Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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eine erhebliche Belastung ist, und diese ist im Kernhaushalt für das Rückholen von Produktionen, für den Aufbau von Produktionskapazitäten – auch in Sachsen-Anhalt, lieber Sepp Müller
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auch Intel, Infineon und TSMC sind hier zu nennen. Das bedeutet auch, dass Robert Habeck, dass diese Bundesregierung gewichtige Fördersummen nach Sachsen-Anhalt bringt
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vielen Bundesländern sind die Mittel des Förderprogramms „Stadt und Land“ bereits komplett ausgeschöpft, wie zum Beispiel in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Denn: Die Menschen in Deutschland wollen Rad fahren
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geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Wie einige von Ihnen wissen, komme ich aus einem kleinen Dorf in Sachsen-Anhalt. Zu Hause und immer, wenn ich im Wahlkreis unterwegs bin, bin ich von Natur umgeben, von Wäldern, Äckern, Wiesen mit Mohn
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Bundesrat 1035 07.07.2023 ·TOP 21: Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschri…
bewusst, dass das auch eine Abkehr von bisherigen Ansätzen bedeutet, aber diese Konsequenz müssen wir wagen. Sachsen-Anhalt hat frühzeitig den Wechsel zur BundID ohne Wenn und Aber vollzogen. Mut zur Veränderung und die Bereitschaft, Risiken einzugehen, gehören untrennbar zur digitalen Transformation der Verwaltung. Gestatten
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Bundesrat 1035 07.07.2023 ·TOP 25: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung mautrechtlicher Vorschrif…
Bundesrat ernst nehmen, so wie es auch die Empfehlungen des federführenden Verkehrsausschusses sowie des Wirtschaftsausschusses zum Gesetzentwurf zum Ausdruck bringen. Sachsen-Anhalt wird diesen Ausschussempfehlungen in der Abstimmung uneingeschränkt zustimmen. Ich werbe hiermit ausdrücklich für diese Stellungnahme des Bundesrates. Uns alle eint das Wissen, dass
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Bundestag 20/116 07.07.2023 ·TOP 18: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
Sächsischen Schweiz. 200 Feuerwehrleute wurden angefordert. Im ganzen Land wurde abgefragt, wer einsatzbereit ist. Wer kam? Natürlich kamen die aus Sachsen-Anhalt; denn die sind am nächsten dran. Da muss man nicht in NRW abfragen, ob auch von dort Leute kommen wollen
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Frau Präsidentin. – Vielen Dank für die Antwort. – Jüngst ist ja bekannt geworden, dass die Zahl von rechtsextremen Vorfällen an Schulen in Sachsen-Anhalt tatsächlich einen Höchststand erreicht hat. Das zeigt sich bei Fällen von Nazisymbolik, von Hasskriminalität und Volksverhetzung. Da stellt sich ganz konkret
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führt übrigens auch dazu, dass mit der Ansiedlung von Intel in Sachsen-Anhalt, in Magdeburg, die größte Ansiedlung am Standort Deutschland gelungen ist, in einem Volumen von über 30 Milliarden Euro. Es handelt sich um die Ansiedlung einer modernen Halbleiterproduktion, die notwendig ist, um Digitalisierung
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Bundestag 20/113 23.06.2023 ·TOP 23: 23 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Wirtschaftsa…
allem für die Menschen in Magdeburg, für die Menschen in Sachsen-Anhalt. Denn auf einmal wird in einer strukturschwachen Region nicht nur wie in der Vergangenheit Geschichte mit Werkschließungen, sondern Erfolgsgeschichte mit Zukunftstechnologien geschrieben, meine sehr verehrten Damen und Herren
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 18: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
schon seit dem Mittelalter bekannt. Außerdem ändert sich das Klima. Die Wasserknappheit in den Sommermonaten nimmt rasant zu. Das ist in Sachsen-Anhalt, das zum größten Teil im Regenschatten des Harzes liegt, sehr deutlich zu spüren. Ein Weiter-so kann es nicht geben
