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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
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Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.062 Treffer in 231 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. Herr Hauer, Sie wollten über Olaf Scholz sprechen, nicht über Cum-ex und Cum-cum, ausschließlich über Olaf Scholz. Das ist deutlich geworden

  2. DZ Diana Zimmer AfD

    Denn die Wahrheit ist doch: Gerade in der Amtszeit von Olaf Scholz wurde vertuscht, verzögert, nicht aufgeklärt. Die Stadt Hamburg verzichtete unter Scholz als Bürgermeister auf die Rückforderung von 90 Millionen Euro von der Warburg Bank, obwohl massive Hinweise auf Cum-Ex-Geschäfte vorlagen … heute steht der Verdacht der politischen Einflussnahme gegen Olaf Scholz im Raum. Doch der hat angeblich alles vergessen

  3. AS Axel Schäfer SPD

    auch mit ganz praktischen Konsequenzen verbunden. Wir alle wissen um die Schwierigkeit der Einstimmigkeit. Es war Olaf Scholz, dem es gelungen ist, bezüglich der Beitrittsperspektive für die Ukraine die Einstimmigkeit im Rat durchzusetzen. Und gleichzeitig hat er entscheidend dazu beigetragen, dass die EU 50 Milliarden … Punkt gebracht. Er hat gesagt: Das hat Olaf gemacht. – Dem können wir hier, glaube ich, aus vollem Herzen zustimmen. Olaf Scholz hat an der Stelle Orbán überwunden und ein Stück weit die Einheitlichkeit in der Europäischen Gemeinschaft wiederhergestellt

  4. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Zitat der sehr geschätzten Kollegin Lisa Paus von den Grünen. Gerade einmal zwei Jahre ist es her, dass die heutige Bundesministerin Olaf Scholz mehrfach und ausdrücklich der Lüge bezichtigt hat. 70 Prozent der Menschen in Deutschland nehmen Olaf Scholz seine Erinnerungslücken

  5. DK Dunja Kreiser SPD

    Sehr geehrte Damen und Herren, Olaf Scholz hat als Finanzminister in der Großen Koalition die Stärke des Staates immer Blick gehabt. Olaf Scholz hat mit seinem damaligen Kollegen Bruno Le Maire aus dem Corona-Aufbaufonds der EU die Staaten mit Milliarden für Investitionen in Infrastruktur

  6. OF Otto Fricke FDP

    Haushalt 2022 jetzt hinbekommen, aber das Jahr 2023 kommt. Ich bedanke mich ganz besonders bei dem leider gerade nicht anwesenden Olaf Scholz und bei Hubertus Heil; denn die beiden haben etwas sehr Gutes zu 2023 gesagt. Olaf Scholz hat gesagt, dass bei allem

  7. danken, Annalena Baerbock, die schon mehrmals in Sarajevo war, Boris Pistorius, der vor Kurzem dort war, und meinem Bundeskanzler, unserem Bundeskanzler Olaf Scholz. Er hat auf meine allererste Frage, die ich als Neuling stellen durfte: „Herr Scholz, Herr Bundeskanzler, lieber Olaf, wirst du dich dafür

  8. Norbert Röttgen von der CDU am 18. Oktober 2005. Interessant auch: Am selben Tag, am 18. Oktober 2005, da redete auch Olaf Scholz, und er stimmte diesen Aussagen von Röttgen – ich zitiere – „vollinhaltlich“ zu – wobei ich davon ausgehe, dass Olaf Scholz das inzwischen vergessen

  9. Große Anfrage unserer Fraktion zum Steuerskandal „Scholz – Warburg“. Kurz vor Weihnachten wurde bekannt, dass drei E-Mail-Postfächer des ehemaligen Bundesfinanzministers Olaf Scholz, die man eigentlich verschollen glaubte, um das mal so zu sagen, tatsächlich noch existieren und dass man darauf Zugriff nehmen kann … wäre natürlich sehr interessant, diese E-Mail-Postfächer jetzt zu checken, um Aufklärung darüber zu erfahren, ob die Erinnerungslücken von Olaf Scholz in dieser Affäre tatsächlich bestehen oder ob er die nur vorgeschoben

