Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Kollegen der AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt beeilen sich bei jeder Gelegenheit, zu betonen, wie wichtig dieses Projekt für Sachsen-Anhalt ist. Wofür steht denn jetzt
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Bundesrat 1052 21.03.2025 ·TOP 1: Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern u…
Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt begrüßen die mit dem Gesetz beabsichtigte Stärkung von Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen. Mit dem Gesetz werden den Jugendämtern
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gehört nicht nur der Energiebereich, sondern auch der Forschungsbereich. Insbesondere die Investition in das Chemieforschungszentrum mit über 1 Milliarde Euro in Sachsen-Anhalt ist, glaube ich, eine sehr kluge Entscheidung und passt sehr gut zum Industriestandort Sachsen-Anhalt und zu Leuna, Kollege Schulze. Aber auch
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 25: Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …
unser Ermessen, liebe Kolleginnen und Kollegen, reduziert auf das, was eine Wahlkreiskommission anhand amtlicher Statistiken feststellt –, zeigt, dass in Sachsen-Anhalt die Bevölkerungszahlen gesunken sind. Nun müssen wir einen dieser Wahlkreise aus dem Land Sachsen-Anhalt auf ein anderes Bundesland verteilen, und das begünstigt
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Bundesrat 1030 10.02.2023 ·TOP 11: Entschließung des Bundesrates: Stärkung der Wirtschaftlichkeit von Wi…
Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt erkennen an, dass der Ausbau der Windenergie in ganz Deutschland erfolgen muss und jedes Bundesland seinen Beitrag hierzu leisten sollte. Bevor jedoch
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geht darum, dass wir lösungsorientiert und weiterhin vernünftig miteinander umgehen. Deswegen und vor dem Hintergrund der sehr schwierigen Situation in Sachsen-Anhalt, der pandemischen Lage, der Entwicklungen der letzten Wochen, Tage und auch Stunden, wird Sachsen-Anhalt dieser Gesetzesnovelle zustimmen
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Bundestag 20/48 08.07.2022 ·TOP 29: Deutschland als Innovations-, Biotechnologie- und Pharmastandort stär…
habe mich sehr gefreut, dass meine Fraktion mich gebeten hat, zu dem Thema zu reden. In meinem alten Leben in Sachsen-Anhalt habe ich 27 Jahre Wirtschaftspolitik gemacht, auch Wirtschaft und Technologie als Ministerin. Der Standort Sachsen-Anhalt ist ein großer Pharmaziestandort, auch jetzt
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Bundesrat 1044 17.05.2024 ·TOP 30: Entschließung des Bundesrates für einen Ausbau der deutsch-polnischen…
Ukraine sowie vielfältiger Herausforderungen in der EU sind die deutschpolnischen Begegnungen und die deutsch-polnische Zusammenarbeit wichtiger denn je. In Sachsen-Anhalt ist dies bereits gelebte Praxis. Polen ist das wichtigste Exportland für die heimische Wirtschaft unseres Landes. Sachsen-Anhalt pflegt freundschaftliche Kontakte
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Bundesrat 1013 10.12.2021 ·TOP 1: Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderun…
Für die Länder Brandenburg, Baden-Württemberg, Berlin, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Brandenburg, Baden-Württemberg, Berlin, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen begrüßen grundsätzlich die Wiedereinführung von Ausgleichszahlungen (Freihaltepauschalen) zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser. Allerdings sind
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Bundesrat 1044 17.05.2024 ·TOP 19: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rat…
wird man letztlich zu einer schuldangemessenen Strafe kommen können. Auf dem Gebiet des Opferschutzes und der Opferunterstützung haben wir in Sachsen-Anhalt gerade in den letzten Jahren viel erreicht und Hilfs- und Unterstützungsangebote ausgebaut. Ich versichere Ihnen, dass selbstverständlich auch die Justiz des Landes Sachsen
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Bundestag 20/57 29.09.2022 ·TOP 11: Ausgewogene Balance zwischen dem Schutz von Mensch und Tier sowie dem…
haben das in der IG Herdenschutz plus Hund, die von einem Schäfermeister in Sachsen-Anhalt organisiert wird, diskutiert. Er hat bisher keinen Weidetierhalter, den er beraten hat, der seinen Beratungen folgt, mit Problemen in der Weidetierhaltung festgestellt. Ich würde Sie einladen, nach Sachsen-Anhalt
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Bundestag 20/86 10.02.2023 ·ZP 6: Die Ankündigungen zu den Härtefallhilfen gegen die hohen Energiepreis…
