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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niedersachsen
1201
Nennungen
296
Sprecher:innen
239
Sitzungen
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836 Treffer in 251 Sitzungen für „Niedersachsen“
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  1. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    UF Uwe Feiler CDU/CSU

    wundert es mich dann schon sehr, dass gerade das Atomkraftwerk in Niedersachsen ausgespart wird. Das hat wahrscheinlich mit dem Wahlkampf in Niedersachsen zu tun. Und dass wir Geld für die Reserve bereitstellen, aber den Strom dann tatsächlich nicht nutzen, das ist in meinen Augen völlig

  2. Bundesrat 1023 08.07.2022
    OL Olaf Lies Niedersachsen

    dass 2035 die gesamte Energie, die wir nutzen können, aus erneuerbaren Quellen stammt. Wir alle stellen die Weichen hierfür, auch wir in Niedersachsen, mit schwierigen Diskussionen, zukünftig Windkraftanlagen im Wald aufzustellen, was in einem Land wie Niedersachsen, das nicht so waldreich ist, auch nicht selbstverständlich

  3. BH Barbara Havliza Niedersachsen

    Land Niedersachsen hält an seiner Position zu höheren Leistungsanforderungen fest. Es erkennt gleichzeitig das gemeinsame Bemühen des Bundes und der Länder um eine Verbesserung der Versorgung von insbesondere Mehrpersonenhaushalten und Heimarbeit der Angehörigen der Freien Berufe und Selbstständiger an. Deshalb stimmt das Land Niedersachsen

  4. AU Alexander Ulrich Linke

    hier auch darüber reden, dass, wie der Vorredner ja sagte, die SPD seit 1863 für sozialen Ausgleich steht: Der Ministerpräsident von Niedersachsen hat jetzt in einem „Bild am Sonntag“-Interview gesagt, er sei auch dafür, dass bei den Rentnerinnen und Rentnern nachgelegt wird. Leider hört … Bundestagsfraktion nicht, ob sie das unterstützt. Also sage ich den Bürgerinnen und Bürgern, auch in Niedersachsen: Der Ministerpräsident macht Wahlkampf, und spätestens nach dem Wahltermin ist auch diese Aussage wieder fehl am Platze. – Sie wollen die Rentnerinnen und Rentner im Stich lassen

  5. TR Thomas Rachel CDU/CSU

    Damen und Herren, ein ermutigendes Zeichen im Sinne der Ökumene ist die gemeinsame Stellungnahme der katholischen Bischöfe und evangelischen Leitenden Geistlichen in Niedersachsen und Bremen zur Suizidbeihilfe. Sie erinnert daran, dass „gesetzliche Regelungen für einen angemessenen Umgang mit konkreten Grenzsituationen zwischen Leben und Tod letztlich … Häusern geduldet werden solle, sei nicht pauschal zu beantworten, sondern müsse im Einzelfall geklärt werden, schreiben zum Beispiel die christlichen Kirchen in Niedersachsen. Neben der Selbstbestimmung des Suizidwilligen müsse auch die Verantwortung für die Angehörigen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Einrichtungen mit bedacht

  6. DK Dunja Kreiser SPD

    sehe schon gute, pragmatische Lösungsansätze, zum Beispiel in Niedersachsen. Mein Kollege der Grünen, Herr Kindler, hat das bereits erwähnt. Es kann zum Beispiel eine Aufstockung der Kitaplätze funktionieren; ein Kind mehr pro Kitagruppe, bis zum 31. Juli befristet, ist das, was Niedersachsen unternimmt. Räume können

  7. IS Ingo Schäfer SPD

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Was unterscheidet Städte und Gemeinden im CDU-geführten Land NRW von Kommunen in Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und im Saarland? Das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen hat die meisten überschuldeten Kommunen Deutschlands und trotzdem keinen Altschuldenfonds. Hessen … Hessenkasse. Niedersachsen hat den Zukunftsvertrag. Die SPD-geführte Regierung von Rheinland-Pfalz arbeitet an einem kommunalen Entschuldungsfonds. Auch das Saarland hat bereits einen Entlastungsfonds für die Bestandsschulden, genannt „Saarlandpakt“. Das von der CDU geführte Land NRW hat hierzu nichts Adäquates vorzuweisen

  8. SB Silvia Breher CDU/CSU

    kann ich den Kommunen keinen Vorwurf machen, dass sie die Mittel bis Ende des Jahres nicht abrufen können. Allein der Runderlass aus Niedersachsen – SPD-Haus – kam Ende Januar, zehn Tage später war der Antrag der Gemeinde Essen gestellt, und dann hat es vier Monate gedauert … Haus in Niedersachsen ihn beschieden hat. Dann wurde gebaut, und jetzt wird es nicht fertig, weil die Handwerker coronabedingt nicht so schnell sind, weil das Material fehlt. Jetzt gibt es eine ganz, ganz einfache Lösung für dieses Problem. Sie diskutieren über einen Grundsatz

