Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/56 28.09.2022 ·ZP 11: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion der AfD gemäß Anlage 5 N…
soll verboten sein – außer wenn sie dadurch frostfrei gehalten werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist ja alles schön und gut; aber Spanien hat bereits vor der Sommerpause klare Regeln aufgestellt
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Bundestag 20/55 23.09.2022 ·ZP 7: Bürgern und Unternehmen eine energiepolitische Perspektive geben – Pr…
Diese Probleme betreffen aber zurzeit nicht uns singulär; sie betreffen alle europäischen Länder: Glashersteller in Frankreich, Stahlwerke in Spanien, Düngemittelfabriken in Polen. Viele Branchen stehen vor großen Herausforderungen, und daher brauchen wir auch europäische Lösungen. Der Unionsantrag nennt nicht mit einem Wort Europa. Das zeigt
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Bundestag 20/55 23.09.2022 ·ZP 7: Bürgern und Unternehmen eine energiepolitische Perspektive geben – Pr…
Spanien, Portugal, Belgien, Großbritannien und andere Länder tun das. In Frankreich dürfen die Energiepreise nur um 4 Prozent steigen. Wir fordern ein kostengünstiges Grundkontingent für Strom und Gas sowie ein gesetzliches Verbot von Strom- und Gassperren, damit niemand in diesem Land im Winter frieren muss
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Bundestag 20/55 23.09.2022 ·TOP 34: Gesetz zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufte…
einfach so machen, wie unsere europäischen Nachbarn durch die Senkung von Steuern und Abgaben, wie beispielsweise Polen, Italien, Belgien, Holland, Frankreich, Spanien
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finanzieren. Das ist eine Erkenntnis – wir haben es gehört –, die in Europa schon weit um sich gegriffen hat: in Italien, in Spanien, in Griechenland, ja sogar in dem von den konservativen Tories regierten Vereinigten Königreich. Ich finde, es macht keinen Sinn, sich jetzt an Länderbeispielen
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Bundestag 20/53 21.09.2022 ·TOP 5: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/514 des Rates vom 22. M…
Einkünfte sind steuerpflichtig. Jetzt haben wir auf der anderen Seite ein anderes Paar. Die beiden kaufen sich eine Ferienwohnung, zum Beispiel in Spanien. Da sie diese Wohnung aber nicht selbst das ganze Jahr über nutzen, vermieten sie diese immer wieder mal über eine Onlineplattform. Davon
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Andere Länder schöpfen diese Übergewinne ab, Spanien zum Beispiel. Sie haben gerade eine Übergewinnsteuer für Energiekonzerne und Banken eingeführt, und damit finanzieren sie den kostenfreien ÖPNV. Das, meine Damen und Herren, ist sozial gerecht und klimafreundlich
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wichtiger Bestandteil der Persönlichkeit, und es ist insbesondere für binationale Paare zum Beispiel kaum nachvollziehbar, warum sie Namen, die sie in Spanien oder auch in Großbritannien tragen dürfen, hier in Deutschland wegen des Verbots der Doppelnamen, wegen des Verbots von Mittelnamen und Ähnlichem nicht führen
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viele ein: Inflation, Corona, Ukraine. Jetzt nenne ich Ihnen aber mal die Kraftstoffpreise in unseren Nachbarländern in Europa. In Frankreich, Italien und Spanien kommen wir trotz der gleichen Krisen bei 1,70 Euro bis 1,80 Euro pro Liter raus. Hören Sie auf, die Autofahrer
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Deutschland hatten Ende 2021 nur 7 Prozent aller Breitbandanschlüsse Glasfaser. In Südkorea sind es 87 Prozent, in Spanien 79 Prozent; sogar Kolumbien und Costa Rica haben uns mittlerweile überholt
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Bundesrat 1023 08.07.2022 ·TOP 10: Entschließung des Bundesrates zur Einführung einer Übergewinnsteuer m…
