Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/11 13.01.2022 ·ZP 3: Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordn…
weil zum einen Omikron eine kürzere Generationszeit hat und weil zum anderen die Verkürzung, also das Raustesten, für das Personal der kritischen Infrastruktur immer an einen negativen PCR-Test geknüpft ist. Das macht die Sache sicher
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Bundestag 20/11 13.01.2022 ·ZP 3: Verordnung zur Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordn…
Meine Damen und Herren, es geht schlicht und ergreifend um die Aufrechterhaltung unserer kritischen Infrastruktur, also der Krankenhäuser, der Feuerwehren und der Stromversorgung. Es wurde immer vor einem Kollaps gewarnt, wenn zeitgleich zu viele Menschen erkranken oder in Quarantäne müssen. Es ist absolut richtig, dass
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Bundestag 20/141 30.11.2023 ·TOP 12: Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung der sicherheitsrelevanten…
wirtschaftlichen Sicherheit“ und der Einrichtung eines entsprechenden Ministeriums auf die sich verändernden Beziehungen zu China reagiert. Japan sichert sich seine Schlüsselrohstoffe, Infrastruktur, fördert kritische Technologie und schützt sicherheitsrelevante Patente
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Bundestag 20/115 06.07.2023 ·TOP 17: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
China. Und da wollen Sie mit Ihrem Antrag die maritime Souveränität Deutschlands fördern, aber schweigen bis heute zu den Anschlägen auf kritische deutsche Infrastruktur in der Ostsee
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Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 3: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontr…
müssen die Erkenntnisse über letale autonome Waffensysteme, Drohnen und das Waffenarsenal im Cyberkrieg berücksichtigen und auch den Schutz kritischer ziviler Infrastruktur verstärkt in den Blick nehmen – all das, worüber Sie in dem Bericht, der heute Morgen veröffentlicht worden ist, reden. Hier sind ganz neue Bedrohungen
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Bundestag 20/75 14.12.2022 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum Europä…
Dafür verstärken wir gemeinsam mit Norwegen und anderen Küstenstaaten aus NATO und EU den Schutz von Pipelines und anderer kritischer Offshore-Infrastruktur. Und dafür habe ich vor drei Monaten in Prag auch den Vorschlag gemacht, einen Raketenschutzschirm aufzubauen, um so die europäischen Fähigkeiten innerhalb
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Bundesrat 1052 21.03.2025 ·TOP 34: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
Zweifel wirksam wehren und Verbündete unterstützen kann, der die unabdingbaren und unaufschiebbaren Investitionen in unsere Infrastruktur vornimmt und auf dem Weg zur Klimaneutralität voranschreitet. Dennoch will ich mich kritisch über den Prozess äußern, an dessen voraussichtlichem Ende wir heute stehen. Lassen Sie es mich offen
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 27: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
möchte auch die Rolle Chinas kritisch beleuchten. In Afrika insgesamt hat die Volksrepublik viele Interessen in den Bereichen Infrastruktur und Rohstoffe. Aber ich würde fast sagen: Unter dem völkerrechtlichen Deckmäntelchen des UN-Mandats UNMISS entsendet China viele Soldaten. Was machen sie dort? Sie sichern aufgrund
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Bundestag 20/197 07.11.2024 ·TOP 6: Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewah…
gesellschaftlich besonders anschluss- und deshalb salonfähig. Und insofern hat er ihn in kritischer Sicht „ehrbaren Antisemitismus“ genannt, weil er es gesellschaftlich so leicht hat, weil er an eine emotionale Infrastruktur anknüpft und weil der Antisemitismus „im Anti-Israelismus oder Anti-Zionismus“ – wie Améry sagte
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gibt einen Punkt, den wir aus Ländersicht extrem kritisch sehen, nämlich wenn dieses Paket aufgemacht wird und man sagt: Wir stimmen erst über das Thema Sicherheit ab, und das Thema Infrastruktur wird wieder auf die nächsten Wochen und Monate vertagt. – Wir brauchen jetzt die Investitionen