  9. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Euro: So viel Geld wird aus dem deutschen Bundeshaushalt an die Europäische Union abgeführt. Nur mal zum Vergleich: Der Haushalt des Landes Niedersachsen umfasst ungefähr 48 Milliarden Euro. In Hessen sind es 40 Milliarden Euro, selbst hier in Berlin sind es bereits 40 Milliarden Euro

  10. DK Dunja Kreiser SPD

    allen Dingen Verlässlichkeit auf europäischer Ebene. Bis Ende November wird in der EU-Kommission verhandelt. Aber dieser grüne Stahl made in Niedersachsen ist mit Milliardeninvestitionen verbunden. Er sichert Arbeitsplätze, und er kann natürlich auch noch ein bisschen was gebrauchen

  11. AK Axel Knoerig CDU/CSU

    sich beim Thema Wohnungslosigkeit engagieren. Eine der geförderten Organisationen ist die Selbstvertretung wohnungsloser Menschen. Diese hat ihren Sitz in Freistatt in Niedersachsen, in meinem Wahlkreis Diepholz – Nienburg I. Ich habe mich schon mehrmals mit der Selbstvertretung getroffen, zuletzt im August. Und was mich jedes

  12. AK Axel Knoerig CDU/CSU

    dann die weitere Hilfe. Das Saarland geht sogar mit einem eigenen gesetzlichen Anspruch ab 2027 voran. Andere Länder wie das Land Niedersachsen erproben Modellprojekte: In Hannover wurde 15 wohnungslosen Menschen eine Wohnung übergeben, die sie auch gehalten haben. Dazu können die Länder auch auf hohe

  13. LH Luke Hoß Linke

    Aber gut, sprechen wir über Gewalt. Sprechen wir darüber, dass erst letzte Woche ein rechtsextremer Anschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft in Niedersachsen von Antifaschistinnen und Antifaschisten verhindert wurde. Ich habe nichts von Ihnen dazu gehört

  14. PO Petra Olschowski Baden-Württemberg

    Bundesfinanzministerium auf den Wegfall von Steuerungs- und Informationspflichten verständigen konnte. Meine Damen und Herren, nachdem wir bereits 2023 gemeinsam mit Niedersachsen und Sachsen einen Gesetzentwurf eingebracht hatten und dieses Verfahren nicht zum Abschluss gekommen ist, haben wir unseren Entwurf im Juli 2025 erneut eingebracht

  15. SS Steffen Schütz Thüringen

    fahren und in Berlin Autonome Taxi. Dieses Bild zeigt, wo wir in Deutschland gerade stehen. Ich kann dem, was der Kollege aus Niedersachsen gesagt hat, nur zustimmen. Es gibt viele Einzelprojekte. Wir machen viele Worte, produzieren viele Pressemitteilungen, aber haben noch keinen Regelbetrieb

  16. SS Steffen Schütz Thüringen

    klassische Angebote an ihre Grenzen stoßen? Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Deutschland muss – und auch hier bin ich mit dem Kollegen aus Niedersachsen einig – seine Stärken als Innovationsstandort ausspielen und darf nicht zum Zuschauer beim Thema „innovative Mobilität“ werden

  17. FM Falko Mohrs Niedersachsen

    Niedersachsen fördert diese wissenschaftlichen Kooperationen, den Austausch mit Israel seit bald 50 Jahren. Allein in den vergangenen fünf Jahren wurde mit der Unterstützung der VolkswagenStiftung hier eine Zusammenarbeit in 43 Forschungsprojekten mit rund 16 Millionen Euro sichergestellt. Im kommenden Jahr feiern wir das 50-jährige

  18. GT Grant Hendrik Tonne Niedersachsen

    akzeptabel. Die ausgebliebenen Gebote im vergangenen Jahr haben deutlich gemacht, dass das bisherige Ausschreibungsdesign unter den veränderten Marktbedingungen an seine Grenzen stößt. Niedersachsen begrüßt deshalb die Novelle des Windenergie-auf-See-Gesetzes

  19. GT Grant Hendrik Tonne Niedersachsen

    über Jahre blockiert werden. Sie müssen zügig wieder für realisierbare Projekte verfügbar gemacht werden. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Niedersachsen setzt sich für eine wirksame Reform des Windenergie-auf-See-Gesetzes ein. Ich werbe dabei um Unterstützung für die genannten Punkte

  20. WB Dr. Wolfgang Blank Mecklenburg-Vorpommern

    Kollegen! Wir haben in den letzten Jahren im Bereich der Offshore-Wirtschaft enorm viel erreicht. Kollege Tonne hat das aus der Perspektive Niedersachsens schon dargestellt. Gemeinsam haben wir den Strukturwandel nicht nur unserer maritimen Industrie aktiv gestaltet – unsere Häfen und Werften befinden sich in tiefgreifenden