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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Rheinland-Pfalz
712
Nennungen
209
Sprecher:innen
194
Sitzungen
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479 Treffer in 186 Sitzungen für „Rheinland-Pfalz“
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  1. LP Lisa Paus Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

    möchte zwei Länder nennen: Hessen hat im November ein Frauensicherheitspaket beschlossen, und Rheinland-Pfalz verabschiedete vor zwei Wochen einen Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention. Die Bundesregierung hat ihrerseits nach umfassenden Beratungen mit allen Ländern Ende letzten Jahres den Entwurf eines Gewalthilfegesetzes vorgelegt: ein Gesetz

  2. DA Doris Ahnen Rheinland-Pfalz

    Rheinland-Pfalz bedauert, dass die Änderungsanträge zur Verstetigung von Modellvorhaben nach § 64b SBG V (BT-Drucksache 20/11853) und zur Sprachmittlung (BT-Drucksache 20/11853) keine Berücksichtigung gefunden haben. Um Versorgungsstrukturen weiterzuentwickeln und zu stärken, bedarf es ganz wesentlich der Verstetigung von Modellvorhaben nach

  3. DA Doris Ahnen Rheinland-Pfalz

    Bereits die letzte Gesundheitsministerkonferenz (GMK) beschloss den von Rheinland-Pfalz initiierten Antrag zur Überführung der Modellvorhaben nach § 64b SBG V in die Regelversorgung einstimmig (GMK 2024/TOP 3.07). Auch die Verankerung von Sprachmittlung wird als dringend notwendig erachtet. Durch ein geregeltes Verfahren und Verträge von Krankenkassen

  4. DA Doris Ahnen Rheinland-Pfalz

    Nach EU-Recht wären Ausnahmen – in diesem Falle für die Landwirtschaft – explizit möglich gewesen. Rheinland-Pfalz hatte im Agrarausschuss einen entsprechenden Antrag gestellt. Aber im Bundesratsplenum am 22. November 2024 konnte leider dafür keine Mehrheit gefunden werden. Statt die Entstehung unnötiger Regulierung und Kosten

  5. DA Doris Ahnen Rheinland-Pfalz

    Für Frau Staatsministerin Daniela Schmitt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Rheinland-Pfalz stimmt der Entschließung gemäß Empfehlungsdrucksache 538/1/24 zu. Bezüglich Buchstabe f wird auf die Protokollerklärung von Staatsminister Ebling zu TOP 32 der 1045. Sitzung des Bundesrates am 14. Juni 2024 verwiesen

  6. AR Anke Rehlinger Ministerpräsidentin (Saarland)

    gern in der Presse nachlesen. Zehntausende Pendler sind unterwegs, nicht nur im Saarland und der Großregion, auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Meine sehr verehrten Damen und Herren, bei uns ist ein Riesenanteil des Einzelhandels davon abhängig, dass die Französinnen und Franzosen ungehindert

  7. SH Dr. Stefanie Hubig Rheinland-Pfalz

    besser in der Praxis umzusetzen und rechtlichen Unsicherheiten entgegenzuwirken, wurde im Sommer 2023 ein Staatsvertrag für eine „Fortbildungsinitiative nachhaltige Beschaffung“ von Rheinland-Pfalz und weiteren Bundesländern geschlossen. In Veranstaltungen und Seminaren werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer geschult, nachhaltige Aspekte in einem Vergabeverfahren zu berücksichtigen

  8. Abschiebungen jetzt um 20 Prozent, 25 Prozent gestiegen ist. Ich möchte das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz erwähnen, das dazu führte, dass die Asylgerichtsverfahren in Rheinland-Pfalz im Durchschnitt jetzt nur noch vier Monate dauern. Ich möchte erwähnen, dass wir die Bezahlkarte bundesweit eingeführt haben. Wir haben weitere sichere

