Wort im Verlauf
„Kürzungsgesetz“
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Bundestag
21/93 · 10.09.2026 · Einzelplan 1
Dagmar Schmidt SPD
Sinne der Menschen besser machen und trotzdem dabei Geld sparen. Was wir aber nicht machen dürfen, ist ein Kürzungsgesetz Pflege. Auch wenn das anspruchsvoll wird: Wir dürfen Familien in dieser schwierigen Situation nicht alleinlassen