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Bundesrat 1034 16.06.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur …
Gesetzesbegründung ist dies ausführlich dargelegt; da muss ich mich nicht wiederholen. Aber als Leiter der obersten Immissionsschutzbehörde des Landes Sachsen-Anhalt trage ich in besonderem Maße Verantwortung dafür, dass die Instrumente auch greifen. Für unsere Vollzugsbehörden müssen die angestrebten Änderungen vollzugstauglich sein. Nur so erreichen
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Bundesrat 1034 16.06.2023 ·TOP 23: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rat…
strategisch wichtig bezeichneten Technologiefeldern, wie zum Beispiel Batterien, Biomethananlagen, Elektrolyseure und Photovoltaik haben die Länder, wie auch Sachsen-Anhalt, starke Forschungsbereiche, Innovationen, Produktionen und Anwendungen aufgebaut
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Bundesrat 1034 16.06.2023 ·TOP 23: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rat…
Fragen der Europäischen Union, funktioniert, und zugleich allen Beteiligten meinen Dank dafür sagen. In der kommenden Woche wird unter Vorsitz von Sachsen-Anhalt in Berlin die 92. Europaministerkonferenz stattfinden
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Bundestag 20/109 15.06.2023 ·TOP 9: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Jahre alt. Ich bin in Brandenburg geboren und in Sachsen-Anhalt aufgewachsen. Viele der Schicksale von Menschen, die noch heute unter den Folgen des Regimes leiden, darf ich im Petitionsausschuss für die SPD begleiten. Es sind berührende Schicksale von Menschen, die verfolgt wurden, denen
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Bundestag 20/107 26.05.2023 ·TOP 25: Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstü…
nicht geholfen; deren Liquiditätsreserve liegt sowieso schon unter der gesetzlich vorgegebenen Höhe; die anwesenden Kolleginnen und Kollegen von der Pflegeversicherung aus Sachsen-Anhalt werden das bestätigen können. Sie nehmen dann mehr Geld von denjenigen, die in die Pflegekasse einzahlen. Das sind bei den gesetzlichen Pflegekassen
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Bundestag 20/106 25.05.2023 ·TOP 22: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs …
Übrigens komme auch ich aus einem Land mit einer langen Weinbautradition. Sachsen-Anhalt hat mit aktuell 733 Hektar Rebfläche die meisten Trauben in den östlichen Bundesländern. Das Weinanbaugebiet liegt im Wesentlichen an Saale und Unstrut. Das Landesweingut Kloster Pforta kenne ich aus eigener Erfahrung, weil
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Bundesrat 1033 12.05.2023 ·TOP 3: Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und des Fünfundzwanzigsten…
erwartbar ist. Darauf bezieht sich zum Beispiel die Protokollerklärung Mecklenburg-Vorpommerns, wo der ländliche Raum ähnlich strukturiert ist wie in Sachsen-Anhalt, aber auch in vielen anderen Bundesländern
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Bundesrat 1033 12.05.2023 ·TOP 25: Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heiz…
guten Zusammenarbeit, die wir zu diesen Themenfeldern dringend brauchen, geäußert, und er sollte zukünftig entsprechend berücksichtigt werden. Ich möchte für Sachsen-Anhalt ausdrücklich betonen – es ist mir wichtig, das hier noch mal besonders zu benennen –, dass auch wir die Notwendigkeit sehen, die Klimaschutzanstrengungen zu verstärken
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Bundesrat 1033 12.05.2023 ·TOP 25: Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heiz…
wäre als ein über 80-jähriger, erschließt sich mir so nicht; die verfassungsrechtliche Frage der Gleichbehandlung mal ganz außen vor gelassen. Sachsen-Anhalt unterstützt aber – und das sage ich noch mal ausdrücklich – die Forderung des Wohnungsbauausschusses, stattdessen die Grenze für den verpflichtenden Heizungsaustausch am gesetzlichen