Mittlerweile haben sechs Länder eine solche Steuer beziehungsweise Abgabe eingeführt, nämlich Italien, Griechenland, Spanien, Rumänien, Ungarn und Großbritannien. Nur der Bundesfinanzminister hält von alledem überhaupt nichts und geht jeder inhaltlichen Diskussion aus dem Weg. Schon eine Art Arbeitsverweigerung, möchte ich sagen. Stattdessen werden Nebelkerzen gezündet
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Bundestag 20/48 08.07.2022 ·TOP 29: Deutschland als Innovations-, Biotechnologie- und Pharmastandort stär…
brauchen, genau wie die bessere Nutzbarkeit von Gesundheitsdaten; das erachte ich als ein A und O zur Erforschung neuer Medikamente. Frankreich und Spanien haben hier bereits DSGVO-konforme Möglichkeiten geschaffen. Wir sollten hier nicht zögern und nachlegen. So etwas, werte Union, versteht man unter „Rahmenbedingungen
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Bundestag 20/48 08.07.2022 ·TOP 27: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
seit Jahren geforderte und längst überfällige Visaliberalisierung und die Anerkennung Kosovos durch die verbliebenen fünf EU-Staaten, die diese verweigern, namentlich Spanien, Zypern, Griechenland, Slowakei und Rumänien
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Bundestag 20/47 07.07.2022 ·ZPe 4 bis 10: Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuer…
Spanien, Portugal und Südfrankreich leiden schon wieder unter einer Hitzewelle: 50 Grad im Schatten, und das das dritte Jahr in Folge. In Norditalien wird das Wasser rationiert wegen einer Dürre. Die Hälfte der AKWs in Frankreich ist nicht am Netz – auch weil die Flüsse nicht
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Ankündigungen konkret geworden ist, haben wir allerdings einige Fragezeichen. Sie haben gesagt, kein Land würde westliche Waffen liefern. Das stimmt nicht. Die Spanier wollen Leopard-2-Panzer liefern. Auch wir haben im Übrigen Panzerhaubitzen geliefert. Aber gleichzeitig stehen bei deutschen Rüstungsunternehmen Panzer
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Bundestag 20/46 06.07.2022 ·TOP 3: a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Bundesberic…
werden, tätig zu werden und für eine innovationsoffene Regulierung zu sorgen, die Geschäftsmodelle möglich macht, die nicht verbietet, sondern ermöglicht. Die Spanier haben angekündigt, eigene Testfelder zu gründen. Das wäre auch ein deutscher Ansatz. Hier können Sie tätig werden und etwas für den Innovationsstandort Deutschland
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Bundestag 20/46 06.07.2022 ·TOP 5: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE G…
Mark würdig sein sollte. Bekommen haben wir eine Schrottwährung. Die EZB macht permanente Rettungspolitik, druckt hemmungslos Geld, um Italien, Frankreich, Spanien zu retten, die sich verschulden ohne Ende. Und, wen wundert’s: Italien ist schon wieder pleite und weiß nicht, wie es sich finanzieren soll
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Auch in Spanien werden die reproduktiven Rechte der Frauen gestärkt. Abgesehen davon, dass Abbrüche dort sowieso bis zur 14. Woche legal sind, sollen sie jetzt auch in allen staatlichen Krankenhäusern durchgeführt werden, und die dreitägige Wartezeit wird entfallen. Und in Deutschland? In Deutschland müssen
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Bundestag 20/44 23.06.2022 ·ZP 2: Teuerspirale beenden – Bürgerinnen und Bürger schnell und wirksam ent…
wissen genauso gut wie wir, dass einige Südländer wie Spanien, Italien, aber mittlerweile auch Frankreich, der „Club Med“, die höheren Zinsen nicht mehr tragen können und diese sie an den Rand der Insolvenz bringen. Und wenn wir ehrlich sind: Ohne die Steuergelder von Ihnen, meine
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Bundestag 20/44 23.06.2022 ·ZP 2: Teuerspirale beenden – Bürgerinnen und Bürger schnell und wirksam ent…
kommen. – Pustekuchen! Sie sind jetzt bei über 100 Prozent, und Macron hat null geleistet als zweit- oder drittgrößte Volkswirtschaft. Wenn wir nach Spanien gucken, da ist es genauso grausam