  10. eigenes Bauministerium hat man dazu geschaffen. Dieses neue Haus wurde mit Klara Geywitz besetzt, mit einer engen Vertrauten von Olaf Scholz. Man hat dann ein Bündnis für bezahlbaren Wohnraum ins Leben gerufen, viele Tausend Stunden hat man verhandelt. Olaf Scholz hat es sich als Kanzler

  11. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Union wollten diesen Steuerskandal umfassend aufklären; denn das Agieren von Olaf Scholz wirft nach wie vor schwerwiegende Fragen auf. Die Affäre ist ein Lehrstück über die SPD und auch über Olaf Scholz, über Filz, über die Arroganz der Macht und über einen skandalösen Umgang

  12. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    diesem Fonds nicht Ihre Buchungstricks angewandt wurden, um die Schuldenbremse zu übergehen, und zweitens, dass der Bundesfinanzminister zu diesem Zeitpunkt Olaf Scholz geheißen hat. Und deswegen hat das Verfassungsgericht nicht über eine Staatspraxis entschieden, sondern es hat über das System Olaf Scholz entschieden

  13. Schluss hat es funktioniert. Derjenige, der das ruhig und besonnen gemacht hat, war Olaf Scholz, der heutige Bundeskanzler; das muss man an der Stelle auch erwähnen. Das ist ein großer Erfolg des Bundeskanzlers Olaf Scholz

  14. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit nunmehr sieben Jahren arbeiten wir uns am Erinnerungsvermögen von Olaf Scholz ab. Vor mittlerweile viereinhalb Jahren kam dabei die letzte Neuigkeit bezogen auf den Bundeskanzler ans Tageslicht. So erinnerte sich Olaf Scholz plötzlich doch an mehrere Treffen

  15. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    wird natürlich nicht reichen, diesen Rest-Solidaritätszuschlag abzuschaffen. Wir stecken in einer veritablen Wirtschaftskrise. Olaf Scholz persönlich ist für diese verantwortlich. Er hat den Leuten ja über Jahre erzählt, dass wir ein Wirtschaftswunder zu erwarten haben. Olaf Scholz hat den Menschen erzählt: „Es wird

  16. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Olaf Scholz behauptete im Finanzausschuss vor zwei Jahren, dass keine Bearbeitungsrückstände bei Geldwäscheverdachtsmeldungen vorlägen. In Wahrheit war der Rückstand schon damals beträchtlich. Olaf Scholz behauptete weiter, dass künstliche Intelligenz zum Einsatz käme. Auch das stimmte nicht

  17. Zugleich kann sich heute der Bundeskanzler Olaf Scholz bestärkt fühlen: Der zweite Nachtrag 2021 ist ja ein Bestandteil des Koalitionsvertrages. Der zweite Nachtrag 2021 wurde konzeptionell noch vorbereitet von Olaf Scholz als Bundesfinanzminister

  18. AS Axel Schäfer SPD

    gibt die Tradition, dass die Bundeskanzler – sowohl Bundeskanzler Helmut Kohl 1993 und 1997, Bundeskanzler Gerhard Schröder wie jetzt auch Bundeskanzler Olaf Scholz – auf den Gipfeln die Position vertreten, den Europarat und insgesamt das gemeinsame Europa zu stärken. Das ist das Wichtige. Deshalb hat Olaf Scholz

  19. möchte gerne auch noch mal beim Bau-Turbo und der Frage der Durchsetzungskraft von Ihnen, aber auch ganz konkret von Bundeskanzler Olaf Scholz anknüpfen. Der Bau-Turbo ist ja auf dem Baugipfel als eine von 14 Maßnahmen beschlossen worden. Sie haben sich gemeinsam mit Olaf

  20. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    Jahressteuergesetz 2020 die Verjährungsfristen von zehn Jahre auf fünfzehn Jahre erhöht. Im Übrigen wollte das Bundesfinanzministerium unter Führung von Olaf Scholz nur eine Verlängerung auf zwölf Jahre. Es war wichtig, dass wir uns als Union in diesem Punkt durchgesetzt haben – wir wissen ja, Olaf Scholz