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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Mehr Demokratie
31
Nennungen
15
Sprecher:innen
16
Sitzungen
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667 Treffer in 193 Sitzungen für „Mehr Demokratie“
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  1. nicht in einer Art und Weise tun, die keinen Widerspruch duldet. Wenn in einer Demokratie die Versammlungsfreiheit und die Meinungsfreiheit in einer Weise genutzt werden, dass kein Widerspruch mehr möglich ist, dass jeder niedergemacht wird, der etwas anderes sagt, und Objekte beschmiert werden, dann

  2. NS Nina Stahr Grüne

    Wirtschaftspolitik, die beste Klimaschutzpolitik. So hat es Jutta Allmendinger neulich sehr treffend formuliert. Und viel mehr noch: Gute Bildung ermöglicht ein selbstbestimmtes Leben, und sie ist unverzichtbar für unsere Demokratie

  3. nach dem Mehrheitsprinzip ab, und der Europäischen Union würde es auch guttun, wenn wir dort mehr nach dem Mehrheitsprinzip abstimmen würden. Ich sehe da wirklich kein Problem für die Demokratie. Ich sehe eher ein Problem, wenn wir die Europäische Union nicht fortentwickeln. Aber wir werden

  4. CB Clara Bünger Linke

    Letzter Punkt. Mich haben in den letzten Tagen mehrere Hilferufe von Oppositionellen aus Russland erreicht. Sie mussten fliehen, weil sie sich für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt oder gegen den Krieg protestiert haben. Jetzt sitzen sie in Drittstaaten fest. Am 16. März hat die Innenministerin hier

  5. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Politik werden aktuell etablierte Medien und der öffentlich-rechtliche Rundfunk zur Zielscheibe von demokratie- und systemfeindlichen Kräften. Angriffe auf Politiker und Journalisten werden leider zunehmend präsenter. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger verlieren in einer Flut von Falschinformationen den Überblick und bleiben in Filterblasen gefangen

  6. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    LK Lamya Kaddor Grüne

    festzuhalten: Unsere Demokratie ist stark und lebendig. Die Demokratinnen und Demokraten in diesem Land sind weit mehr als die Nichtdemokratinnen und ‑demokraten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist unser aller Verpflichtung, unsere Verfassung zu hüten und uns deutlich gegen Menschenfeinde jeglicher Couleur zu positionieren

  7. US Ulrike Scharf Bayern

    Viele Menschen wenden sich ab und suchen Hoffnung bei den Vereinfachern aller Couleur. Unsere Demokratie braucht jetzt Handlungskompetenz, sie braucht messbare Ergebnisse. Aber eines braucht unser Land nicht: noch mehr Marketingsprüche aus den Laboren der Werbeabteilungen oder noch mehr Symbolbegriffe. Die sind längst hohl

  8. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    religiösem Mobbing und Kopftuchterror gegen Mädchen an den Schulen bei weniger Leistung, Schluss mit mehr deutschem Geld für ausländische Ansprüche bei weniger Stimmrecht in der EU, Schluss mit weniger Demokratie in Deutschland bei Umwandlung von einer freien Nation zu einem willfährigen Hebel totaler Globalisierung

  9. CW Carmen Wegge SPD

    dann ist es unsere Pflicht, zu handeln. Dazu gehört auch, die Mittel der wehrhaften Demokratie zu nutzen. Lassen Sie uns gemeinsam die Tür nach Karlsruhe öffnen. Wir haben nicht mehr viel Zeit

  10. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    auch Mandatsträger/-innen werden zur Zielscheibe, Gemeinderäte genauso wie wir Bundestagsabgeordnete. Zur Stärkung unserer Demokratie leisten Geistes- und Sozialwissenschaften einen unerlässlichen Beitrag, etwa die Antisemitismusforschung. Ich finde, das muss mehr Anerkennung finden, auch in diesem Haushalt

  11. unserer Bevölkerung vor äußerer Gefahr, vor inneren Gefahren, vor Bedrohungen, vor Pandemien und vielem mehr. Das ist der eigentliche Staatszweck. Das ist der Grund, warum sich Völker Staaten, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Parlamente gegeben haben

  12. Kollegen, Teilhabe bedeutet auch, dass Kommunen mithilfe des Vorkaufsrechts gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und Bürgern die Stadtentwicklung gestalten können. Das ist gelebte Demokratie, und das fördert auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Verantwortliche in Gemeinden und Kommunen ländlicher Regionen kennen unmittelbar die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger … nämlich auch von der Mietpreissteigerung in den urbanen Zentren betroffen, und gleichzeitig brauchen sie mehr Entwicklungsspielräume. Dafür müssen sie die Bürgerbeteiligung fördern. Das wiederum stärkt das Vertrauen in die Demokratie und das Vertrauen, vor Ort wirklich etwas bewegen zu können

  13. RF Robert Farle fraktionslos

    doch wunderbar. Da kann man doch viele NGOs gründen, da kann man noch viel mehr Geld rausschmeißen, um die Opposition zu bekämpfen durch staatliche Aufträge, zum Beispiel um für Demokratie zu kämpfen. Das ist doch wunderbar

  14. JP Jan Plobner SPD

    gewürdigt, auch wenn die Entschädigungssumme hier noch eher symbolischer Natur ist. Aber es muss mehr geschehen. Diese Menschen wurden politisch verfolgt, gerade weil sie sich für Freiheit und für Demokratie eingesetzt haben

  15. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 15: Aufbau einer Drohnenarmee
    RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Klar ist: Wir müssen deutlich mehr in die Sicherheit unseres Landes investieren, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen. Das ist eine große nationale Kraftanstrengung. Das Ziel ist eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt

  16. MS Mathias Stein SPD

    Haushalt gewesen, der viel Demokratie erfordert hat und ein wenig demokratischen Streit. Ich hätte mir gewünscht, dass der Streit mehr hinter geschlossenen Türen stattfindet und weniger in der Presse. Insofern: Die Ampel kann für Vorfahrt sorgen, auch im Fuß- und Radverkehr, und vielleicht da noch

  17. geht doch längst nicht mehr um die Koalition. Es geht doch bei der Frage, ob wir in einer liberalen Demokratie mit einer offenen Gesellschaft leben, nicht darum, ob dieses Land von einer Ampelkoalition regiert wird oder nicht

  18. Bundestag 20/131 19.10.2023
    NW Niklas Wagener Grüne

    guter Tag für die Bundeswehr, aber auch für unsere Institutionen und für unsere Demokratie. Nach vielen Jahren werden die Gefahren, die von Verfassungsfeinden in unseren Sicherheitsbehörden ausgehen, nicht mehr verharmlost, sondern es werden konkrete Gegenmaßnahmen ergriffen

  19. Regierung ausgetragen wird, ist super. Das ist richtig gut; das ist gelebte Demokratie. Und dass wir uns dafür Zeit nehmen – ich hätte so viele Sprichwörter gar nicht mehr gewusst –, damit hinten was Gutes rauskommt, das ist auch ein gutes Zeichen

  20. SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    Auch das ist ein sehr, sehr wichtiges Thema. Immer mehr Menschen leben in Autokratien, 70 Prozent der Weltbevölkerung. Nur noch die wenigsten leben in Demokratien. Gerade in autokratischen Strukturen ist es für die Zivilgesellschaft sehr, sehr schwierig, überhaupt zu arbeiten. Deswegen nehmen wir auch