  9. JO Josef Oster CDU/CSU

    sein Smartphone. Da machte sich auch Josef aus Rheinland-Pfalz

  10. komme aus einem besseren Teil: aus Rheinland-Pfalz. – Herr Limbacher, ich höre Ihre Worte, und, ja, Sie haben allen Grund, mit sehr viel Sorge über die Betriebe im Saarland zu reden. Ich bin dem Saarland nah und kriege in den Nachrichten

  11. Übrigens gibt es in Rheinland-Pfalz, wo ich herkomme, seit vielen Jahren eine erfolgreiche Ampelregierung

  12. Vertrauensfrage aus Kriegsangst zu verkürzen auf die etwas weniger unversöhnliche Haltung zu Russland geht meines Erachtens an der Sache entschieden vorbei. Rheinland-Pfalz, mein Heimatland, ist mit den vielen amerikanischen Stützpunkten ein prädestiniertes Ziel für russische Raketen

  13. AS Alexander Schweitzer Ministerpräsident (Rheinland-Pfalz)

    Rheinland-Pfälzer, wie Sie wissen. Mein Heimatort ist gar nicht so weit von der deutsch-französischen Grenze entfernt. Und tatsächlich ist es so: Mir wird angst und bange, wenn ich mir das politische System – man muss es so sagen – und auch die politische Situation

  14. nicht alle Probleme, aber ohne investive Anreize geht es nicht; Ministerpräsident Alexander Schweitzer kann das bestätigen. Er führt eine Mannschaft in Rheinland-Pfalz, wo Transformation erfolgreich ist und das auch Regierungsalltag ist, wo in Kooperation statt gegeneinander Dinge machbar gemacht werden, auch wenn es unmöglich

  15. CH Clemens Hoch Rheinland-Pfalz

    Vorrednern mehr Einigkeit als Differenz betont worden. Wir brauchen eine Krankenhausreform, sie ist seit Jahren überfällig. Ich gehe für das Land Rheinland-Pfalz sogar noch weiter: Wir benötigen diese Reform. Genau aus diesem Grund dürfen wir hier und heute das Ergebnis eines fast zweijährigen Arbeitsprozesses

  16. auch zukünftig in Ihren Debatten über Vorratsdatenspeicherung, Befugnisse und Überwachungen immer berücksichtigen. Jimmy Schulz aus der Cloud und ich aus Rheinland-Pfalz werden darauf achten

  17. LW Lena Werner SPD

    einzelne Branchen eingeführt, zum Beispiel auf Wein, was die Winzer/-innen an der Mosel wirtschaftlich getroffen hat. In meinem Bundesland, Rheinland-Pfalz, weiß man davon ein Lied zu singen; denn es hat sehr enge wirtschaftliche Beziehungen zu den USA und kennt die Folgen eines starken

  18. ME Michael Ebling Rheinland-Pfalz

    Land Rheinland-Pfalz stimmt dem Entschließungsantrag zu, da die Elektromobilität als zukunftsweisende Form der Mobilität einen bedeutsamen Wirtschaftsfaktor darstellt. Durch die enge Verzahnung von Elektrofahrzeugindustrie, den in der Entschließung genannten vertrauensbildenden Maßnahmen, etwa in Form von Ladesäuleninfrastrukturausbau, sowie dem weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien besteht

  19. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    Milliarden Euro Schaden im Jahr. Wenn man sich das vorstellt, 140 Milliarden an wirtschaftlichem Schaden, so sind das die Landeshaushalte von Rheinland-Pfalz, vom Saarland, von Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Schleswig-Holstein zusammengerechnet. Deshalb: Es ist nicht die Frage, ob ein Unternehmen

  20. MC Mario Czaja CDU/CSU

    Während wir im Saarland eine Eigentumsquote von 60 Prozent und in Rheinland-Pfalz, bei meinem Kollegen, eine Eigentumsquote von 50,9 Prozent haben, ist sie in Ostdeutschland weiterhin stabil niedrig und liegt nur bei etwa einem Drittel der Bevölkerung. Wenn man dann die KfW-Programme