Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Mehr Demokratie
31
Nennungen
15
Sprecher:innen
16
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
667 Treffer in 193 Sitzungen für „Mehr Demokratie“
Verlauf von „Mehr Demokratie“ ansehen
  1. unsere Demokratie zu erhalten, ist zunächst ein faires Wahlverfahren zum Bundestag unabdingbar. Es ist daher aus unserer Sicht mehr als bedauerlich, dass wir das als Union derzeit erst vor dem Bundesverfassungsgericht erstreiten müssen. Allemal besser wäre es, wenn wir ins Grundgesetz eine einfache

  2. DW Dirk Wiese SPD

    zerstören. Sie stellen ein Sicherheitsrisiko für unser Land dar, eine Bedrohung für unsere Demokratie, eine Gefahr für Frieden und Sicherheit. Die AfD scheint das eigene Wohl und Kontakte zu Diktatoren mehr im Blick zu haben als das Wohl der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land

  3. OS Oliver Schenk Sachsen

    beinhaltet viele gute Vorschläge, vor allem was die Ermutigung zu mehr Bürgerbeteiligung angeht. Wenn solche Vorschläge benannt werden, hat offenbar ein Umdenken eingesetzt. Wir begreifen inzwischen, dass Demokratie kein Selbstläufer ist und auch nicht bloß alle paar Jahre am Wahltag stattfindet. Sie will das ganze

  4. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    Deutschland wurde schon einmal online beleidigt. Einem Viertel wurde mit körperlicher Gewalt gedroht. Mehr als 80 Prozent der Menschen in Deutschland sind der Ansicht, dass Desinformation eine Gefahr für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt bedeutet. Diese aktuellen Studienergebnisse zeigen: Es ist allerhöchste Zeit, etwas

  5. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Deswegen sage ich entschieden zum Abschluss: Unsere CDU/CSU-Bundestagsfraktion erwartet mehr und Substanzielleres von der Mehrheit und auch von der Präsidentin dieses Hauses zur Stärkung der repräsentativen Demokratie

  6. CS Christina Stumpp CDU/CSU

    Einsetzung des mehr als 3 Millionen Euro teuren Bürgerrates haben Sie, liebe Ampel, Ihr tiefes Misstrauen gegenüber der repräsentativen Demokratie zum Ausdruck gebracht

  7. gezahlten Steuern. Die Bearbeitung von Wohngeldanträgen zieht sich in die Länge – und vieles mehr. Und dann wundern Sie sich, wenn die Unzufriedenheit über den Staat wächst und die Menschen der Demokratie den Rücken kehren

  8. Erweiterung die sozialen Rechte selbstverständlich nicht hinten runterfallen lassen und nur ein bisschen mehr Binnenmarkt bekommen. Wir möchten, dass es einheitliche Lebensverhältnisse gibt, der Wohlstand und die offene und liberale Demokratie gestärkt wird

  9. GA Gökay Akbulut Linke

    immer mehr Positionen von der AfD kopiert. Dieser Kurs ist brandgefährlich! Er spaltet unsere Gesellschaft und bedroht unsere Demokratie

  10. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Oktober 2022 gemeinsam die Durchführung einer Anhörung beschlossen. Seitdem ist diese Anhörung mehrere Male – ich erspare Ihnen jetzt die Daten; es waren aber neun Mal – verschoben worden. In einer Demokratie sollte vielleicht auch mal der Grundsatz gelten: Der andere könnte auch recht haben

  11. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    zitiere – „ein Wesenselement des freiheitlichen Staates“. Sie ist „für die moderne Demokratie unentbehrlich“. Das hat das Bundesverfassungsgericht vor über 50 Jahren im sogenannten „Spiegel“-Urteil betont. Heute gilt mehr denn je: In der Pandemie und im Krieg erleben wir, dass ein hochwertiges, freies, breites Medienangebot

  12. Wenn wir davon sprechen, dann gehört dazu auch, eine junge Demokratie wie den Kosovo beim EU-Integrationsprozess tatkräftig zu unterstützen und weiterhin am eingeschlagenen Weg zu mehr Sicherheit und Stabilität festzuhalten. Die Verlängerung des KFOR-Mandats ist dazu ein wichtiges und richtiges Signal

  13. vorgerechnet. Allein für Schulen fehlen über 45 Milliarden Euro. Also müssen wir hier mehr Geld reinstecken; denn in Schulen und Universitäten wird gelehrt und geforscht, und dort sollen Jugendliche die Demokratie jeden Tag erleben können

  14. Gleiches gilt für Maßnahmen zu Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie – auf 0 Euro herabgesetzt. Die Zentralstelle für Herabsetzung und Diskriminierung in Deutschland zeigt uns damit einmal mehr sehr deutlich, dass wir dieser Diskriminierung ein Bollwerk entgegensetzen müssen, unabhängig und mit starkem Mandat

  15. JK Jan Korte Linke

    ihre demokratischen Rechte wahr, und damit haben wir ein Ungleichgewicht in der parlamentarischen Demokratie. Wir müssen darüber nachdenken, wie wir auch für Leute, diese zum Teil 35 Prozent, die nicht mehr an Wahlen teilnehmen, die sich abgemeldet haben, die Parlamente und das Parlamentsgeschehen so attraktiv

  16. AS Axel Schäfer SPD

    haben hier nämlich zum ersten Mal den Versuch unternommen, europäische Demokratie anders zu gestalten als bisher. Bisher hieß europäische Demokratie: die Dominanz von Regierung und ein Europäisches Parlament, das um seine Rechte kämpft. Wir haben gesagt: Es ist notwendig, dass wir zwischen den Mitgliedern … nationalen Parlamente eine Balance schaffen, wenn wir über die Zukunft Europas reden. Und mehr noch: Wir müssen neue Formen entwickeln, wie wir Bürgerinnen und Bürger beteiligen, ohne dass wir die repräsentative Demokratie quasi komplett durch eine direkte Demokratie ersetzen

  17. CB Clara Bünger Linke

    brauchen aber gesamtgesellschaftlich mehr als Gesetze. Wir brauchen eine breite Bewegung gegen die Angriffe auf Grund- und Menschenrechte, auf Rechtsstaatlichkeit und Demokratie

  18. GA Gökay Akbulut Linke

    Migranten und um die Stärkung der demokratischen Institutionen. Nur dadurch, dass wir mehr Menschen an politischen Entscheidungen beteiligen, schaffen wir eine größere Akzeptanz für staatliche Einrichtungen und stärken auch unsere Demokratie

  19. früh zu Beginn der Coronapandemie wurde die Systemfrage gestellt und diskutiert: Kann eine Demokratie oder kann eine Autokratie besser mit einer solchen Pandemie umgehen? In China wurden, nachdem das Virus nicht mehr zu leugnen war, rigorose Maßnahmen ergriffen. Selbst die WHO attestierte seinerzeit, dass diese

  20. Umso mehr ist es heute Aufgabe von Diplomatie, auch diejenigen zu überzeugen, die nicht selbstverständlich auf der Straße der Demokratie fahren. Das bedeutet ja, auch in Außenpolitik, in Diplomatie zu investieren. Angesichts der weltweiten Krisen liegt der haushalterische Schwerpunkt des Auswärtigen Amtes in diesem Jahr