Wort im Verlauf
„Ausschuss für Designrecht der Patentanwaltskammer“
- Nennungen
- 6
- Sitzungen
- 1 von 124
- Höchster Wert
- Bundestag 21/960,64 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/9624.09.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
CDU/CSU
6
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Bundestag
21/96 · 24.09.2026 · TOP 20
Michael Breilmann CDU/CSU
Dann passierte etwas ganz Interessantes. Ein Sachverständiger, der Vorsitzende des Ausschusses für Designrecht der Patentanwaltskammer, hat den § 38, so wie wir ihn heute wahrscheinlich mehrheitlich beschließen werden, ausdrücklich gelobt. Und er hatte sogar den Wunsch geäußert, wonach dieser Paragraf auch