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Bundestag 20/100 27.04.2023 ·TOP 13: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen …
Züge und 41 Güterloks geliefert, es werden 60 Städte verbunden. Infrastruktur, Schienenwege, Straßen sind der Schlüssel zu Wohlstand, und da befindet sich Ägypten auf einem ganz hervorragenden Weg. Was meine Fraktion allerdings ein bisschen kritisch stimmt, ist, dass das System später von der Deutschen Bahn
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Bundestag 20/207 19.12.2024 ·TOP 5: 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kau…
Wenn wir bei kritischen Technologien und Industrien wie der E-Mobilität mithalten und sie in Deutschland halten wollen, dann müssen wir Verlässlichkeit und Planungssicherheit zeigen und gezielt in Innovationskraft und Infrastruktur investieren, also den Hochlauf der E-Mobilität unterstützen
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Bundestag 20/155 23.02.2024 ·TOP 6: a) Unterrichtung durch die Enquete-Kommission Lehren aus Afghanistan …
festhalten, dass trotz der kritischen Bestandsaufnahme auch Erfolge durch unser Engagement festgestellt wurden. Zwei Jahrzehnte konnten Afghaninnen und Afghanen etwas Positives erleben. Die Kindersterblichkeit wurde deutlich reduziert, zahlreiche Frauen und Mädchen hatten Zugang zu Bildung, und die Infrastruktur des Landes wurde massiv verbessert. Krankenhäuser, Straßen
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kritischen Wetterlagen eine Unterdeckung von etwa 40 Gigawatt Leistung geben wird; die soll durch Importe abgedeckt werden. Ist es in diesem Zusammenhang nicht dringend erforderlich, entsprechende Kapazitäten für Ersatzkraftwerke zu planen, insbesondere vielleicht auch dort – und da komme ich auf den Punkt Infrastruktur und graue
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 36: Wasserstoffhochlauf pragmatisch, schnell und technologieoffen voranbr…
kritischen Punkt, nämlich der Finanzierung. Das trifft nicht nur die CDU; das trifft natürlich auch die Ampel. Wenn ich mir den Inflation Reduction Act der USA anschaue, so sehe ich: Es sind über 700 Milliarden Dollar, die da in die Hand genommen werden, um Infrastruktur
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Bundestag 20/67 11.11.2022 ·ZP 19: Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revi…
Enteignung kritischer Güter ist zugegebenerweise sehr riskant und sehr abstrakt. Aber sie muss gemacht werden, damit wir sicherstellen können, dass wir weiterkommen in diesem Land und dass wir die Produktion und die einzelnen Heizungen im Land laufen lassen können. Deswegen haben wir auch frühzeitig entschieden … Infrastruktur an den deutschen Küsten aufzubauen, um Flüssiggas beziehen zu können: Wilhelmshaven, Brunsbüttel, Stade, Lubmin; das muss ich jetzt nicht alles wiederholen. Von den Speichern, in denen das Gas dann eingespeichert wird – in Jemgum, Etzel, Kraak und vielen anderen –, wird es ins Netz gespeist
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Bundestag 20/179 28.06.2024 ·TOP 31: Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Ä…
kritischer Hinweis sei aber noch gestattet: Ich habe eben davon gesprochen, dass die organische Chemie alles mit C umfasst. Aber da gibt es noch etwas, was synthetisch und biogen herzustellen ist und was sich super eignen würde. Was wäre das nur? Ein kleiner Tipp … zweitmeistverschiffte Flüssigprodukt auf den Meeren. In Deutschland gibt es dafür die größte Infrastruktur Europas. Wir haben bestehende Speicher dafür. Import und Transport sind kein Problem, genauso wenig wie die synthetische Herstellung. Deutschland ist sogar Technologieführer. Die Rede ist von CH4O, Methanol. Methanol
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Bundestag 20/64 21.10.2022 ·TOP 29: Digitale Souveränität durch den Aufbau eines europäischen Satelliten-…
bauen; dafür sind sie zu weit weg. Aber was gelingen muss, ist, dass wir ein hochsicheres System entwickeln, mit dem wir besonders kritische Kommunikation absichern können. Was auch gelingen muss, ist, dass wir eigene Startkapazitäten in Europa voranbringen, mit denen es auch mal möglich … Tiefseekabel, über Angriffe auf Pipelines. Wir werden morgen über Angriffe auf Satelliten sprechen, und ich will diese Debatte darüber, wie wir unsere Infrastruktur im All schützen wollen, nicht erst morgen führen, wenn es zu spät ist, sondern jetzt