Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 20/182 05.07.2024 ·TOP 25: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Erfolgsgeschichte S…
Beschäftigten. Das ist eine richtig gute Nachricht; denn dieses Geld bleibt in den Regionen, es bleibt in den Vorsorgegesellschaften in Brandenburg und Sachsen, um die Kosten des Kohleausstiegs abzusichern, die Ewigkeitslasten abzusichern. Das ist eine richtig gute Nachricht für die Region und für die Steuerzahler … Brandenburg und Sachsen
-
Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 25: Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zu…
Für die Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland und Sachsen-Anhalt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Mit Blick auf die äußerst schwierige Finanzlage der für Deutschlands Gesundheits- und Wissenschaftsinfrastruktur unverzichtbaren Universitätsklinika äußern die Regierungen der Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland sowie Sachsen-Anhalt
-
Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 62: Entschließung des Bundesrates zur Fortsetzung des DigitalPakts Schule…
Für die Länder Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Im Rahmen des Digitalpakts 1.0 wurde zwischen Bund und Ländern eine Verteilung der Finanzierung durch die Länder (10 Prozent) und den Bund … Prozent) vereinbart. Die Länder Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein erwarten von der Bundesregierung einen weiterhin angemessenen Finanzierungsanteil des Bundes für den Digitalpakt 2.0, der an die Aufteilung der Finanzierungsanteile des Digitalpakts 1.0 anknüpft
-
Bundestag 20/182 05.07.2024 ·TOP 25: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Erfolgsgeschichte S…
Herr Kollege, es ist eine gute Entwicklung, dass die beiden Sonderforschungszentren jetzt dort in der Region angesiedelt werden, also eines in Sachsen und eines in Sachsen-Anhalt. Das ist wohl richtig
-
Bundesrat 1045 14.06.2024 ·TOP 30: Entschließung des Bundesrates: Netto-Null-Technologien strategisch st…
Auch der Freistaat Sachsen hat solche Regionen und schaut natürlich vor allen Dingen dorthin, wo sowieso gerade ein Strukturwandel stattfindet. Das ist etwa die Lausitz, eine Energieregion, die eine neue Zukunft braucht. Wir haben aber auch eine Region wie Südwest-Sachsen, wo eine ganz ausgeprägte
-
Geschäft derer, die hier in diesem Raum ganz rechts außen sitzen. Oder wie erklären Sie, werte Union, sich eigentlich Ihr Abschneiden in Sachsen und Sachsen-Anhalt bei diesen Wahlen
-
Bundestag 20/175 13.06.2024 ·TOP 12: Gesetz zu dem Abkommen vom 21. Juli 2023 zwischen der Regierung der B…
Ausbildungsbetriebe. Als sächsischer Abgeordneter mit Wahlkreis und Heimat in Dresden plädiere ich jedoch für eine Intensivierung der Kooperationen mit Frankreich und Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern
-
Bundestag 20/175 13.06.2024 ·TOP 12: Gesetz zu dem Abkommen vom 21. Juli 2023 zwischen der Regierung der B…
Europa braucht die deutsch-französische Partnerschaft. Das Abkommen ist ein guter Schritt. Wenn die Bundesregierung jetzt die Förderung der Beziehungen Frankreichs nach Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern stärker in den Blick nimmt und fördert, ist das ein gutes Signal. Wir bauen darauf
-
Bundesrat 1044 17.05.2024 ·TOP 30: Entschließung des Bundesrates für einen Ausbau der deutsch-polnischen…
Ukraine sowie vielfältiger Herausforderungen in der EU sind die deutschpolnischen Begegnungen und die deutsch-polnische Zusammenarbeit wichtiger denn je. In Sachsen-Anhalt ist dies bereits gelebte Praxis. Polen ist das wichtigste Exportland für die heimische Wirtschaft unseres Landes. Sachsen-Anhalt pflegt freundschaftliche Kontakte
-
Bundesrat 1044 17.05.2024 ·TOP 19: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rat…
wird man letztlich zu einer schuldangemessenen Strafe kommen können. Auf dem Gebiet des Opferschutzes und der Opferunterstützung haben wir in Sachsen-Anhalt gerade in den letzten Jahren viel erreicht und Hilfs- und Unterstützungsangebote ausgebaut. Ich versichere Ihnen, dass selbstverständlich auch die Justiz des Landes Sachsen
