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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Menschenrechtsausschuss
26
Nennungen
16
Sprecher:innen
21
Sitzungen
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19 Treffer in 16 Sitzungen für „Menschenrechtsausschuss“
Verlauf von „Menschenrechtsausschuss“ ansehen
  1. FS Frank Schwabe SPD

    Zweitens. Wir müssen weiterhin humanitäre Hilfe und noch mehr leisten. Ich komme gerade aus der Anhörung des Menschenrechtsausschusses. Der nächste Bundestag, wie immer er zusammengesetzt sein wird, muss dafür sorgen, dass wir in der humanitären Hilfe wieder eine führende Rolle in der Welt spielen

  2. unerwünschten Person erklärt. So geht es auch vier Bundestagsabgeordneten hier im Hause, unter anderem meinem grünen Kollegen Max Lucks, Mitglied des Menschenrechtsausschusses und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Dieses Verhalten der Regierung von Aserbaidschan gilt es heute hier aus dem Deutschen Bundestag heraus heftigst

  3. FS Frank Schwabe SPD

    vielen Stellen nur sehr schleppend erfolgt und es eigentlich nicht verständlich ist, warum das so ist. Und wir kritisieren übrigens auch – der Menschenrechtsausschuss hat sich gestern damit beschäftigt –, wenn es glaubhafte Berichte darüber gibt, dass es in israelischen Gefängnissen schreckliche Behandlungen von Gefangenen

  4. BM Boris Mijatović Grüne

    meinen Kolleginnen und Kollegen im Menschenrechtsausschuss sehr dankbar, dass wir so intensiv und gut an der Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen arbeiten können. Auch der Bundesregierung danke ich für die Zusammenarbeit. Aber der echte Dank, der viel größere Dank gebührt den Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern auf diesem Planeten

  5. JB Jürgen Braun AfD

    Leiter der Delegation des Menschenrechtsausschusses bei den Strafgerichtshöfen in Den Haag habe ich die Arbeit des Sondertribunals zu Ruanda kennengelernt

  6. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    einer Schule bei mir daheim in Franken. Hier wurde ein Planspiel zu den Vereinten Nationen durchgeführt, und ich habe aus dem Menschenrechtsausschuss des Bundestags berichtet. In der Diskussion hat mir eine Schülerin eine Frage gestellt, die mich auch in den Tagen danach noch beschäftigt

  7. ML Max Lucks Grüne

    sich dieses Parlament aber mit einer gemeinsamen Erklärung im Menschenrechtsausschuss als erstes Parlament Europas zur Revolution im Iran verhalten hat, gab es nur eine einzige demokratische Fraktion im Ausschuss, die sich enthalten hat – alle anderen haben zugestimmt –, und das war die Fraktion Die Linke

  8. SW Sabine Weiss CDU/CSU

    ungeteilte Aufmerksamkeit des Bundestages zuteil. Engagierte Mitglieder unterschiedlicher Fraktionen haben in unterschiedlichen Fachausschüssen für das Anliegen geworben, und schließlich wurde im Menschenrechtsausschuss ein gemeinsamer Antrag der Union und der Ampelfraktionen formuliert, der dann im Januar dieses Jahres vom gesamten Bundestag, auch hier wieder einstimmig, beschlossen

  9. ML Max Lucks Grüne

    ungefähr so konsequent wie Ihre Enthaltung im Menschenrechtsausschuss zu dem Thema

  10. MR Michael Roth SPD

    habe es in der Anhörung des Auswärtigen Ausschusses, an der dankenswerterweise ja auch die Kolleginnen und Kollegen des Rechtsausschusses, aber auch des Menschenrechtsausschusses mitgewirkt und mitgearbeitet haben, jedenfalls so verstanden, dass es für dieses politische Ziel eine sehr, sehr breite Mehrheit gibt

  11. UL Ulrich Lechte FDP

    Sicherheitslage und das Sicherheitsempfinden im Land aus. Insbesondere Angehörige von Minderheiten sind da betroffen. So schilderten bei einer öffentlichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses hier im Bundestag die Vertreter der jesidischen Gemeinschaft ihre Furcht, erneut Opfer zu werden. Diesen Hilferuf dürfen wir nicht unerhört lassen, meine Damen

  12. ON Omid Nouripour Grüne

    sehr dankbar gewesen, dass wir Zustimmung erhalten und einen gemeinsamen Antrag der Großen Koalition, der FDP und der Grünen verfasst haben. Der Menschenrechtsausschuss hat diese Woche auch einen gemeinsamen Beschluss gefasst mit einer sehr klaren Verurteilung – auch dafür einen Riesendank. Es haben leider nicht alle

  13. MB Michael Brand CDU/CSU

    Meine Gedanken sind heute bei dem völlig überraschend gestorbenen Kollegen und Mitglied des Menschenrechtsausschusses Rainer Keller. Ruhe in Frieden

  14. Mitglied des Menschenrechtsausschusses ist es mir natürlich wichtig, dass in jedem Land die Menschenrechte geachtet werden. Gleichwohl wollen wir nicht mit dem gehobenen Zeigefinger daherkommen

  15. BM Boris Mijatović Grüne

    Eine letzte Bemerkung. Lieber Rainer Keller, du warst ein wunderbarer Kollege bei mir, bei uns im Menschenrechtsausschuss. Wir werden dich sehr vermissen. Ich habe viel von dir gelernt. Ruhe in Frieden

  16. PH Peter Heidt FDP

    dieser Stelle möchte ich mich ausdrücklich meinen Kolleginnen und Kollegen anschließen. Der Kollege Keller war im Menschenrechtsausschuss ein sehr geachtetes Mitglied, und ich bin fassungslos, dass er von uns gegangen ist. Das ist ein wirklicher Schock. Noch am Mittwoch haben wir im Ausschuss gemeinsam für

  17. SW Sabine Weiss CDU/CSU

    Petitionsausschusses. Am 23. Juni war dann die Friedensnobelpreisträgerin, die Jesidin Frau Nadia Murad, zu Gast bei Mitgliedern des Petitions- und des Menschenrechtsausschusses. Frau Murad hat durch die Gräueltaten des IS 6 Geschwister und ihre Eltern verloren, insgesamt 18 Familienmitglieder

  18. JB Jürgen Braun AfD

    Exemplarisch für den Umgang unserer Regierung mit dem Ukrainekrieg steht eine Szene aus dem Menschenrechtsausschuss, die ich vor zwei Wochen miterlebt habe. Die Kollegin Engelhardt von der SPD klagte bei einer Unterrichtung, dass die Ukraine Transfrauen nicht als Frauen, sondern als Männer betrachte und für

  19. ZN Zaklin Nastic Linke

    Unwahrheiten zu arbeiten. Sie wissen ganz genau, dass Die Linke dabei gewesen ist, und Sie wissen ganz genau, dass Die Linke im Menschenrechtsausschuss explizit bei Erklärungen insbesondere von Ihrer Fraktion seit Jahren ausgeschlossen wird, damit Sie hier öffentlich propagieren können, wir würden Ausschusserklärungen nicht unterstützen