was wir tun können

  15. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mit einem Dank an die Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss und an die Mitarbeiter/-innen des Ausschussdienstes für die Zusammenarbeit beginnen

  16. Machen wir uns nichts vor: Wir stehen in einer Konkurrenz um Aufmerksamkeit zu den großen Kampagnenplattformen, obwohl unser Ausschuss die einzige Plattform für Bürger/-innen ist, die eine Veränderung im Sinne einer Petition herbeiführen kann. Wir wollen, dass der Petitionsausschuss nicht nur in politischen Sonntagsreden

  17. Damen und Herren! Die AfD ist die größte Oppositionspartei in diesem Haus – mit Abstand. Uns stehen deshalb in sechs Ausschüssen die Vorsitze zu, darunter Haushalt, Inneres und Finanzen. Dies fordert die Geschäftsordnung und die seit Jahrzehnten geübte Praxis; die geht zurück bis ins Jahr

  18. TS Dr. Till Steffen Grüne

    Damen und Herren! Herr Jacobi, ich war kurz in Sorge, dass es Ihnen so ergeht wie gestern im Ausschuss, als während Ihrer Ausführungen tatsächlich Zuschauer/-innen auf der Tribüne eingeschlafen sind

  19. wichtiger Fortschritt gelungen, und ich hoffe, dass das auch alle mitbekommen haben: Am 28. März hat der Innen- und Justizausschuss des Europäischen Parlaments getagt, und der Ausschuss hat essenzielle Vorhaben mit bindender Wirkung für das Europäische Parlament beschlossen. Es wurde einer Reform des Dublin-Systems

  20. GK Gunther Krichbaum Staatsminister beim Bundesminister des Auswärtigen

    Wert darauf, dass nicht in nationale Kompetenzen eingegriffen wird. Wir teilen im Wesentlichen die Einschätzungen der Ausschüsse für Fragen der Europäischen Union, für Digitales und Staatsmodernisierung und für Innere Angelegenheiten, die hier in den Bundesrat hineingetragen wurden