-
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger aus Sachsen, die AfD wünscht sich den Atommüll nach Sachsen, weil sie ihn als Rohstoff betrachtet; denken Sie bei Ihrer Wahl darüber nach, ob Sie das in Ihrem Hinterhof haben wollen. Das hat man mir heute wieder
-
Bundesrat 1043 26.04.2024 ·TOP 13: Entschließung des Bundesrates „Verbesserung der Arzneimittelversorgun…
Für den Freistaat Sachsen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Der Freistaat Sachsen begrüßt grundsätzlich, dass der Entschließungsantrag ein wichtiges und vielschichtiges Thema adressiert. In Bezug auf die Ziffer 1a des Entschließungsantrages bestehen allerdings Bedenken, ob das intendierte Ziel nicht über das Verhältnismäßige hinausgeht
-
Für den Freistaat Sachsen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Der Freistaat Sachsen begrüßt ausdrücklich die Zielrichtung des Gesetzes, die Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft und die Verwaltung von überflüssiger Bürokratie zu entlasten. Im Rahmen des Vierten Bürokratieentlastungsgesetzes soll für deutsche Staatsangehörige zukünftig keine Hotelmeldepflicht
-
Bundestag 20/164 12.04.2024 ·ZP 22: ZP 22 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Historische Ver…
Dunkeldeutschland ist nicht in Sachsen oder Thüringen. Dunkeldeutschland sind die Berlinale, die documenta und die links-grünen Universitäten. Wenn die AfD in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg an die Regierung kommt, dann wird Ostdeutschland ein Safe Space für jüdisches Leben, so wie heute Orbáns Ungarn
-
Umso wichtiger ist es, dass die Bundesregierung die grundsätzliche Übernahme einer Exportgarantie zugesagt hat. So bleiben Arbeitsplätze und Forschungs- und Entwicklungskapazitäten in Sachsen und Sachsen-Anhalt erhalten. Ich möchte aber deutlich sagen, dass ich mir mehr gewünscht hätte: einen Resilienzbonus im Solarpaket. Dass
-
Resilienz und Arbeitsplätze zu sichern; denn dann wird es noch viel mehr von diesen guten Nachrichten geben. Kommenden Montag wird in Sachsen in der Nähe von Dresden die weltweit größte Produktionsstätte für sogenannte PVT-Module eröffnet; das ist eine Kombination aus Solartechnologie und Thermomanagement. Sachsen
-
Sachsen ist in fast allen Zahlen besser als der Bundesschnitt, sei es in der Gesamtkriminalitätsentwicklung, bei der Aufklärungsquote oder beim Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger. Wir sind in Sachsen sogar im drittbesten Jahr im Zehnjahresvergleich; das ist das beste Jahr, wenn man die Coronajahre herausnimmt – vielleicht
-
Bundesrat 1042 22.03.2024 ·TOP 8: Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes – E…
Freistaat Sachsen, haben zum vorliegenden Gesetzentwurf noch eine Detailänderung vorgeschlagen, die zunächst einmal nichts mit dem digitalen Update des elektronischen Rechtsverkehrs zu tun hat. Trotzdem möchte ich dafür werben, diese Änderung genau so zu verstehen: als dringend gebotene, zeitgemäße Aktualisierung, die wir vornehmen müssen, damit … Zukunft sicher laufen wird. Es handelt sich um einen Vorschlag aus dem umfassenden Maßnahmenpaket, das wir vor über einem Jahr in Sachsen vorgelegt haben
-
Bundestag 20/159 20.03.2024 ·ZP 2 und 3: ZP 2 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzauss…
blicken wir in die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Dort will die AfD nicht nur Agrarsubventionen abschaffen, sondern wie in China und Russland den Bauern gleich vorschreiben, was sie wie zu produzieren haben. In Thüringen
-
Bundestag 20/154 22.02.2024 ·ZP 2: ZP 2 Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Wi…
haben das Land kaputtgespart, 16 Jahre lang. Und das Gegenteil davon ist das, was wir jetzt tun: Wir investieren in Chipfabriken in Sachsen und in Sachsen-Anhalt, in grünen Stahl, in Schleswig-Holstein in eine Batteriezellenfabrik. Insgesamt 10 000 neue Arbeitsplätze werden dadurch geschaffen