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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Wirtschaftsausschuss
441
Nennungen
73
Sprecher:innen
160
Sitzungen
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116 Treffer in 67 Sitzungen für „Wirtschaftsausschuss“
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  1. Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie in deutsches Recht – das sind die Drucksachen 20/3822 und 20/4806 – an den federführenden Rechtsausschuss sowie an die mitberatenden Ausschüsse Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für Arbeit und Soziales. Der Antrag ist gestellt

  2. Kollegen! Einigen geht das mit CETA nicht schnell genug. Aber manchmal ist das so wie Weihnachten – ich habe das gestern schon im Wirtschaftsausschuss gesagt –: Die Spannung steigt, und alle können es kaum erwarten; aber wenn Weihnachten dann da ist, wird alles gut, und alle freuen

  3. Bundeswirtschaftsminister, wir müssen darüber nachdenken, wie wir darauf reagieren. Nächste Woche ist EU-Kommissar Breton hier in Berlin. Wir haben Gelegenheit, im Wirtschaftsausschuss mit ihm darüber zu diskutieren. Ich finde, dass wir auch darüber nachdenken müssen, dieser Herausforderung mit unseren Instrumenten etwas entgegenzusetzen: zum Beispiel

  4. TL Thomas Lutze Linke

    Riegelsberg besucht, die aufgrund der Energiepreiskrise erhebliche Schwierigkeiten hat. Und obwohl ich schon ein paar Jahre hier im Verkehrsausschuss und auch im Wirtschaftsausschuss des Bundestages dabei bin, hätte ich mir nicht vorstellen können, wie lang der Katalog schwieriger Anforderungen für solche meist sehr kleinen Unternehmen

  5. Wirtschaftsausschuss hat sich am Montag in einer Anhörung mit dieser Finanzierung, mit diesem Instrument beschäftigt, und er hat sehr ausführlich darüber diskutiert. Wir haben vor allen Dingen im Zusammenhang mit dem Bericht des Bundesrechnungshofs darauf hingewiesen, dass das Wirtschaftsministerium den Auftrag mitnehmen soll, die Instrumente

  6. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Heute aber haben Sie im Wirtschaftsausschuss dem ERP-Wirtschaftsplangesetz auch zugestimmt und damit einem Förderprogramm für den Mittelstand. Ja, was denn jetzt

  7. Umstiegs auf Erneuerbare auch aus Preis- und Bezahlbarkeitsgründen nicht abweichen dürfen. Wir müssen so schnell wie möglich auf Erneuerbare umsteigen. Der EU-Wirtschaftsausschuss hat das heute infrage gestellt. Auch einige EU-Staaten wollen das im REPowerEU-Programm verankerte 45‑Prozent-Ziel für die Erneuerbaren

  8. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie finden mich bei diesem Tagesordnungspunkt fassungslos und wütend. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat dem Wirtschaftsausschuss mitteilen lassen, welche Waffenexporte der Bundessicherheitsrat genehmigt hat. Die Liste ist insgesamt fragwürdig und stark zu kritisieren

  9. SR Stefan Rouenhoff CDU/CSU

    Ganze 15 Stunden später aber verhindern Sie – SPD, Grüne und FDP –, dass der Gesetzentwurf der Unionsfraktion zur CETA-Ratifikation im Wirtschaftsausschuss zur Sprache kommt

  10. SR Stefan Rouenhoff CDU/CSU

    zweiten Mal und nicht zum dritten Mal. Nein, seit zehn Sitzungswochen – seit März 2022 – weigert sich diese Regierung, den Gesetzentwurf im Wirtschaftsausschuss zu beraten

  11. MT Markus Töns SPD

    haben uns in der Koalition darauf verständigt, diesen einzubringen. Der ist eingebracht. Mittlerweile hat der Wirtschaftsausschuss – das wissen Sie auch – eine Anhörung für den 12. Oktober beschlossen; nur zur Erinnerung, falls Sie den Termin schon wieder vergessen haben

  12. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Da die Koalition zehnmal die Aussprache im Wirtschaftsausschuss verweigert hat, befassen wir uns heute also mit dem Bericht der Koalition zu dem hier vorliegenden Antrag der CDU/CSU. Zusammengefasst kann man zu diesem Antrag sagen: Bei der CDU/CSU

  13. haben anderthalb Stunden mit dem Chef der Bundesnetzagentur im Ausschuss für Klimaschutz und Energie gesprochen. Anschließend war er eine Stunde im Wirtschaftsausschuss. Wo waren Sie denn

  14. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Kollegen! Lieber Kollege Gremmels, Sie haben ja eine mangelnde Anwesenheit der AfD heute im Wirtschaftsausschuss angesprochen. Ich muss das hier mal richtigstellen und darf sagen, dass die AfD fast vollständig

  15. Deshalb lehnen wir den Antrag der Union ab und stimmen der Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

  16. AU Alexander Ulrich Linke

    haben heute Morgen im Wirtschaftsausschuss des Bundestags darüber geredet, was denn mit den Unternehmenshilfen passiert. Ich glaube, 3 500 Anträge sind bis jetzt gestellt worden; noch keine 40 sind zur Auszahlung gekommen. Jeden Tag, den wir hier verschenken, gehen Betriebe insolvent, ob Sie das verstehen

  17. AU Alexander Ulrich Linke

    nicht mehr lange Zeit. Die Unternehmenshilfen können nicht mehr lange auf sich warten lassen. Wir haben Ihnen heute Morgen ja auch im Wirtschaftsausschuss die Frage gestellt: Wo kommen die Milliarden her? Sie haben sie nicht so richtig beantwortet. Sie haben gesagt: Ja, gut, entweder müssen

  18. Genauso wenig, Herr Spahn, ist es ein guter Stil, heute Morgen weder im Wirtschaftsausschuss noch im Klimaausschuss gewesen zu sein. Da hat sich Herr Habeck nämlich den Fragen gestellt, und all diese Fragen, die Sie hier am Pult gestellt haben, hat er dort beantwortet

  19. Ölpreise ernsthaft Sorgen um ihr Zuhause und ihren Arbeitsplatz machen, das auch so sehen. Meine Damen und Herren, der Finanzausschuss und der Wirtschaftsausschuss dieses Hauses empfehlen, die vorliegende Entschließung zu fassen. Ich möchte mich ausdrücklich für die zügige und konstruktive Diskussion bedanken. Ich möchte insbesondere

  20. JA Johannes Arlt SPD

    keine Fortschrittskoalition, wenn wir uns keine Gedanken über das Thema „Mittelstand und Innovation“ machen würden. Darum war es uns sehr wichtig, im Wirtschaftsausschuss eine Entschließung zu beschließen, in dem wir gewisse Dinge klarstellen. Die Liste über Militärausrüstung stammt aus dem Jahr 1958. Darum