Debatte zu Ihnen gegangen ist und Sie herzlich begrüßt hat. Haben Sie also hier die Meinung der Regierung des Landes Sachsen-Anhalt vertreten, oder haben Sie hier Ihre Meinung als CDU-Politiker vertreten? Mir ist das nicht ganz klar. Ich habe nur festgestellt: Wir sind … Ihnen in Sachsen-Anhalt in einer Regierung, und daher ich fand Ihren Auftritt schon etwas merkwürdig
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·TOP 26: Gesetz zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche…
fette garantierte Renditen kriegen, hätten sie nicht eine neue Stromtrasse von Schleswig-Holstein nach Bayern geplant und transportierten gleichzeitig Strom aus Sachsen-Anhalt nach Hamburg. Sondern Deutschland könnte Tausende Tonnen Kupfer, Stahl und Zement sparen, indem man ressourcensparend eine kurze Trasse von Schleswig-Holstein nach … Hamburg baut und die vorhandene neue Stromtrasse von Sachsen-Anhalt über den Thüringer Wald bis nach Bayern endlich auch in Bayern erweitert
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noch nicht angesprochen worden ist. Da schaue ich noch mal auf die Regierungsbank; ich will die Gelegenheit heute dafür nutzen. Sachsen-Anhalt, Mitteldeutschland insgesamt ist ein großer Standort der chemischen Industrie. Ich kenne das aus alten Zeiten. Die Besonderheit dieser Industrieparks ist genannt worden … groß diese Industrieparks sind. Davon gibt es drei in Sachsen-Anhalt: Leuna, Buna und Bitterfeld
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 25: Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zu…
Für die Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland und Sachsen-Anhalt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Mit Blick auf die äußerst schwierige Finanzlage der für Deutschlands Gesundheits- und Wissenschaftsinfrastruktur unverzichtbaren Universitätsklinika äußern die Regierungen der Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland sowie Sachsen-Anhalt
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Bundestag 20/149 30.01.2024 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 12 Bundesministerium für Digitales und Verkehr
mich tatsächlich sehr ausdrücklich dafür bedanken, dass wir mit dem Projekt der Entwicklung regenerativer Kraftstoffe ein Forschungsprojekt in meinem Heimatbundesland, in Sachsen-Anhalt, unterstützen und damit einen Beitrag zur Entwicklung im Verkehrsbereich leisten, weil nämlich die Nutzung erneuerbarer Kraftstoffe im Flugsektor gefördert wird … darüber hinaus auch ein sehr guter Beitrag, den Wirtschaftsstandort Deutschland, den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt nach vorne zu bringen
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Bundesrat 1052 21.03.2025 ·TOP 16: Entschließung des Bundesrates: Zeitnah effektive Unterstützung für de…
Insofern begrüße ich den Antrag aus Sachsen-Anhalt sehr, denn er lässt keinen Zweifel daran, worin die Ursachen für die Situation liegen, in der wir uns gerade befinden, und dass auch unsere Haushalte und unsere Industrie von Putin angegriffen sind. Der Antrag aus Sachsen-Anhalt
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Bundestag 20/70 24.11.2022 ·ZP 6: Gesetz zur Zahlung einer einmaligen Energiepreispauschale für Studier…
Antrag auf die 200 Euro stellen kann, eigentlich erstellt, verantwortet und betreibt. Frau Ministerin, das mit der Expertise von Sachsen-Anhalt klingt gut, aber es ist nicht die Antwort auf die Frage: Wer soll es machen? Wir sagen ganz klar: Natürlich muss es der Bund … machen. Es ist peinlich, dass Sie sich nur mit einem Verweis auf die Expertise von Sachsen-Anhalt hier in die Debatte schleichen, ganz ehrlich
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 25: Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …
Spannend in diesem Zusammenhang ist übrigens die derzeitige politische Realität: Sachsen-Anhalt hat aktuell 18 MdB, pro Wahlkreis 2. Bayern hat durch insgesamt 27 zusätzliche Ausgleichsmandate 119 MdB. Bei 46 Wahlkreisen sind das 2,6 MdB pro Wahlkreis. Herzlichen Glückwunsch an Bayern! In dieser Legislatur … betreut also jeder der 18 MdB aus Sachsen-Anhalt im Durchschnitt 9 000 Einwohner mehr als ein MdB aus Bayern
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will mal ein paar Beispiele nennen. Wir haben die chemische Industrie in Sachsen-Anhalt. Wenn man in Deutschland, in Europa über die chemische Industrie spricht und fragt: „Wo sind denn die großen Zentren in Deutschland?“, dann werden oft Bayer genannt oder BASF. Das ist auch … richtig. Aber der größte Chemiepark in Deutschland ist Leuna in Sachsen-Anhalt – 13 Quadratkilometer chemische Industrie, und wir haben noch einige mehr davon